Arbeitsrecht. Weltweit.

Autor Johannes Altstadt

22.06.2017
Donnerstag

AGG: Sprachkunde mit dem Bundesarbeitsgericht

AGG
Über die Tücken des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes (AGG) bei der Formulierung von Stellenanzeigen mit Bezügen zum Alter hatten wir erst kürzlich hier berichtet. Das AGG enthält neben dem Alter bekanntlich noch eine Reihe weiterer Anknüpfungspunkte für Diskriminierungen und so ergehen mit hoher Frequenz immer neue Entscheidungen. In einem vom Bundesarbeitsgericht am 15. Dezember 2016 entschiedenen Fall (Az.: 8 AZR 418/15) sah sich eine Bewerberin durch eine Stellenanzeige und Fragen in einem Onlinebewerbungsverfahren gleich in mehrfacher Hinsicht diskriminiert. Ganzen Artikel lesen

17.01.2017
Dienstag

So können sich Arbeitgeber gegen Weiterbeschäftigungsansprüche verteidigen

Weiterbeschäftigungsanspruch
Wird ein Kündigungsschutzverfahren einmal nicht in I. Instanz gewonnen, sieht sich der Arbeitgeber regelmäßig einem vorläufig vollstreckbaren Weiterbeschäftigungsanspruch gegenüber. Oftmals folgt ein außergerichtliches Aufforderungsschreiben, worin der Gekündigte seine Arbeitsleistung anbietet und den Arbeitgeber zur Weiterbeschäftigung auffordert. Reagiert der Arbeitgeber daraufhin nicht oder nicht wie gewünscht, machen manche Arbeitnehmer „ernst“ und leiten ein Zwangsvollstreckungsverfahren mit dem Ziel ein, den Anspruch auf tatsächliche Beschäftigung zwangsweise durchzusetzen. Damit steht ihnen ein nicht unerhebliches Druckmittel zur Verfügung. Spätestens wenn ein Antrag auf Festsetzung von Zwangsmitteln (Zwangsgeld, ersatzweise Zwangshaft) gestellt wurde, kommt – insbesondere bei Geschäftsführern – Unruhe auf. Ganzen Artikel lesen

26.09.2016
Montag

Arbeitsrechtliche „Nebenwirkungen“ der neuen AU-Bescheinigungen

Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung
Für die Bescheinigung der Arbeitsunfähigkeit (AU) gibt es seit dem 1. Januar 2016 neue Formularsätze. In der Vergangenheit gab es für Versicherte immer wieder Probleme beim Übergang von Entgeltfortzahlung auf Krankengeldbezug. Insbesondere drohten bei einer mehr als sechswöchigen Erkrankung Leistungslücken beim Krankengeldbezug, wenn Versicherte ihre Arbeitsunfähigkeit nicht lückenlos nachweisen konnten. Um die Schwächen des bisherigen Verfahrens zu korrigieren, wurden die Funktionen der AU-Bescheinigung erweitert. Die neuen Funktionen dienen allerdings nicht nur als Erleichterung für Versicherte sondern haben auch erhebliche arbeitsrechtliche „Nebenwirkungen“. Ganzen Artikel lesen

09.06.2016
Donnerstag

Fußball-Europameisterschaft 2016 und Arbeitsrecht

„Der Ball ist rund und das Spiel dauert 90 Minuten.“ So einfach ist Fußball. Ob die einfache Feststellung eines großen Bundestrainers für den modernen Fußball noch immer zutrifft, kann man bezweifeln. Jedenfalls ganz und gar nicht einfach kann es werden, wenn Fußballbegeisterung und Arbeitsrecht aufeinander treffen. Denn nicht jeder Arbeitnehmer wird auf den Genuss der Spiele verzichten und womöglich Siege wie Niederlagen seiner Elf (zu) ausgelassen begleiten (wollen). Für eine Menge Gesprächsstoff - auch während der "Arbeits"-zeit - ist dabei gesorgt. So manchen dürfte auch das Wettfieber packen. Die EM als Großereignis kann daher in verschiedenen Konstellationen arbeitsrechtliche Konfliktpotentiale bergen. Insbesondere gilt dies hinsichtlich Urlaub, Arbeitszeit sowie Arbeitnehmerverhalten samt dessen Kontrolle. Ganzen Artikel lesen

14.04.2016
Donnerstag

Privatnutzung dienstlicher IT als „Freibrief“ für Arbeitnehmer?

Privatnutzung
Arbeitgeber können aus ganz unterschiedlichen praktischen und rechtlichen Gründen ein Interesse daran haben, auf die E-Mail-Korrespondenz ihrer aktuellen oder ehemaligen Arbeitnehmer zuzugreifen. Ein solcher Zugriff kann jedoch erhebliche Risiken mit sich bringen. Diese minimiert der Arbeitgeber bestenfalls von vorneherein durch klare Regelungen zur Privatnutzung. Eine aktuelle Entscheidung des EGMR macht deutlich, warum Arbeitgeber gut daran tun, auch in diesem Bereich "Dienstliches von Privatem zu trennen". Unabhängig davon sollte jeder Zugriff sorgfältig geprüft und vorbereitet werden. Ganzen Artikel lesen