Arbeitsrecht. Weltweit.

Autor Dr. Sebastian Bröckner

29.11.2016
Dienstag

Mehr Arbeitsschutz im Home Office – die neue Arbeitsstättenverordnung

Arbeitsschutz im Home Office
Am 2. November 2016 hat das Bundeskabinett einen Entwurf zur Neuregelung der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) beschlossen. Nach der grundlegenden Neuordnung der ArbStättV von 2004 will der Verordnungsgeber nun auf die Entwicklungen in der Technik reagieren. „Knackpunkt“ ist dabei die Fusion mit der Bildschirmarbeitsverordnung (BildschArbV). Wir geben einen Überblick über die Neuregelungen und bewerten: Passt die Vorstellung des Gesetzgebers vom Arbeitsschutz zu einer immer flexibleren und digitalisierten Arbeitswelt? Ganzen Artikel lesen

15.11.2016
Dienstag

Forderungsübergang bei Arbeitslosengeld – eine Compliance-Falle?

Forderungsübergang
In einer Vielzahl unterschiedlichster Konstellationen behält der Arbeitgeber Teile des Arbeitsentgeltes ein, um sie für den Arbeitnehmer an Dritte weiterzuleiten. Hieraus resultieren Treuhandpflichten. Verletzt der Arbeitgeber diese ohne Wissen des Arbeitnehmers, drohen ihm strafrechtliche Konsequenzen und Schadensersatzansprüche. Gilt das auch für den praktisch relevanten Fall übergegangener Ansprüche auf die Bundesagentur für Arbeit (BA)? Und welche sonstigen Fallstricke drohen? Ganzen Artikel lesen

13.07.2016
Mittwoch

Terrorlisten-Screenings: Rechtskonform ausgestalten und durchführen

Terrorlisten-Screenings
Terroristische Angriffe auch innerhalb von Europa sind in den letzten Monaten zu einer traurigen Realität geworden. Daher sehen sich auch privatrechtliche Unternehmen immer stärker veranlasst – und durch Regulierung in die Pflicht genommen – Vorkehrungen zur Terrorabwehr und zum Ab-schneiden der (wirtschaftlichen und organisatorischen) Unterstützungswege zu treffen. Bekannt ist die Pflicht zum Abgleich von Mitarbeitern mit den sogenannten „Terror Black Lists“ der EU ("Terrorlisten-Screenings"). Da-tenschutzrechtlich ist dies zulässig – wie aber sind betriebsinterne Regelungen auszugestalten und durchzuführen? Ganzen Artikel lesen

19.04.2016
Dienstag

Fehler bei Massenentlassung: Das Aus für die Kündigung?

Massenentlassung
Kaum eine Norm des Kündigungsschutzrechts hat über die letzten Jahre die Arbeitsgerichte so sehr in Atem gehalten wie § 17 KSchG. Zahlreiche europäisch getriebene neue Rechtsentwicklungen haben das Recht der Massenentlassung beeinflusst und vermeintlich sicher geglaubte nationale Grundsätze auf den Kopf gestellt. Jüngst erst hatte das BAG zur Frage entschieden, welche Personengruppen bei der Berechnung der Arbeitnehmerzahl zu berücksichtigen sind. Sind Fehler der Massenentlassungsanzeige aber stets gleichbedeutend mit dem „Aus“ für die Kündigung? Nicht unbedingt, zeigt eine neue Entscheidung des BAG. Ganzen Artikel lesen

08.03.2016
Dienstag

Datenschutzrechtliche Zulässigkeit von Terrorlisten-Screenings

Screening
Der weltweite Kampf gegen den Terror verpflichtet auch Arbeitgeber. Der Abgleich der Belegschaft mit den Terrorlisten der EU ist Voraussetzung, um Strafzahlungen zu vermeiden und um Privilegien bei der Verzollung von Waren zu erhalten. Diese Screenings sind mittlerweile ein wichtiger Bestandteil der Compliance geworden. Doch stellt dies einen Eingriff in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung der Mitarbeiter dar, für den es keine passende Rechtfertigungsgrundlage gibt. Das Recht hat sich der Praxis anzupassen: Screenings gelten allgemein als erlaubt, umstritten ist nur das Warum. Ganzen Artikel lesen