Arbeitsrecht. Weltweit.

Autor Peter Hoppenstaedt

10.05.2017
Mittwoch

Bitte recht freundlich! – Keine Bild-/Videoaufnahmen ohne vorherige Einwilligung

Bild
Die Nutzung des Internets zu Marketingzwecken ist für Unternehmen heute eine absolute Selbstverständlichkeit. Genauso selbstverständlich werden hierbei auch Video- und Bildaufnahmen eigener Arbeitnehmer genutzt und auf der firmeneigenen Facebook-Seite präsentiert. Völlig unproblematisch sind solche Veröffentlichungen jedoch nicht. Was ist, wenn keine Einwilligung des Mitarbeiters in das Fertigen der Aufnahmen vorliegt oder der Mitarbeiter selbst bei vorliegender Einwilligung nach seinem Ausscheiden aus dem Unternehmen die Entfernung seiner Aufnahmen von der Internet-Seite seines Arbeitgebers oder aus Facebook verlangt? Wir geben einen Überblick. Ganzen Artikel lesen

20.02.2017
Montag

Grundlos gibt’s nicht: BAG zur Stellungnahme des Betriebsrates nach § 99 BetrVG

Zustimmungsverweigerung
Im Rahmen der Due Diligence bei Unternehmenszukäufen findet der Erwerber immer wieder Kurioses vor - häufig auch Regelungen, die das Verhältnis zum Betriebsrat näher ausgestalten und ihm zusätzliche oder weitergehende Rechte einräumen oder die "Arbeit erleichtern" mögen. Um so wichtiger ist es, zu wissen, wo die Grenzen derartiger Regelungen verlaufen. Das BAG entschied kürzlich über eine Regelung, mit der die Betriebsparteien unter Ausweitung der Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats die Zustimungsverweigerungsgründe über den gesetzlichen Katalog hinaus ausgeweitet hatten, auf den Begründungszwang verzichtet und nicht einmal eine Frist für die Zustimmungsverweigerung festgelegt hatten. Dieser Praxis erteilte das BAG in maßgeblichen Punkten eine deutliche Absage. Ganzen Artikel lesen

19.09.2016
Montag

Vergütungspflichtige Umkleidezeiten – doch vergütungsfrei?

Umkleidezeiten
Das BAG hat zuletzt mit Beschluss vom 17. November 2015 (1 ABR 76/13) klargestellt, unter welchen Voraussetzungen Umkleidezeiten und innerbetriebliche Wegezeiten bei dem Wechsel einer auffälligen Dienstkleidung vergütungspflichtig sind. Nunmehr hatten sich zwei Instanzgerichte in unterschiedlichen Konstellationen mit der Frage zu befassen, ob die diesbezüglichen Vergütungsansprüche wirksam durch einzelvertragliche Regelung oder Tarifvertrag abbedungen werden können. Die Entscheidungen liegen dem BAG zur Überprüfung vor. Wir geben einen Überblick über die jeweils maßgeblichen höchst praxisrelevanten Rechtsfragen. Ganzen Artikel lesen