Arbeitsrecht. Weltweit.

Autor Lars Christian Möller

21.06.2017
Mittwoch

Vamos a la playa – Die TOP-5-Sommerthemen im Arbeitsrecht

Urlaub
Sommerzeit ist Urlaubszeit – und bleibt doch Arbeitszeit. Während das Wetter langsam berechtigte Hoffnungen aufkommen lässt, dass die Monatsbezeichnungen im Kalender (z.B. „Juni“) ernst gemeint sein könnten, nähern sich in der täglichen Personalarbeit wieder Themen, die in dieser Jahreszeit häufiger (oder sogar ausschließlich) auftreten. Welche sind das und wie ist mit ihnen umzugehen? Ganzen Artikel lesen

27.04.2017
Donnerstag

Der „unechte“ Immissionsschutzbeauftragte – Kein Sonderkündigungsschutz!

Immissionsschutzbeauftragter
Der Immissionsschutzbeauftragte genießt einen besonderen Kündigungsschutz, so weit, so gut. Ist das aber auch dann der Fall, wenn er gar nicht die für seine Bestellung notwendigen Voraussetzungen aufweist? Was müssen Arbeitgeber hier beachten, wenn sie das Arbeitsverhältnis kündigen wollen?

Der Arbeitgeber hat gem. § 53 BImSchG einen oder mehrere Betriebsbeauftragte für Immissionsschutz zu bestellen. Dieser muss gem. § 55 BImSchG besondere Anforderungen an Fachkunde und Zuverlässigkeit erfüllen, die in § 7 der 5. BImSchV näher definiert sind. Erforderlich ist demnach u.a. der Abschluss eines Studiums auf den Gebieten des Ingenieurwesens, der Chemie oder der Physik an einer Hochschule. Außerdem ist die Teilnahme an einem oder mehreren Lehrgängen notwendig, auf denen entsprechende Kenntnisse vermittelt werden. Ganzen Artikel lesen

13.02.2017
Montag

Kündigung der Fachkraft für Arbeitssicherheit – nur mit Zustimmung des Betriebsrats?

Kündigung Fachkraft Arbeitssichherheit
Fachkräfte für Arbeitssicherheit spielen eine zentrale Rolle bei Arbeitsschutz und Unfallverhütung. Handelt es sich bei ihnen um Arbeitnehmer, können deren Arbeitsverhältnisse selbstverständlich dennoch gekündigt werden. Bedarf es hierzu der vorherigen Zustimmung des Betriebsrats? Wir zeigen die Rahmenbedingungen für eine entsprechende Kündigung auf.
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21.11.2016
Montag

Nur vergleichsweise sicher – Befristung im gerichtlichen Vergleich

Vergleich
Eine Situation, wie sie bei den Arbeitsgerichten landauf, landab täglich vorkommt: die Parteien vergleichen sich über die Wirksamkeit einer vereinbarten Befristung oder den Abschluss eines weiteren befristeten Vertrages nach Streit über die Befristung des vorangegangenen - und vertrauen auf die Wirksamkeit des Vergleichs. Ist dieses Vertrauen mit Blick auf die neue Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 08.06.2016 berechtigt? Und was gilt vor allem, wenn der Vergleich gar nicht in der Verhandlung selbst geschlossen wird? Worauf müssen Arbeitgeber dann achten, damit es kein böses Erwachen gibt? Ganzen Artikel lesen

13.09.2016
Dienstag

„Der Mindestlohn ist sicher“ – trotz Ausschlussfrist

Ein weiteres Urteil des Bundesarbeitsgerichts („BAG“) mit Bedeutung auch für wichtige Fragen zum gesetzlichen Mindestlohn: In der Entscheidung vom 24.08.2016 (5 AZR 703/15) behandeln die Erfurter Richter den Themenkomplex „Ausschlussfristen und Mindestentgelt“. Ein praxisrelevanter Bereich, der vom Arbeitgeber besondere Aufmerksamkeit bei der Vertragsgestaltung erfordert. Ganzen Artikel lesen

17.08.2016
Mittwoch

„Klappe, die Zweite“: Neues vom BAG zu Mindestlohn & Bereitschaftszeiten

Nun geht es Schlag auf Schlag: Nur einen Monat nach der Verkündung der ersten Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts zum gesetzlichen Mindestlohn folgte jetzt bereits die zweite. Am 29.06.2016 entschied das höchste deutsche Arbeitsgericht über die gegen ein Urteil des LAG Köln vom 15.10.2015 eingelegte Revision (Az.: 5 AZR 716/15). Inhaltlich geht es um die Frage, inwieweit Bereitschaftszeiten mit dem gesetzlichen Mindestlohn zu vergüten sind. Ganzen Artikel lesen

26.05.2016
Donnerstag

Anrechenbar auf die Rechtssicherheit: Die erste Entscheidung des BAG zum Mindestlohn

Mindestlohn
Mit Spannung war sie erwartet worden – und kam schneller als gedacht: Nur wenige Monate nach der Verkündung des Urteils des LAG Berlin-Brandenburg vom 12.01.2016 entschied das Bundesarbeitsgericht am 25.05.2016 über die hiergegen eingelegte Revision (Az.: 5 AZR 135/16). Inhaltlich geht es vor allem um die Anrechenbarkeit von Weihnachts- und Urlaubsgeld auf den gesetzlichen Mindestlohn. Ganzen Artikel lesen

14.03.2016
Montag

Frischer Fang – Der Bonus im Mindestlohn-Schleppnetz?

Karenzentschädigung
Möwen kreischen, die Luft riecht nach Seetang: Im Frühjahr 2016 geht die MS „Mindestlohn“ bereits im zweiten Jahr auf große Fahrt. Am Heck befestigt: ein Schleppnetz, das mit einem „Mindestfang“ von EUR 8,50 brutto pro Stunde gefüllt sein will. Bereits an Deck: ein gewaltiger Thunfisch, der weit mehr wert ist. Muss der Arbeitgeber das Netz nun erneut auswerfen? Welcher der vielen Entgeltbestandteile im Meer des Arbeitsrechts zählt? Mit anderen Worten: Kann auch eine variable Vergütung, z.B. ein Bonus oder eine Provision, auf den gesetzlichen Mindestlohnanspruch angerechnet werden, oder muss der Arbeitgeber doppelt zahlen? Ganzen Artikel lesen