Arbeitsrecht. Weltweit.

Autor Stephanie Koch

19.09.2017
Dienstag

Rentennahe Arbeitnehmer: Alternativen zum klassischen Aufhebungsvertrag

Rentennah
Rente erst ab 67, Tendenz steigend! Das steht dem Großteil der Arbeitnehmer aus heutiger Sicht bevor. Nicht bei allen stößt dies auf Begeisterung. Das gilt für Arbeitnehmer und Arbeitgeber gleichermaßen. Steht eine einvernehmliche Beendigung des Arbeitsverhältnisses im Raum, gestalten sich die Verhandlungen mit Arbeitnehmern ab einem gewissen Alter häufig schwierig. Die Aussichten auf dem Arbeitsmarkt sind für Arbeitnehmer bereits weit vor Erreichen des Renteneintrittsalters tendenziell schlechter. Bereits mehrere Jahre vor dem Renteneintritt aus dem Erwerbsleben auszuscheiden, ist für die meisten Arbeitnehmer aus finanziellen Gründen jedoch auch keine Option. Die klassische Beendigung in Kombination mit einer Abfindungszahlung bringt meist nicht die nötige Sicherheit, um die Übergangszeit bis zur Rente finanziell absichern zu können. Die geforderten Abfindungssummen schießen daher häufig über die üblichen Faustformeln hinaus und stellen für die Arbeitgeber eine enorme Einmalbelastung dar. Besondere, rentennahe Vertragsgestaltungen können für beide Parteien eine geeignete Lösung bieten. Sowohl die Altersteilzeit als auch eine Vorruhestandsvereinbarung bieten einen sanften Übergang in die Rente. Ganzen Artikel lesen

24.08.2017
Donnerstag

Elternzeit, Teilzeit, Elternteilzeit – ein Kurzleitfaden

Elternzeit
Auf jede Frau in Deutschland kommen derzeit statistisch 1,5 Geburten - wenig überraschend also, dass vermehrt auch der Wunsch der Arbeitnehmer nach Elternzeit, Elternteilzeit oder Teilzeit eine Rolle im betrieblichen Alltag spielt. Oft herrscht Unklarheit, welche Anforderungen an welchen Antrag gestellt werden. Darüber hinaus ist selbst für den Arbeitgeber, der sich die Förderung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf "auf die Fahnen geschrieben" hat, in manchen Bereichen eine Teilzeittätigkeit mit der betrieblichen Organisation schlicht nicht vereinbar - etwa, weil schon zahlreiche andere Arbeitnehmer in Teilzeit tätig sind.

Mit dem Bundeselterngeld- und -elternzeitgesetz (BEEG) hat der Gesetzgeber den Anwendern ein nur eingeschränkt praxistaugliches Werk an die Hand gegeben: In dem Dschungel der mitunter unübersichtlichen und überlangen Regelungen finden sich häufig weder der Arbeitgeber noch der Arbeitnehmer zurecht. Wir bringen etwas Licht ins Dunkle. Ganzen Artikel lesen

31.05.2017
Mittwoch

Das Verwaltungsverfahren – kein „Showstopper“ im Kündigungsschutzsstreit

Verwaltungsverfahren
Die Kündigung von Arbeitnehmern, die schwerbehindert oder schwerbehinderten Menschen gleichgestellt sind, bedarf u.A. der Zustimmung des Integrationsamtes. Was aber, wenn die Zustimmung zwar erteilt wird, der Arbeitnehmer diese aber angreift? Hier stellt sich regelmäßig die Frage: Darf ein Gericht sein Verfahren unter Verweis auf das andere offene Verfahren aussetzen? Mit der letzten Frage setzte sich jüngst das Landesarbeitsgericht (LAG) Mecklenburg-Vorpommern auseinander (Beschluss vom 17. März 2017, 5 Ta 8/17) und entschied, dass eine Aussetzung durch das Arbeitsgericht in aller Regel jedenfalls ermessensfehlerhaft sei. Wir ordnen die Entscheidung ein. Ganzen Artikel lesen

14.02.2017
Dienstag

Tarifgebunden wider Willen? Haustarifverträge in der Verschmelzung

Druckkündigung
Welche Tarifverträge gelten nach einer Unternehmenstransaktion? Wo diese Frage gestellt werden muss, hätte regelmäßig schon einen Schritt früher angesetzt werden müssen: nämlich bei der Gestaltung der Transaktion selbst. Welche Folgen eine unzureichende Vorbereitung in diesem Bereich haben kann, musste kürzlich ein Arbeitgeber vor dem Bundesarbeitsgericht erfahren, nachdem ein bislang durch Haustarifvertrag gebundenes Unternehmen zur Aufnahme auf ihn verschmolzen worden war. Hier kam es zu einer unmittelbaren Bindung des Erwerbers an den Haustarifvertrag. Wie hätte dieses Problem vermieden werden können? Ganzen Artikel lesen

04.01.2017
Mittwoch

Hetze auf Facebook als Kündigungsgrund?

