Arbeitsrecht. Weltweit.

Autor Verena Herkenberg

07.09.2017
Donnerstag

Rien ne va plus? – Rechtliche Rahmenbedingungen für die Nachverhandlung von Sozialplänen

Sozialplan nachverhandeln
Sozialplanverhandlungen verlaufen selten in ruhigen Fahrwassern und sind vor allem in Krisenzeiten für Arbeitnehmer und Arbeitgeber eine Ausnahmesituation. Nicht selten kommt es nach Abschluss noch zu Diskussionen über die getroffene Vereinbarung. Auslegungsstreitigkeiten, Verhandlungsfehler oder auch unvorhergesehene Ereignisse – positive wie negative – die erst nach Abschluss des Sozialplans eintreten, lassen den Wunsch nach einer nachträglichen Abänderung des Sozialplans aufkommen. Für Arbeitgeber stellen sich hier im Wesentlichen zwei Fragen: Wann kann ein Unternehmen selbst nochmal Nachverhandlungen verlangen? Und: Wann müssen Unternehmen mit solchen Forderungen seitens des Betriebsrats rechnen? Ganzen Artikel lesen

28.08.2017
Montag

Was verdienst Du denn so? – Der Auskunftsanspruch nach dem Entgelttransparenzgesetz

Entgelttransparenzgesetz
Zum Referentenentwurf des Entgelttransparenzgesetzes (EntgTranspG) hatten wir bereits auf diesem Blog berichtet. Nun ist das hoch umstrittene EntgTranspG am 6. Juli 2017 in Kraft getreten. Herzstück des Gesetzes ist weiterhin der individuelle Auskunftsanspruch der Arbeitnehmer auf Mitteilung der der Bruttovergütung vergleichbarer Arbeitnehmer des anderen Geschlechts aus § 10 EntgTranspG. Nach Ablauf der gesetzlichen Wartefrist können erste Auskunftsansprüche ab dem 6. Januar 2018 erwartet werden. Zur Vorbereitung lohnt sich ein Blick auf die Regelungen zum neuen Anspruch. Ganzen Artikel lesen

08.08.2017
Dienstag

Statuswechsel durch „Selbstausleihe“? – Wenn der Geschäftsführer mit anpackt

Selbstausleihe
Externe Arbeitskräfte werden in fast jedem Unternehmen und in allen Branchen benötigt. Es haben sich die verschiedensten Modelle etabliert, um vorübergehenden Mehrarbeitsbedarf ohne die kostenträchtige Einstellung eigener Arbeitskräfte zu decken, z.B. durch Einsatz freier Mitarbeiter oder Auftragsvergabe an Werk- und Dienstunternehmer. Eine häufig anzutreffende Konstellation ist die Zwischenschaltung einer „Ein-Mann-GmbH“. Oftmals werden auch Leiharbeitsfirmen bemüht. Werden dabei aber die Maßgaben von Gesetz und Rechtsprechung nicht eingehalten, führt dies meist zur ungewollten Begründung von Arbeitsverhältnissen. Das BAG (Urteil vom 17.1.2017 – 9 AZR 76/16) befasste sich jüngst mit einem Fall, in dem sich ein Alleingesellschafter und Geschäftsführer einer „Ein-Mann-GmbH“ kurzum selbst an ein anderes Unternehmen verliehen hatte. Im Nachhinein machte der Geschäftsführer geltend, Arbeitnehmer des entleihenden Unternehmens geworden zu sein. Ganzen Artikel lesen

06.06.2017
Dienstag

Neues vom BAG zur Arbeitsvertragsgestaltung: Kündigungsfristen in der Probezeit

Kündigung Probezeit
Die ersten Monate eines Arbeitsverhältnisses vereinbaren Arbeitsvertragsparteien häufig als Probezeit, in der Arbeitnehmer und Arbeitgeber sich kennen lernen können. Nach § 622 Abs. 3 BGB folgt aus der Vereinbarung einer Probezeit bis zu sechs Monaten die Geltung einer Kündigungsfrist von zwei Wochen, ohne das es einer zusätzlichen Vereinbarung bedarf. Meist greift in dieser Zeit auch der Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz noch nicht. Beide Seiten können das Arbeitsverhältnis mit einer kurzen Kündigungsfrist unkompliziert beenden. Eine misslungene Arbeitsvertragsgestaltung kann die Option einer schnellen Probezeitkündigung jedoch zerstören. Dies zeigte zuletzt eine Entscheidung des BAG aus März 2017 (BAG, Urteil vom 23.3.2017 – 6 AZR 705/15). Ganzen Artikel lesen

25.10.2016
Dienstag

Compliance und Mobbing – Krisenmanagement für Unternehmen

Mobbing
Mobbing und dessen Rechtsfolgen waren bereits Schwerpunkt vieler arbeitsrechtlicher Konflikte. In den allermeisten Fällen handelt es sich nicht einmal um „echtes“ Mobbing im Rechtssinne. Das BAG definiert Mobbing als das systematische Anfeinden, Schikanieren oder Diskriminieren von Arbeitnehmern untereinander oder durch Vorgesetzte. Aber auch der bloße Vorwurf eines Arbeitnehmers, er werde gemobbt, kann ernsthafte Konsequenzen haben. Die mediale Aufmerksamkeit richtet schon genug Schaden an und droht auch dann, wenn die Vorwürfe nicht stichhaltig sind. Horrende Schadensersatzsummen, wie beispielweise im anglo-amerikanischen Rechtskreis üblich, braucht es dann nicht mehr. Ganzen Artikel lesen

04.08.2016
Donnerstag

Neues bei Transfergesellschaften – Das AWStG

Am 1. August 2016 ist das Arbeitslosenversicherungsschutz- und Weiterbildungsstärkungsgesetz (kurz AWStG) in Kraft getreten. Dessen Ziel ist es, die Instrumente der beruflichen Weiterbildung durch einen verbesserten Zugang von gering qualifizierten Arbeitnehmern sowie Langzeitarbeitslosen zu einer abschlussbezogenen Weiterbildung zu stärken. Neu sind auch erweiterte Förderungsoptionen für Transfergesellschaften. Aus diesem Anlass geben wir einen Überblick über das Modell der Transfergesellschaft.


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12.04.2016
Dienstag

Zugangsvereitelung und -fiktion bei der Kündigung im Arbeitsverhältnis

Zugangsvereitelung
Kündigungen müssen als verkörperte Willenserklärungen zu ihrer Wirksamkeit dem Arbeitnehmer zugehen. In der Praxis ist die Sicherstellung des Zugangs im Rechtssinne (innerhalb der gesetzten Frist) sowie eines entsprechenden Nachweises des Zugangs jedoch durchaus herausfordernd. Vor allem dann, wenn der Arbeitnehmer den Zugang der Kündigung zu behindern sucht, ist der Zeitpunkt des Zugangs Stoff für gerichtliche Verfahren. Zuletzt entschied das BAG im März 2015 über die Verzögerung des Zugangs einer Kündigung durch die schlichte grundlose Weigerung einer Arbeitnehmerin, das Kündigungsschreiben im Rahmen eines betrieblichen Mitarbeitergesprächs entgegen zu nehmen. Ganzen Artikel lesen