Arbeitsrecht. Weltweit.
26.01.2017
Donnerstag

Durchführung des BEM – nicht ohne meinen Anwalt?

BEM
Ist ein Arbeitnehmer innerhalb eines Jahres länger als sechs Wochen arbeitsunfähig, ist der Arbeitgeber gemäß § 84 Abs. 2 Satz 1 SGB IX verpflichtet, Möglichkeiten zu klären, wie die Arbeitsunfähigkeit möglichst überwunden und mit welchen Leistungen oder Hilfen erneuter Arbeitsunfähigkeit vorgebeugt und der Arbeitsplatz erhalten werden kann, sog. betriebliches Eingliederungsmanagement („BEM“). Die Klärung dieser Möglichkeiten erfolgt regelmäßig in einem persönlichen Gespräch mit dem betroffenen Arbeitnehmer. Aber hat dieser ein Recht, dass an dem BEM-Gespräch auch sein Rechtsanwalt teilnimmt, wie oftmals arbeitnehmerseitig verlangt? Nach Ansicht des LAG Rheinland-Pfalz (Urteil vom 18.12.2014 – 5 Sa 518/14): grundsätzlich nein. Ganzen Artikel lesen

08.11.2016
Dienstag

Arbeitsunfähig zum Personalgespräch?

Personalgespräch
Grundsätzlich nein. Das hat das Bundesarbeitsgericht („BAG“) gemäß Pressemitteilung am 02.11.2016 (10 AZR 596/15) entschieden. Danach können arbeitsunfähig erkrankte Arbeitnehmer in aller Regel nicht ins Unternehmen zitiert werden, um dort an einem Personalgespräch zur Klärung der weiteren Beschäftigungsmöglichkeit nach Wiedergenesung teilzunehmen. Ausnahmen sind aber möglich; auch ist die Kontaktaufnahme nicht grundsätzlich verboten. Ganzen Artikel lesen

06.10.2016
Donnerstag

Hoher Krankenstand – was tun?

Krankenstand
Jedes Unternehmen ist auf gesunde und motivierte Arbeitnehmer angewiesen, um erfolgreich am Markt tätig sein zu können. Insbesondere im Rahmen von Unternehmenskäufen stellt der Erwerber jedoch nach Datenraumstudium häufig fest: der Krankenstand beim Zielunternehmen liegt deutlich höher als erwartet. Das kann zunächst einmal im Kaufpreis berücksichtigt werden, löst aber für die Zukunft das operative Problem nicht. Wenn alle anderen Mittel nicht greifen, stellt sich stets (auch) die Frage: bietet das Arbeitsrecht Lösungen? Ganzen Artikel lesen

28.09.2016
Mittwoch

Absage an umfassendes Mitbestimmungsrecht beim BEM

BEM
Die ordnungsgemäße Durchführung eines betrieblichen Eingliederungsmanagements stellt Arbeitgeber oft vor hohe Hürden; die sich stetig verschärfenden Anforderungen des Bundesarbeitsgerichts sind schwer zu erfüllen. In der betrieblichen Praxis kommt hinzu, dass der Betriebsrat bei Fragen des betrieblichen Arbeits- und Gesundheitsschutzes unter anderem gemäß § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG ein Mitbestimmungsrecht hat. Das BAG hat zur Reichweite des Mitbestimmungsrechtes beim BEM nun einige Klarheit geschaffen (Beschluss vom 22.03.2016 – 1 ABR 14/14). Ganzen Artikel lesen

03.05.2016
Dienstag

Kündigung bei Krankheit: BEM richtig umsetzen

BEM
Mag das Bundesarbeitsgericht auch unablässig das Gegenteil betonen: Eine krankheitsbedingte Kündigung, welche ohne vorheriges betriebliches Eingliederungsmanagement („BEM“) ausgesprochen wird, ist durch eine stetige Verschärfung der Anforderungen in der Rechtsprechung nahezu aussichtslos geworden. Die Praxis muss sich hierauf einstellen. Selbst ein abgeschlossenes BEM-Verfahren schützt aber nicht in jedem Fall, wenn es die Anforderungen der Rechtsprechung im Detail nicht erfüllt. Wir zeigen die wichtigsten Fallstricke auf. Ganzen Artikel lesen