Arbeitsrecht. Weltweit.

Autor Dr. Sven Lohse

01.06.2017
Donnerstag

Kündigung zum „nächstmöglichen Termin“

Kündigung
Die Kündigung eines Mitarbeiters kann bereits an der Kündigungserklärung scheitern. Bei einer ordentlichen Kündigung möchte der Arbeitgeber unter Einhaltung der Kündigungsfrist zum nächstmöglichen Termin kündigen. Diesen Termin zu bestimmen, bereitet bei der Vielzahl von möglichen Kündigungsfristen nicht selten Schwierigkeiten. So können sich aus Gesetz, aus Tarifvertrag und dem Arbeitsvertrag jeweils unterschiedliche Kündigungsfristen ergeben. In dieser Situation schien es einem Arbeitgeber sicherer erst gar keine Kündigungsfrist und keinen Beendigungszeitpunkt im Kündigungsschreiben anzugeben, sondern schlicht zum nächstmöglichen Termin zu kündigen. Dass hierbei einige Fallstricke zu beachten sind, zeigt das Bundesarbeitsgericht in einer jüngeren Entscheidung vom 20. Januar 2016 (Az. 6 AZR 782/14) auf. Ganzen Artikel lesen

18.04.2017
Dienstag

Leiharbeitnehmer zählen. Oder doch nicht?

Leiharbeitnehmer
Das Arbeitsrecht kennt zahlreiche Schwellenwerte. Immer wieder stellt sich die Frage, ob Leiharbeitnehmer im Betrieb des Entleihers bei der Berechnung der Schwellenwerte zu berücksichtigen sind. Bislang gerichtlich noch nicht entschieden war die Frage, ob Leiharbeitnehmer bei der Berechnung der Betriebsgröße nach § 17 Abs. 1 KSchG zu berücksichtigen sind. Das Landesarbeitsgericht Düsseldorf setzt sich in der Entscheidung vom 8. August 2016 (Az. 11 Sa 705/15) nun erstmals mit dieser Frage auseinander und kommt zu einem überraschenden Ergebnis. Ganzen Artikel lesen

01.12.2016
Donnerstag

Verzugspauschale: Ein (weiteres) Update!

Verzugspauschale
Nachdem sich das LAG Baden-Württemberg in einer Entscheidung vom 13. Oktober 2016 (Az.: 3 Sa 34/16) als erstes LAG zur Anwendbarkeit der Verzugspauschale im Arbeitsrecht äußerte und diese bejahte, hat sich nun auch das LAG Köln in einer Entscheidung vom 22. November 2016 (Az.: 12 Sa 524/16) für eine Anwendbarkeit ausgesprochen. Auch wenn es sicherlich noch zu früh ist, von einer verfestigten Rechtsprechung auszugehen, ist doch eine Tendenz erkennbar, nach der die Verzugspauschale auch im Arbeitsrecht geltend gemacht werden kann. Über die gegenteilige Entscheidung des ArbG Düsseldorf vom 12. Mai 2016 hatten wir in unserem Blogbeitrag vom 15. Juli 2016 berichtet. Ganzen Artikel lesen

16.11.2016
Mittwoch

Update Verzugspauschale: Jetzt auch im Arbeitsrecht angekommen!

Verzugspauschale
Im Zuge der Umsetzung der europäischen Richtlinie zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr (EU-RL 2011/7/EU vom 16. Februar 2011) hat der deutsche Gesetzgeber § 288 BGB um die Absätze fünf und sechs ergänzt. Neu eingeführt wurde unter anderem die Möglichkeit, dass der Gläubiger vom Schuldner, sollte dieser mit einer Entgeltforderung im Verzug sein, neben den Verzugszinsen auch eine Verzugspauschale in Höhe von EUR 40,00 geltend machen kann (§ 288 Abs.5 S. 1 BGB). Ob die Verzugspauschale auch im Arbeitsverhältnis zur Anwendung kommt, ist nach wie vor umstritten. Ganzen Artikel lesen

02.05.2016
Montag

Mehr Lohngerechtigkeit zwischen Frauen und Männern?

Lohngerechtigkeit
Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat Ende letzten Jahres einen Referentenentwurf vorgelegt mit dem Ziel, die Einkommensunterschiede zwischen Frauen und Männern zu beseitigen. Diese sog. „Gender Pay Gap“ soll durch die Schaffung von fairen und transparenten Vergütungsstrukturen sowie die Verbesserung von Einkommensperspektiven beseitigt werden. Die in dem Referentenentwurf geplanten Neuregelungen sollen bereits Ende 2016 in Kraft treten. Wir geben einen Überblick über die wichtigsten Änderungen.
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