Arbeitsrecht. Weltweit.
02.08.2017
Mittwoch

Verstoß gegen Compliance richtig sanktionieren – immer durch Kündigung?

Compliance
Bestandteil eines effektiven Compliance-Management-Systems (CMS) ist die konsequente Sanktionierung festgestellter Verstöße gegen Compliance–Richtlinien. Als Reaktionsmöglichkeit stehen dem Arbeitgeber u. a. die Anordnung der Teilnahme an Schulungsmaßnahmen, eine negative Mitarbeiterbeurteilung oder auch die Verweigerung einer anstehenden Beförderung zur Verfügung. Bei grobem Fehlverhalten ist auch an eine Kündigung zu denken. Das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz klärte nun, in welchen Fällen zuvor jedoch eine Abmahnung erteilt werden muss (Urteil vom 26.02.2016 - 1 Sa 358/15). Ganzen Artikel lesen

10.07.2017
Montag

Außerordentliche Kündigung wegen übermäßiger Minusstunden?

Gleitzeit
Mit der Einführung von flexibler Arbeitszeit bringt der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer das Vertrauen entgegen, dass dieser seine Arbeitszeit verantwortungsbewusst gestaltet. Wenn der Arbeitnehmer dieses Vertrauen durch den Aufbau von Minusstunden, deren Anzahl den vorgegebenen Rahmen sprengt, verletzt, kann nach einer aktuellen Entscheidung des LAG Hamburg (Urteil vom 02.11.2016 – 5 Sa 19/16) eine außerordentliche Kündigung - auch bei langer Betriebszugehörigkeit - gerechtfertigt sein. Denn lange Betriebszugehörigkeitszeiten führen nicht zwingend zum Aufbau von „Vertrauenskapital“. Ganzen Artikel lesen

05.07.2017
Mittwoch

Emoticons auf Facebook als Kündigungsgrund?

Emoticon
Wieder hatte sich die arbeitsrechtliche Rechtsprechung mit sozialen Medien zu beschäftigen und wieder ging es um Äußerungen eines Arbeitnehmers auf Facebook. In einer öffentlich einsehbaren Facebook-Unterhaltung hatte der Arbeitnehmer seinen Unmut über Vorgesetzte kundgetan, sich dabei aber in seiner Wortwahl – und der Verwendung von Emoticons – vergriffen. Die Arbeitgeberin, ein Maschinenbauunternehmen, veranlasste dies zur außerordentlichen, hilfsweise ordentlichen Kündigung des Arbeitsverhältnisses. Das LAG Baden-Württemberg (Urteil vom 22.06.2016 – 4 Sa 5/16) allerdings gab der dagegen erhobenen Kündigungsschutzklage des Arbeitnehmers statt. Ganzen Artikel lesen

26.06.2017
Montag

Beleidigungen gegenüber dem Arbeitgeber – ein Lehrstück

Beleidigung
Das LAG Schleswig-Holstein hat in seiner Entscheidung vom 24. Januar 2017 eine Kündigung wegen Beleidigung der Geschäftsführung als gerechtfertigt angesehen. Das für sich betrachtet verdiente kein besondere Erwähnung. Aufmerksamkeit verdient das Urteil dennoch, da das LAG schon fast lehrbuchartig alle maßgeblichen Umstände des Einzelfalles erörtert, und mit einer häufigen Fehlvorstellung ausräumt: Auch nach "Emmely" kann das angesparte "Vertrauenskapital" bei langjähriger Betriebszugehörigkeit durch eine einzige Handlung restlos aufgebraucht sein. Ganzen Artikel lesen

15.02.2017
Mittwoch

Vier Augen und fünf Ohren im Personalgespräch

Personalgespräch
Die Einsatzmöglichkeiten von Smartphones sind vielfältig. Das ärgert so manchen Vorgesetzten, der mehr Konzentration und weniger Ablenkung bei der Arbeit wünscht. Nun werden zunehmend Fälle bekannt, in denen Arbeitnehmer ihr Smartphone auch zur heimlichen Aufnahme von Personalgesprächen einsetzen. Dies ist technisch ohne weiteres möglich und für den Arbeitgeber kaum zu kontrollieren. Es handelt sich jedoch um eine Pflichtverletzung, die erhebliche Konsequenzen, bis hin zu einer außerordentlichen fristlosen Kündigung, nach sich ziehen kann. Nach der aktuellen Rechtsprechung kommt eine solche Kündigung sogar bei einem nur einmaligen Verstoß in Betracht. Ganzen Artikel lesen

