Arbeitsrecht. Weltweit.

Autor Dr. Philine Stamer LL.M.

29.08.2016
Montag

Immer wieder Ärger mit dem Zurückweisungsrecht? § 174 BGB im Arbeitsrecht

Nach § 174 S. 1 BGB ist ein einseitiges, von einem Bevollmächtigten gegenüber einem anderen vorgenommenes Rechtsgeschäft unwirksam, wenn der Bevollmächtigte keine Vollmachtsurkunde vorlegt und der andere das Rechtsgeschäft aus diesem Grunde unverzüglich zurückweist. Da Erklärungen des Arbeitgebers in den allermeisten Fällen (insbesondere wenn es sich bei dem Arbeitgeber um eine juristische Person handelt) von Bevollmächtigten abgegeben werden, ist § 174 BGB im Arbeitsrecht stets im Blick zu halten. Dabei spielt die Vorschrift nicht nur beim Ausspruch von Kündigungen eine große Rolle, sondern kann gegebenenfalls auch bei anderen einseitigen Willenserklärungen des Arbeitgebers zu Ärger führen. Ganzen Artikel lesen

21.04.2016
Donnerstag

Verrechnet? Fallstricke bei der Aufrechnung gegenüber Gehaltsforderungen

Mindestlohn
Steht dem Arbeitgeber gegen einen seiner Arbeitnehmer ein Zahlungsanspruch zu (z.B. wegen Schadensersatz), scheint die Aufrechnung gegenüber den Gehaltsforderungen des Arbeitnehmers ein probates Mittel zu sein, um diesen Anspruch durchzusetzen. Die Praxis zeigt allerdings, dass die Aufrechnung häufig aufgrund von arbeitgeberseitigen Fehlern nicht zur Erfüllung des Zahlungsanspruchs führt. Im Gegenteil: Der Arbeitgeber findet sich als Beklagter vor Gericht wieder, weil der Arbeitnehmer gegen ihn auf Zahlung von rückständigem Lohn klagt. Kennt der Arbeitgeber die Fallstricke bei der Aufrechnung gegenüber Gehaltsforderungen, lassen sich unnötige Fehler vermeiden. Ganzen Artikel lesen

07.03.2016
Montag

Licht ins Dunkel: Was ist ein „angemessener“ Nachtarbeitszuschlag?

Nachtarbeitszuschlag
§ 6 Abs. 5 ArbZG verpflichtet den Arbeitgeber dazu, für Nachtarbeit eine "angemessene" Zahl bezahlter freier Tage oder einen "angemessenen" Nachtarbeitszuschlag zu gewähren, soweit keine tarifvertraglichen Ausgleichsregelungen bestehen. Zu den Kriterien, anhand derer die Angemessenheit des Nachtarbeitsausgleichs bestimmt werden kann, schweigt sich der Gesetzgeber jedoch aus. Bislang war von einem Zuschlag von 25 % auf den Stundenlohn auszugehen. Eine neue Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts präzisiert nun den Maßstab. Ganzen Artikel lesen