Arbeitsrecht. Weltweit.

Arbeitsrecht. Weltweit.

19.04.2017
Mittwoch

Privilegierungen im Insolvenzarbeitsrecht – Schaffung einer neuen Personalstruktur

Insolvenz
Die Rechtsordnung bietet eine Vielzahl rechtlicher Gestaltungsmöglichkeiten, um die Sanierung von Unternehmen zu ermöglichen. Insbesondere die Insolvenzordnung mit ihren Vorschriften zum Insolvenzarbeitsrecht hält weitgehende Gestaltungsformen bereit, um Unternehmen (übertragend) sanieren zu können. Aus der Sicht von potentiellen Investoren bietet unter anderem die Möglichkeit zur Schaffung einer neuen Personalstruktur Gelegenheit, ein auf ihre Bedürfnisse zugeschnittenes Unternehmen zu erwerben. Ganzen Artikel lesen

18.04.2017
Dienstag

Leiharbeitnehmer zählen. Oder doch nicht?

Leiharbeitnehmer
Das Arbeitsrecht kennt zahlreiche Schwellenwerte. Immer wieder stellt sich die Frage, ob Leiharbeitnehmer im Betrieb des Entleihers bei der Berechnung der Schwellenwerte zu berücksichtigen sind. Bislang gerichtlich noch nicht entschieden war die Frage, ob Leiharbeitnehmer bei der Berechnung der Betriebsgröße nach § 17 Abs. 1 KSchG zu berücksichtigen sind. Das Landesarbeitsgericht Düsseldorf setzt sich in der Entscheidung vom 8. August 2016 (Az. 11 Sa 705/15) nun erstmals mit dieser Frage auseinander und kommt zu einem überraschenden Ergebnis. Ganzen Artikel lesen

17.04.2017
Montag

Update: Mutterschutzgesetz – Neues ab 1. Januar 2018

Mutterschutzgesetz
Der Bundestag hat am 30. März 2017 den Gesetzentwurf zur Neuregelung des Mutterschutzrechts verabschiedet. Das Gesetz bedarf nun nur noch der Zustimmung des Bundesrats. Gemäß Beschlussempfehlung des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend wurden noch einzelne Detailänderungen am ursprünglichen Gesetzentwurf vorgenommen. Wir beschreiben in einem kurzen Update die wichtigsten Änderungen. Ganzen Artikel lesen

13.04.2017
Donnerstag

Amadeus FiRe: 17. Arbeitsrechtstag Rhein-Main mit Barbara Reinhard

Am 16. März 2017 fand im Frankfurt Marriott Hotel zum 17. Mal der Arbeitsrechtstag Rhein-Main der Amadeus FiRe statt. Auf der Veranstaltung, in deren Rahmen führende Experten aus der Richter- und Anwaltschaft zu aktuellen Themen im Arbeitsrecht Stellung beziehen, war Kliemt & Vollstädt wie schon in den Vorjahren durch unsere Partnerin Dr. Barbara Reinhard vertreten. Diese behandelte das Thema „Arbeitnehmerdatenschutz reloaded: Gesetzliche Neuregelungen und Regelungsansätze für die Praxis“. Ganzen Artikel lesen

13.04.2017
Donnerstag

Letzte Ausfahrt – Druckkündigung

Druckkündigung
Mit unliebsamen Kollegen arbeitet niemand gerne zusammen. Wenn aber plötzlich Teile der Belegschaft die Kündigung des unliebsamen Kollegen fordern, wird die Sache für den Arbeitgeber unangenehm. Dies gilt umso mehr, wenn die Forderung mit der Androhung von Eigenkündigungen oder Arbeitsniederlegungen verbunden wird. Schon immer galt: der Arbeitgeber darf einem solchen Druck der Belegschaft nicht einfach nachgeben. Er muss sich vielmehr schützend vor den Betroffenen stellen und den erzeugten Druck abwehren. Diese Anforderungen hat das BAG nun nochmals erhöht. Dies ergibt sich aus zwei aktuellen Entscheidungen zur Druckkündigung. Ganzen Artikel lesen

12.04.2017
Mittwoch

Der neue § 611a BGB: Alles neu macht der … April

§ 611a BGB
Neben einer Vielzahl von praxisrelevanten Änderungen im Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) hat der Gesetzgeber im Zusammenhang mit der Novellierung des AÜG zum 01.04.2017 einen neuen Paragraphen an anderer Stelle eingefügt: § 611a BGB. Damit ist erstmals der Arbeitsvertrag als eigener Vertragstyp gesetzlich geregelt. Hierdurch soll nach dem Willen des Gesetzgebers die Transparenz verbessert und eine erhöhte Rechtssicherheit geboten werden. Der "Missbrauch der Arbeitnehmerüberlassung" soll besser bekämpft werden können, so der Gesetzgeber, wenn das Gesetz selbst eine eindeutige Abgrenzung zwischen einer selbständigen Tätigkeit auf Grund eines Werkvertrages sowie einer abhängigen Beschäftigung (als überlassener Arbeitnehmer) hergibt. Ob dieses Ziel tatsächlich erreicht wird? Ganzen Artikel lesen

11.04.2017
Dienstag

Unterlassungsanspruch des Betriebsrats – „auf Vorrat“?