Facebook
Bereits seit Längerem muss sich die Rechtsprechung mit der Tatsache auseinandersetzen, dass soziale Medien nicht nur für „harmlose“ Zwecke genutzt werden. Statt der Verbreitung von Urlaubsfotos, Katzenvideos und (echten) Neuigkeiten, bieten Facebook & Co. auch Teilen der Bevölkerung eine Plattform für die Verbreitung ihrer Ansichten auf die Welt. Und diese sind nicht immer erfreulich. Grundsätzlich darf der Arbeitnehmer in seiner Freizeit tun was er will, ohne arbeitsrechtlichen Sanktionen zu fürchten. Anders kann dies dann sein, wenn das private Verhalten das Arbeitsverhältnis bzw. die Rechte des Arbeitgebers tangiert. Ganzen Artikel lesen

05.12.2016
Montag

Wer bestellt, zahlt (nicht) ? – Die Kosten der Betriebsratsarbeit

Kosten der Betriebsratsarbeit
Das Betriebsratsamt ist ein Ehrenamt. Es darf für die Mitglieder finanziell weder Vorteile noch Nachteile mit sich bringen. Der Arbeitgeber trägt daher grundsätzlich die Kosten im Zusammenhang mit der Betriebsratsarbeit. Einzelnen Studien zufolge sind das hochgerechnet jährlich bis zu 781 EUR pro angestellten Mitarbeiter im Unternehmen, was sich schnell zu einer sechsstelligen Summe aufaddieren kann. Vor diesem Hintergrund lohnt sich ein genauer Blick, wann welche Kosten tatsächlich zu tragen sind und wo es Einsparpotenzial gibt, insbesondere auf dem Gebiet der Anwalts- und Schulungskosten. Ganzen Artikel lesen

06.10.2016
Donnerstag

Hoher Krankenstand – was tun?

Krankenstand
Jedes Unternehmen ist auf gesunde und motivierte Arbeitnehmer angewiesen, um erfolgreich am Markt tätig sein zu können. Insbesondere im Rahmen von Unternehmenskäufen stellt der Erwerber jedoch nach Datenraumstudium häufig fest: der Krankenstand beim Zielunternehmen liegt deutlich höher als erwartet. Das kann zunächst einmal im Kaufpreis berücksichtigt werden, löst aber für die Zukunft das operative Problem nicht. Wenn alle anderen Mittel nicht greifen, stellt sich stets (auch) die Frage: bietet das Arbeitsrecht Lösungen? Ganzen Artikel lesen

08.08.2016
Montag

„Gerechterer Arbeitsmarkt?“ Neues zur Entsenderichtlinie

Entsenderichtlinie
Die Entsendung von Arbeitnehmern gehört gerade in international tätigen Konzernen, aber auch für immer mehr Mittelständler zum Alltag. Rechtsrahmen für solche Entsendungen ist auf europäischer Ebene die Entsenderichtlinie 96/71/EG („ERL“). Deren Fokus lag bisher auf der Gewährung lediglich von Mindestarbeitsbedingungen. Mit einer geplanten Neuregelung will die Europäische Kommission einen „gerechteren“ EU-Arbeitsmarkt schaffen und insbesondere den Programmsatz „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit am gleichen Ort“ zu allgemeiner Geltung bringen. Welche Neuregelungen sind geplant, und wie wirken sie sich auf Entsendungen aus und nach Deutschland aus? Ganzen Artikel lesen

15.07.2016
Freitag

Neue Sanktion bei verspäteter Lohnzahlung – oder doch nicht?

Neue Sanktion bei verspäteter Lohnzahlung - oder doch nicht?
Der neu eingeführte § 288 Abs. 5 BGB sieht vor, dass der Gläubiger einer Entgeltforderung bei Verzug des Schuldners einen Anspruch auf Zahlung einer Pauschale in Höhe von 40 Euro hat. Diese Regelung gilt seit dem 1. Juli 2016 für sämtliche Vertragsverhältnisse, bei denen der Schuldner der Entgeltforderung kein Verbraucher ist. Der Wortlaut der Klausel legt nun zunächst den Schluss nahe, dass der Arbeitgeber künftig pauschal 40 Euro an den Arbeitnehmer zahlen muss, wenn er Entgeltbestandteile nicht fristgerecht auszahlt. Aber stimmt dies wirklich? Ganzen Artikel lesen

06.04.2016
Mittwoch

Know-How-Schutz – Neues aus Europa

Know-How-Schutz
Es gehört zu den grundlegenden Interessen zahlreicher Unternehmen, ihre Geschäftsgeheimnisse zu schützen. Gefahren in dieser Hinsicht drohen nicht zuletzt von den eigenen Arbeitnehmern. Um ein europaweit einheitliches Schutzniveau zu schaffen, wird das Europäische Parlament in Kürze eine Richtlinie "über den Schutz vertraulichen Know-hows und vertraulicher Geschäftsinformationen (Geschäftsgeheimnisse) vor rechtswidrigem Erwerb sowie rechtswidriger Nutzung und Offenlegung" beschließen. Ab deren Inkrafttreten werden künftig für Arbeitgeber höhere Anforderungen an Geheimhaltungsmaßnahmen greifen - zunächst nur mittelbar, im Wege von Verschärfungen der Rechtsprechung und Gesetzeslage dennoch mit unmittelbarer faktischer Relevanz. Wir zeigen den wichtigsten Handlungsbedarf. Ganzen Artikel lesen