Arbeitsrecht. Weltweit.

Autor Vera Ellger LL.M.

13.09.2017
Mittwoch

Selbständigkeit oder abhängige Beschäftigung – ein schmaler Grat

Wird ein Erwerbstätiger von den Vertragsparteien als selbständiger Unternehmer behandelt, ist die Rechtbeziehung aufgrund der tatsächlichen Umstände jedoch als Arbeitsverhältnis zu qualifizieren, spricht man von Scheinselbständigkeit. Diese ist für Arbeitgeber mit hohen Risiken behaftet. Die fehlerhafte Einordnung eines Beschäftigungsverhältnisses kann zu Nachforderungen von Sozialversicherungsbeiträgen und Steuern in beträchtlicher Höhe führen. Darüber hinaus droht den im Unternehmen handelnden Personen die Strafbarkeit wegen nicht abgeführter Sozialversicherungsbeiträge. Umso unbefriedigender ist es, dass in der Praxis oft Nuancen über Selbständigkeit und abhängige Beschäftigung entscheiden und eine rechtssichere Einordnung nur schwer gelingt. Wie schmal der Grat zwischen Selbständigkeit und abhängiger Beschäftigung ist, zeigt auch eine jüngst ergangene Entscheidung des LSG Saarland (Urt.v. 30. März 2017 – L 1 R 122/15), die die Beurteilung der Tätigkeit einer Betriebsärztin zum Gegenstand hatte. Ganzen Artikel lesen

21.07.2016
Donnerstag

Kündigung wegen starken Übergewichts – eine Diskriminierung?

Kündigung Adipositas
In Deutschland sind nach Angaben des Robert-Koch-Instituts ungefähr zwei Drittel der Männer und mehr als die Hälfte der Frauen übergewichtig. Ein knappes Viertel der Erwachsenen leidet unter krankhaftem Übergewicht (Adipositas). Adipositas schränkt nicht nur die Lebensqualität der Betroffenen erheblich ein, sondern kann auch zu Leistungsschwächen im Beruf führen. Hieraus resultieren kündigungsrechtliche Fragen: Gelten für eine Kündigung vor diesem Hintergrund die Anforderungen des allgemeinen Kündigungsschutzes? Oder wäre sie zusätzlich an den Regelungen des Diskriminierungsschutzes zu messen? Dies hatte jüngst das Arbeitsgericht Düsseldorf zu entscheiden (Urteil vom 17. Dezember 2015 – 7 Ca 4616/15). Ganzen Artikel lesen