Arbeitsrecht. Weltweit.

Autor Jörn-Philipp Klimburg LL.M.

11.04.2017
Dienstag

Unterlassungsanspruch des Betriebsrats – „auf Vorrat“?

Unterlassungsanpruch
Eskaliert die Auseinandersetzung mit einem streitbaren Betriebsrat, können sich Unternehmen unfreiwillig als Beteiligte in einem arbeitsgerichtlichen Beschlussverfahren wiederfinden. Zur Durchsetzung (vermeintlich) missachteter Rechte sind auf Seiten des Betriebsrats nicht selten Unterlassungsanträge das Mittel der Wahl. Der einzige gesetzlich normierte Unterlassungsanspruch nach § 23 Abs. 3 BetrVG ist insoweit ein Evergreen. Dennoch sind dessen Voraussetzungen bislang nicht abschließend durch die Rechtsprechung geklärt. Ganzen Artikel lesen

03.01.2017
Dienstag

Mitbestimmung des Betriebsrats: Wann wird Facebook zur Überwachungseinrichtung?

Facebook Betriebsrat
Schaltet der Arbeitgeber auf seiner Facebook-Seite die Pinnwandfunktion frei, so dass Besucher Kommentare auch über das Verhalten oder die Leistung einzelner Mitarbeiter veröffentlichen können, unterliegt dies der Mitbestimmung des Betriebsrats. Das hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) laut Pressemitteilung mit Beschluss vom 13.12.2016 (1 ABR 7/15) entschieden. Damit hat das BAG erstmals zu der umstrittenen und zugleich hochgradig praxisrelevanten Frage Stellung genommen, wann ein Social Media-Auftritt zur mitbestimmungspflichtigen Überwachungseinrichtung wird. Ganzen Artikel lesen

31.10.2016
Montag

Kinderschrift, Smileys und schräge Unterschriften: Neues zu unzulässigen Zeugniscodes

Arbeitszeugnis
Das Arbeitszeugnis soll dem beruflichen Fortkommen dienen. Verschlüsselte Geheimzeichen mit versteckten negativen Beurteilungen sind unzulässig. Gleichwohl hat sich eine hochgradig verklausulierte Zeugnissprache entwickelt. Dass insoweit nicht nur Fragen der Leistungs- und Verhaltensbewertung, sondern auch die Unterschrift des Zeugnis-Ausstellers Anlass für kuriose Rechtsstreite bieten kann, zeigt eine aktuelle Entscheidung des LAG Hamm. Ganzen Artikel lesen

20.10.2016
Donnerstag

Urlaubsberechnung: Was gilt bei Wechsel zwischen Vollzeit und Teilzeit?

Urlaubsberechnung
Wechseln Mitarbeiter im laufenden Kalenderjahr von Vollzeit in Teilzeit oder umgekehrt, stellt sich die Frage, wie sich dies auf den Urlaubsanspruch auswirkt. Ändert sich lediglich die tägliche Arbeitszeit bei gleichbleibender Anzahl der Wochenarbeitstage, wirkt sich dies auf die – in Tagen bemessene – Urlaubsdauer nicht aus. Ändert sich hingegen die Anzahl der Wochenarbeitstage, muss der Urlaub neu berechnet werden. Wie im Urlaubsrecht üblich, gibt der Europäische Gerichtshof (EuGH) hierbei zunehmend den Takt vor. Dies zuletzt mit der „Greenfield“-Entscheidung vom 11.11.2015 (C-219/14). Ganzen Artikel lesen

15.09.2016
Donnerstag

Homeoffice: Fallstricke vermeiden!

Arbeit im Homeoffice hat sich heute bereits in vielen Unternehmen etabliert. Im Zuge der Diskussion um Arbeit 4.0 wird Homeoffice daher vielfach wie selbstverständlich als zeitgemäße Arbeitsform vorausgesetzt, während neuere Entwicklungen wie „Mobileoffice“ verstärkt in den Fokus rücken. Wesentliche rechtliche Fallstricke bleiben dabei allerdings die gleichen. Dies etwa mit Blick auf fehlenden gesetzlichen Unfallversicherungsschutz, wenn der Mitarbeiter auf der heimischen Treppe (Homeoffice) oder im Lieblingscafé (Mobileoffice) stürzt und sich verletzt. Ganzen Artikel lesen

11.03.2016
Freitag

Vergütung freigestellter Betriebsratsmitglieder

Betriebsrat Vergütung
Die Vergütung insbesondere freigestellter Betriebsratsmitglieder ist weiterhin nicht nur ein arbeitsrechtlicher Dauerbrenner, sondern auch regelmäßig Gegenstand kritischer Presseberichterstattung. Dies insbesondere dann, wenn es zu arbeitsgerichtlichen Auseinandersetzungen oder gar strafrechtlichen Ermittlungen gegen Betriebsratsmitglieder und Unternehmensorgane kommt. Um dies zu vermeiden, sollten Unternehmen der Vergütung freigestellter Betriebsratsmitglieder die gebotene Aufmerksamkeit widmen. Dabei bestehen Handlungsmöglichkeiten, um die Rechtslage handhabbar zu gestalten. Ganzen Artikel lesen