Spitzenranking: KLIEMT.Arbeitsrecht nun auch bei Chambers Spitze!

In schwierigen Zeiten freuen wir uns über positive Nachrichten besonders: Auch das renommierte internationale Kanzleiranking Chambers & Partners zählt KLIEMT.Arbeitsrecht in seiner kürzlich erschienenen Ausgabe 2020 zu den drei besten Kanzleien für Arbeitsrecht in Deutschland. Chambers hebt dabei das breite und in allen Spezialbereichen erstklassige Beratungsspektrum der Kanzlei hervor („KLIEMT.HR are strong specialists with a broad labour law focus.„) und bezeichnet die Kanzlei unter Berufung…

Mandatspause für Vorstandsmitglieder der Aktiengesellschaft?

Drei Fälle aus der Praxis: Der Vorstandsvorsitzende eines großen Handelsunternehmens befindet sich in einer längerfristigen Reha-Maßnahme. Die Vorständin eines Startup-Unternehmens erwartet ein Kind und legt ihr Vorstandsamt nieder, weil sie sechs Monate „Elternzeit“ verbringen möchte. Ein männliches Vorstandsmitglied benötigt eine Auszeit, um sich um seine kranken Eltern zu kümmern und legt daher sein Amt nieder. Kein Arbeitnehmerschutzrecht für Vorstandsmitglieder Für Vorstandsmitglieder gibt es – anders…

Unternehmensmitbestimmung – Folgen einer reduzierten Personalstärke auf den mitbestimmten Aufsichtsrat

In Deutschland besteht neben der betriebsverfassungsrechtlichen Mitbestimmung (betriebliche Mitbestimmung) auch die Möglichkeit der Beteiligung der Arbeitnehmer an betriebsübergreifenden Vorgängen in den Organen von Unternehmen (Unternehmensmitbestimmung). Wie bereits in unserem Blogbeitrag vom 14. Mai 2019 über die Grundzüge der Mitbestimmung im Aufsichtsrat ausgeführt, ergibt sich das Recht der Unternehmensmitbestimmung ganz überwiegend aus dem Mitbestimmungsgesetz (MitbestG) und dem Drittelbeteiligungsgesetz (DrittelbG). Hiernach ist ein Aufsichtsrat zwingend zu bilden…

Praxistipps zur Kündigungsberechtigung

Eine Kündigung benötigt nicht nur einen Grund, sondern muss auch formelle Voraussetzungen erfüllen, damit sie wirksam ist. Dabei stellt sich gerade bei größeren Arbeitgebern oder solchen mit internationalen Strukturen oft die Frage: Wer muss die Kündigung unterzeichnen, d.h. wer ist kündigungsberechtigt? Jeder Vorgesetzte oder nur der Geschäftsführer? Muss der Arbeitnehmer über diese Befugnis in Kenntnis gesetzt werden? Falls ja, wie? Dazu nachfolgend ein Überblick. Kündigungsberechtigung…

Effects of short work allowance (“Kurzarbeitergeld”) on the residence status of foreign employees

Employers who employ third-country nationals (i.e. employees who are not German citizens or nationals of EU or EEA member states or Switzerland) and who apply for short work allowance (“Kurzarbeitergeld”) in the course of the corona crisis are confronted with the consideration whether applying for short work allowance may have a negative impact on the residence status of these employees. The Federal Ministry of the…

Hochfahren der Unternehmen in Zeiten der COVID19-Pandemie nicht ohne Sicherstellung des Arbeitsschutzes

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat gestern, 16. April 2020 den Arbeitsschutzstandard COVID 19 (SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard) veröffentlicht. Darin sind konkrete Anforderungen an den Arbeitsschutz formuliert, um die Sicherheit und den Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz beim Hochfahren der Wirtschaft in Zeiten der Pandemie zu gewährleisten, jedoch gleichzeitig einen exponentiellen (Wieder)Anstieg der Infektionszahlen zu verhindern. Die Verantwortung für die Umsetzung eines angemessenen Arbeitsschutzes liegt beim Arbeitgeber (vgl….

Corona Virus – Gestaltungsmöglichkeiten und -grenzen bei Entgeltreduzierungs-vereinbarungen

Wie wir in Teil 3 unserer Reihe „Alternative Maßnahmen zur Kurzarbeit in Zeiten von Corona“ dargestellt haben, kann die einvernehmliche Reduzierung der Vergütung eine Alternative zur Einführung von Kurzarbeit darstellen. Diese Maßnahme dürfte sich insbesondere für Mitarbeitergruppen anbieten, die eine Vergütung (wesentlich) oberhalb der für den Bezug von Kurzarbeitergeld maßgeblichen Beitragsbemessungsgrenze erzielen und/oder die als leitende Angestellte im Sinne des § 5 Abs. 3,4 BetrVG…

Kurzarbeit: Digitaler Service und Teil 2 der Top 10 Q&As

Die Einführung von Kurzarbeit beschäftigt weiter zahlreiche Branchen. In dieser Krisensituation benötigen Entscheider schnelle Orientierung. Zur Unterstützung haben wir einen digitalen Service entwickelt. Mit unserem HRtool zur “Corona-Kurzarbeit” erhalten Unternehmen innerhalb von ca. 10 Minuten eine verlässliche Ersteinschätzung zu der Frage, ob und wie die Einführung von Kurzarbeit umgesetzt werden kann. Auch bei der Umsetzung von Kurzarbeit sind Unternehmen mit vielen Detailfragen konfrontiert. Praxisbewährtes Knowhow…

Duales Studium – Zulässigkeit von Bleibeverpflichtung und Rückzahlungsklauseln

Duale Studiengänge werden immer beliebter. Die Kombination aus praxisnaher Ausbildung und akademischem Studium ist auch für Arbeitgeber äußerst attraktiv. Finanzielle Aufwendungen des Arbeitgebers für das duale Studium können als „Investition in die Zukunft“ verbucht werden, zumindest, wenn der duale Student wirksam zum Bleiben verpflichtet wird. Doch was geschieht, wenn das Studium abgebrochen oder nicht bestanden wird? Kann der Arbeitgeber die Rückzahlung der übernommenen Studienkosten verlangen?…

Auswirkungen des Kurzarbeitergelds auf den Aufenthaltsstatus ausländischer Arbeitnehmer

Arbeitgeber, die drittstaatsangehörige Arbeitnehmer (d.h. Arbeitnehmer, die nicht deutsche Staatsbürger oder Staatsangehörige von EU- bzw. EWR-Mitgliedstaaten oder der Schweiz sind) beschäftigen und im Zuge der Coronakrise Kurzarbeitergeld beantragen, sehen sich mit der Frage konfrontiert, ob die Beantragung von Kurzarbeitergeld negative Auswirkungen auf den Aufenthaltsstatus dieser Mitarbeiter haben kann. Das Bundesministerium des Inneren hat hierzu in einem Rundschreiben an die für das Aufenthaltsrecht zuständigen Ministerien und…