Arbeitsrecht. Weltweit.
18.09.2017
Montag

Entgeltfortzahlung bei künstlicher Befruchtung?

künstliche Befruchtung
Hat eine Arbeitnehmerin einen Anspruch gegen ihren Arbeitgeber auf Entgeltfortzahlung für Ausfallzeiten infolge einer In-vitro-Fertilisation, also einer künstlichen Befruchtung? Nach Ansicht des Bundesarbeitsgerichts (BAG): es kommt darauf an. Im zweiten Leitsatz seines dazu ergangenen Urteils (vom 26.10.2016 – 5 AZR 167/16) geht das BAG im Grundsatz aber zunächst davon aus, dass „die Erfüllung eines Kinderwunsches die individuelle Lebensgestaltung des Arbeitnehmers und nicht das nach § 3 Abs. 1 Satz 1 EZFG vom Arbeitgeber, als gesetzlicher Ausgestaltung seiner Fürsorgepflicht, zeitlich begrenzt zu tragende allgemeine Krankheitsrisiko“ betrifft. Ganzen Artikel lesen

21.06.2017
Mittwoch

Vamos a la playa – Die TOP-5-Sommerthemen im Arbeitsrecht

Urlaub
Sommerzeit ist Urlaubszeit – und bleibt doch Arbeitszeit. Während das Wetter langsam berechtigte Hoffnungen aufkommen lässt, dass die Monatsbezeichnungen im Kalender (z.B. „Juni“) ernst gemeint sein könnten, nähern sich in der täglichen Personalarbeit wieder Themen, die in dieser Jahreszeit häufiger (oder sogar ausschließlich) auftreten. Welche sind das und wie ist mit ihnen umzugehen? Ganzen Artikel lesen

26.01.2017
Donnerstag

Durchführung des BEM – nicht ohne meinen Anwalt?

BEM
Ist ein Arbeitnehmer innerhalb eines Jahres länger als sechs Wochen arbeitsunfähig, ist der Arbeitgeber gemäß § 84 Abs. 2 Satz 1 SGB IX verpflichtet, Möglichkeiten zu klären, wie die Arbeitsunfähigkeit möglichst überwunden und mit welchen Leistungen oder Hilfen erneuter Arbeitsunfähigkeit vorgebeugt und der Arbeitsplatz erhalten werden kann, sog. betriebliches Eingliederungsmanagement („BEM“). Die Klärung dieser Möglichkeiten erfolgt regelmäßig in einem persönlichen Gespräch mit dem betroffenen Arbeitnehmer. Aber hat dieser ein Recht, dass an dem BEM-Gespräch auch sein Rechtsanwalt teilnimmt, wie oftmals arbeitnehmerseitig verlangt? Nach Ansicht des LAG Rheinland-Pfalz (Urteil vom 18.12.2014 – 5 Sa 518/14): grundsätzlich nein. Ganzen Artikel lesen

19.01.2017
Donnerstag

Entgeltfortzahlung und Schluss? Variable Vergütung bei Krankheit

Entgeltfortzahlung Variable
Arbeitgeber sind stets auf der Suche, Mitarbeiter im Interesse des Unternehmenserfolgs zu besonderen Leistungen anzuspornen. So finden sich in der Arbeitswelt kaum noch Vergütungsmodelle, die nicht zumindest einen kleinen variablen Vergütungsanteil enthalten. In Abhängigkeit von der jeweiligen Branche machen variable Vergütungsbestandteile nicht selten einen Anteil von bis zu 50 % der Gesamtvergütung aus. Solange der Mitarbeiter den Erwartungen entspricht, profitieren beide Vertragsparteien von dieser Vergütungsstruktur. Wie ist aber mit Fällen umzugehen, in denen der Mitarbeiter aufgrund einer längeren Erkrankung zur Leistungserbringung gar nicht in der Lage ist? Ganzen Artikel lesen

08.11.2016
Dienstag

Arbeitsunfähig zum Personalgespräch?