25.01.2017
Mittwoch

Kündigung eines LKW-Fahrers – keine Toleranz bei Drogenkonsum

Drogen
Nicht nur die dienstliche Trunkenheits- oder Drogenfahrt , sondern auch der außerdienstliche Alkohol- oder Drogenkonsum kann für einen Berufskraftfahrer den sofortigen Verlust des Arbeitsplatzes bedeuten. Denn nach einer aktuellen Entscheidung des BAG kann die Einnahme sog. „harter Drogen“ (Crystal Meth) außerhalb der Arbeitszeit die außerordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses eines Berufskraftfahrers auch dann rechtfertigen, wenn nicht feststeht, ob seine Fahrtüchtigkeit während einer späteren dienstlichen Fahrt dadurch konkret beeinträchtigt war (BAG, Urt. v. 20.10.2016 – 6 AZR 471/15). Ganzen Artikel lesen

07.11.2016
Montag

Meinung ist Silber, Schweigen ist Gold

Meinung
Die Rechtsprechung lässt Arbeitnehmern recht viel Raum, was Meinungsäußerungen über den Arbeitgeber angeht. Was genau erlaubt ist, und worauf der Arbeitgeber mit Verboten oder auch Abmahnung und Kündigung reagieren kann, lohnt der näheren Betrachtung - insbesondere die schwierige Grenzziehung zwischen Tatsachenbehauptung, Meinung und Beleidigung beschäftigt regelmäßig die Gerichte. Ganzen Artikel lesen

01.11.2016
Dienstag

Das Ende des Detektiveinsatzes im Arbeitsrecht?

Detektiv
Bislang wurden Detektive zur Überführung von Arbeitnehmern eingesetzt, wenn der Verdacht einer schwerwiegenden Vertragsverletzung oder einer Straftat bestand. Das LAG Baden-Württemberg meint nun mit Entscheidung vom 20. Juli 2016 (4 Sa 61/15), dass Detektiveinsätze bei konkretem Verdacht einer Vertragspflichtverletzung stets die Voraussetzungen des § 32 Abs. 1 S. 2 BDSG erfüllen müssen – mit anderen Worten: Die potenzielle Vertragspflichtverletzung muss eine Straftat darstellen, sonst ist der Einsatz eines Detektivs datenschutzrechtlich unzulässig und die gewonnenen Beweise in einem Prozess nicht verwertbar. Ganzen Artikel lesen

12.09.2016
Montag

Die „Chef-Masche“ – Teil 1: Schutz vor Millionenschäden

Die "Chef-Masche"
Seit geraumer Zeit geistern Begriffe wie „Chef-Masche“, „CEO-Fraud“ oder „Fake President Trick“ durch die Presse, meist verbunden mit eindringlichen Warnungen an Unternehmen vor dieser neuen Form des professionellen Betrugs (auch bezeichnet als so genanntes "Social Engineering"). Was hat es damit auf sich, und wie können sich Arbeitgeber gegen diese Angriffe schützen?

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23.08.2016
Dienstag

Umgang mit Low Performern – Teil 1: Wenn die Fähigkeiten nicht ausreichen

Der Umgang mit Mitarbeitern, deren Potential für die gestellte Aufgabe nicht ausreicht, ist für den Arbeitgeber eine mehrfache Herausforderung. In kommunikativer Hinsicht gilt es, dem Mitarbeiter hinreichend deutlich und gleichzeitig in angemessener Form seine mangelnde Eignung mitzuteilen. In rechtlicher Hinsicht sind Maßnahmen zur nachträglichen Korrektur fehlerhafter Personalentscheidungen häufig besonders schwierig umzusetzen. Dies gilt sowohl nach der Einstellung eines ungeeigneten Mitarbeiters als auch nach der Zuweisung einer den Mitarbeiter überfordernden Beförderungsstelle. Vor diesem Hintergrund gewinnt die Frage an Bedeutung, wie solchen Schwierigkeiten vorgebeugt werden kann. Die entsprechenden rechtlichen Instrumentarien stehen zur Verfügung, werden jedoch in der Praxis eher selten genutzt. Ganzen Artikel lesen