Arbeitsrecht. Weltweit.

Autor Ulrike Schulke

18.10.2017
Mittwoch

Wirksame Befristung zur Vertretung: Was gilt?

Vertretungsbefristung
Die Befristungen von Arbeitsverhältnissen stellt Arbeitgeber immer wieder vor Herausforderungen. Sei es eine Befristung aufgrund Standortverlagerung, auf ausdrücklichen Wunsch des Arbeitnehmers oder die Befristung von Arbeitsverträgen mit Schauspielern – die Vielzahl von Gerichtsentscheidungen zeigt, dass noch längst nicht alle Fragen im Befristungsrecht geklärt sind. Jüngst hat sich das Bundesarbeitsgericht zu den konkreten Anforderungen an die Darlegungslast des Arbeitgebers im Fall einer Befristung zur Vertretung geäußert (Urteil vom 12.04.2017 - 7 AZR 436/15). Maßgeblich war ähnlich wie im Fall der Befristung aufgrund Standortverlagerung letztlich die Frage, ob der Arbeitgeber berechtigterweise von der Rückkehr der Stammarbeitskraft auf ihren Arbeitsplatz ausgehen konnte. Ganzen Artikel lesen

14.08.2017
Montag

Besser, aber nicht gut genug: Überarbeitetes Formular zur Massenentlassung

Massenentlassung
Das Ende 2016 von der Bundesagentur für Arbeit herausgegebene neue Formular für die Massenentlassungsanzeige wurde nach massiver Kritik geändert. Auf Initiative der Arbeitgeberverbände hin, verzichtet die Bundesagentur für Arbeit u.A. nun wieder auf die Abfrage der fünfstelligen Berufsklassen. Durch diese und weitere Änderungen wurden einige der monierten Probleme behoben oder zumindest deutlich entschärft. Unser Update zur aktuellen Formularfassung. Ganzen Artikel lesen

17.07.2017
Montag

Leitender Angestellter trotz „Vier-Augen-Prinzip“?

Leitender Angestellter
„Leitende Angestellte“ – sie bilden das Bindeglied zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmerschaft. In der Praxis wird der Begriff häufig inflationär verwendet, doch wenn es im Arbeitsgerichtsprozess darauf ankommt, sind die Gerichte streng. Was genau macht einen „echten“ leitenden Angestellten aus? Und kann trotz der üblichen Unterschriftenregelungen, Vier-Augen-Prinzipien & Co. ein Leitendenstatus gegeben sein? Ganzen Artikel lesen

17.04.2017
Montag

Update: Mutterschutzgesetz – Neues ab 1. Januar 2018

Mutterschutzgesetz
Der Bundestag hat am 30. März 2017 den Gesetzentwurf zur Neuregelung des Mutterschutzrechts verabschiedet. Das Gesetz bedarf nun nur noch der Zustimmung des Bundesrats. Gemäß Beschlussempfehlung des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend wurden noch einzelne Detailänderungen am ursprünglichen Gesetzentwurf vorgenommen. Wir beschreiben in einem kurzen Update die wichtigsten Änderungen. Ganzen Artikel lesen

02.03.2017
Donnerstag

Massenentlassungsanzeige: Neue Stolpersteine

Massenentlassungsanzeige
Kaum jemand hätte wohl je für möglich gehalten, dass man sich eines Tages nach dem „gewohnten“ Formular zur Anzeige von Massenentlassungen der Agentur für Arbeit zurücksehnen würde. Doch mit Veröffentlichung eines neuen Formulars scheint der Zeitpunkt gekommen. Ende 2016 gab die Bundesagentur für Arbeit neue Formulare für die Massenentlassungsanzeige nach § 17 KSchG heraus. Eine Vielzahl von Änderungen im Detail (zwei Formulare statt einem; 1286 Berufsklassen statt 144 Berufsgruppen) wäre das Eine – jedoch bringt das neue Formular auch zusätzliche rechtliche Schwierigkeiten mit sich. Wir erläutern, worauf Arbeitgeber achten müssen. Ganzen Artikel lesen

20.12.2016
Dienstag

Die „Flexi-Rente“ kommt – was ändert sich?

"Flexi-Rente"
Das Jahr 2017 bringt einige Neuerungen, so etwa die so genannte "Flexi-Rente". Sie soll die flexiblere Gestaltung des Ausstiegs aus dem Erwerbsleben ermöglichen. Zum einen soll das bisher kaum genutzte Modell der Teilrente durch neue Hinzuverdienstmöglichkeiten attraktiver gemacht werden. Zum anderen werden mehr Anreize zum Arbeiten nach Erreichen der Regelaltersgrenze geschaffen. Teile der Neuregelung treten bereits zum 1. Januar 2017 in Kraft, andere erst zum 1. Juli 2017. Sowohl für Arbeitgeber als auch rentennahe Mitarbeiter gilt es daher, sich mit den Änderungen zu beschäftigten. Wir stellen Ihnen die für Arbeitgeber interessanten Neuerungen vor. Ganzen Artikel lesen

17.11.2016
Donnerstag

Der Arbeitgeber als Darlehensgeber – Kreditinstitut wider Willen?

Kreditinstitut wider Willen
Bei größeren Restrukturierungen mit Standortverlagerungen werden in Sozialplänen regelmäßig Mobilitätsleistungen für Arbeitnehmer vereinbart - die Erstattung von Pendlerkosten, Zuschüsse zu Umzugs- oder Maklerkosten und Ähnliches sind der Regelfall. Anreize zu einem Wechsel an den neuen Arbeitsort werden häufig auch dadurch geschaffen, dass zinsgünstige Arbeitgeberdarlehen an wechselwillige Arbeitnehmer vergeben werden. Mit diesen kann kurzfristig der Erwerb eines Autos, der Umzug oder auch Wohneigentum am neuen Arbeitsort finanziert werden. Hier ist jedoch Vorsicht geboten: Neben einigen rechtlichen Stolpersteine bei der richtigen Gestaltung der Darlehensverträge droht ein strafbewehrter Verstoß gegen das Kreditwesengesetz (KWG). Wird der Arbeitgeber zum Kreditinstitut wider Willen? Ganzen Artikel lesen

11.07.2016
Montag

Reform des Mutterschutzes – was ist neu?

Reform des Mutterschutzes
Zum 1. Januar 2017 soll das neue Mutterschutzgesetz in Kraft treten und nicht nur die veralteten Vorgängerreglungen, sondern auch die Verordnung zum Schutze der Mütter am Arbeitsplatz ersetzen. Die erste Beratung des Entwurfs im Bundestag fand am 8. Juli 2016 statt. Die als grundlegende Reform angepriesene Gesetzesänderung bringt vor allem eine Neuordnung und sprachliche Neufassung der gesetzlichen Regelungen mit sich, jedoch nur wenige wesentliche inhaltliche Änderungen. Wir machen Sie mit den wichtigsten Regelungen vertraut. Ganzen Artikel lesen