Personalgespräch
Grundsätzlich nein. Das hat das Bundesarbeitsgericht („BAG“) gemäß Pressemitteilung am 02.11.2016 (10 AZR 596/15) entschieden. Danach können arbeitsunfähig erkrankte Arbeitnehmer in aller Regel nicht ins Unternehmen zitiert werden, um dort an einem Personalgespräch zur Klärung der weiteren Beschäftigungsmöglichkeit nach Wiedergenesung teilzunehmen. Ausnahmen sind aber möglich; auch ist die Kontaktaufnahme nicht grundsätzlich verboten. Ganzen Artikel lesen

24.10.2016
Montag

Keine Entgeltfortzahlung trotz verschiedener Erkrankungen

Entgeltfortzahlung
Ist ein Arbeitnehmer länger als sechs Wochen arbeitsunfähig erkrankt, ist fraglich, ob weiterhin ein Entgeltfortzahlungsanspruch besteht. Beruht die Arbeitsunfähigkeit auf derselben Erkrankung, ist die Frage zu verneinen. Beruht die Arbeitsunfähigkeit hingegen auf mehreren unabhängigen Erkrankungen, die jeweils nach Abklingen der vorherigen eintreten, ist die Frage zu bejahen. Unklarheit herrschte, wenn nicht geklärt werden konnte, wann die jeweilige Arbeitsunfähigkeit eintrat. Das Bundesarbeitsgericht entschied jüngst (Urteil v. 25.05.2016 – 5 AZR 318/15), dass sich die Ungewissheit zu Lasten des Arbeitnehmers auswirkt. Ganzen Artikel lesen

06.10.2016
Donnerstag

Hoher Krankenstand – was tun?

Krankenstand
Jedes Unternehmen ist auf gesunde und motivierte Arbeitnehmer angewiesen, um erfolgreich am Markt tätig sein zu können. Insbesondere im Rahmen von Unternehmenskäufen stellt der Erwerber jedoch nach Datenraumstudium häufig fest: der Krankenstand beim Zielunternehmen liegt deutlich höher als erwartet. Das kann zunächst einmal im Kaufpreis berücksichtigt werden, löst aber für die Zukunft das operative Problem nicht. Wenn alle anderen Mittel nicht greifen, stellt sich stets (auch) die Frage: bietet das Arbeitsrecht Lösungen? Ganzen Artikel lesen

26.09.2016
Montag

Arbeitsrechtliche „Nebenwirkungen“ der neuen AU-Bescheinigungen

Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung
Für die Bescheinigung der Arbeitsunfähigkeit (AU) gibt es seit dem 1. Januar 2016 neue Formularsätze. In der Vergangenheit gab es für Versicherte immer wieder Probleme beim Übergang von Entgeltfortzahlung auf Krankengeldbezug. Insbesondere drohten bei einer mehr als sechswöchigen Erkrankung Leistungslücken beim Krankengeldbezug, wenn Versicherte ihre Arbeitsunfähigkeit nicht lückenlos nachweisen konnten. Um die Schwächen des bisherigen Verfahrens zu korrigieren, wurden die Funktionen der AU-Bescheinigung erweitert. Die neuen Funktionen dienen allerdings nicht nur als Erleichterung für Versicherte sondern haben auch erhebliche arbeitsrechtliche „Nebenwirkungen“. Ganzen Artikel lesen

21.07.2016
Donnerstag

Kündigung wegen starken Übergewichts – eine Diskriminierung?

Kündigung Adipositas
In Deutschland sind nach Angaben des Robert-Koch-Instituts ungefähr zwei Drittel der Männer und mehr als die Hälfte der Frauen übergewichtig. Ein knappes Viertel der Erwachsenen leidet unter krankhaftem Übergewicht (Adipositas). Adipositas schränkt nicht nur die Lebensqualität der Betroffenen erheblich ein, sondern kann auch zu Leistungsschwächen im Beruf führen. Hieraus resultieren kündigungsrechtliche Fragen: Gelten für eine Kündigung vor diesem Hintergrund die Anforderungen des allgemeinen Kündigungsschutzes? Oder wäre sie zusätzlich an den Regelungen des Diskriminierungsschutzes zu messen? Dies hatte jüngst das Arbeitsgericht Düsseldorf zu entscheiden (Urteil vom 17. Dezember 2015 – 7 Ca 4616/15). Ganzen Artikel lesen