Unterlassungsanpruch
Eskaliert die Auseinandersetzung mit einem streitbaren Betriebsrat, können sich Unternehmen unfreiwillig als Beteiligte in einem arbeitsgerichtlichen Beschlussverfahren wiederfinden. Zur Durchsetzung (vermeintlich) missachteter Rechte sind auf Seiten des Betriebsrats nicht selten Unterlassungsanträge das Mittel der Wahl. Der einzige gesetzlich normierte Unterlassungsanspruch nach § 23 Abs. 3 BetrVG ist insoweit ein Evergreen. Dennoch sind dessen Voraussetzungen bislang nicht abschließend durch die Rechtsprechung geklärt. Ganzen Artikel lesen

10.04.2017
Montag

Teure Abfindung nach § 1a KSchG

Abfindung
Anspruchskonkurrenz zwischen Abfindungsansprüchen aus Sozialplänen einerseits und solchen aus § 1a Kündigungsschutzgesetzt („KSchG“) andererseits? Nach Ansicht des Bundesarbeitsgerichts (Entscheidung vom 19.07.2016 – 2 AZR 536/15): Nein. Der Arbeitgeber muss, will er ein „doppeltes Abkassieren“ des Arbeitnehmers vermeiden, auf ein von der gesetzlichen Vorgabe abweichendes Abfindungsangebot eindeutig und unmissverständlich hinweisen. Ganzen Artikel lesen

07.04.2017
Freitag

Religion in the workplace: French perspective

The European Court of Justice (ECJ) recently issued two rulings, on 14 March 2017, regarding religion in the workplace, one a Belgian case, the other a French one. On 15 March 2017, we reported on the Belgian case in detail (see: European Court of Justice Rules for the first time on Discrimination Based on Belief). In what follows, we set out our reaction to the French case. Ganzen Artikel lesen

06.04.2017
Donnerstag

Die arbeitsrechtliche Due Diligence – Teil 3

Mit „Due Diligence“ bezeichnet man bspw. die dem Unternehmenskauf, der Unternehmensübernahme oder Gründung eines Joint Ventures vorausgehende Prüfung des Kauf- oder Übernahmeobjekts. Der Begriff der Due Diligence verweist darauf, dass hierbei die „erforderliche Sorgfalt“ einzuhalten ist. Die arbeitsrechtliche Due Diligence dient der Bewertung von Chancen, Risiken und Schwachstellen, die aus der Übernahme von Personal bei Unternehmenskäufen resultieren können. Ganzen Artikel lesen

Die neuesten Kommentare

08.08.2017[…] Die Auswirkungen der AÜG-Reform behandelt Dr. Jan...Zum Artikel
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01.08.2017[…] zum Thema Mitarbeiterüberwachung finden Sie auf d...Zum Artikel
31.07.2017[…] Eine verdeckte Videoüberwachung von Arbeitnehmern...Zum Artikel
24.07.2017[…] unseren Blogbeiträgen vom 24. März 2016, 13. D...Zum Artikel
06.07.2017Ein sehr guter Kommentar. Verständlich und zielführend....Zum Artikel
18.04.2017Sehr geehrter Herr Ingwers, vielen Dank ...Zum Artikel
17.04.2017Alles schön und gut, für wichtige konkrete Fragen gibt die...Zum Artikel
13.04.2017[…] nach Einschätzung des BAG nicht genug getan. Hatt...Zum Artikel
12.04.2017[…] – C-47/14 – Holterman Ferho Exploitatie; v...Zum Artikel
11.04.2017Sehr geehrter Herr Hackenberger, vielen ...Zum Artikel
10.04.2017Sehr geehrte(r) K.Ke, der Gesetzesentwur...Zum Artikel
04.04.2017Hallo, guter Beitrag! Nur eine zurzeit strittige Frage ...Zum Artikel
29.03.2017[…] Verdeckte Videoüberwachung von Arbeitnehmern, ver...Zum Artikel
22.03.2017[…] zu arbeitsrechtlichen Bezügen von Social Media fi...Zum Artikel
14.03.2017Vielen Dank für Ihre Zusammenfassung in verständlicher For...Zum Artikel
06.03.2017[…] finden Sie ebenfalls in unserem Blog: Vergütung f...Zum Artikel
11.02.2017Herzlichen Glückwunsch. Wirklich tolle Leistung....Zum Artikel
09.01.2017Und noch ein Argument gegen das hier behandelte Urteil: S...Zum Artikel
05.01.2017Herzlichen Dank für diese wunderbare Herausarbeitung der Ne...Zum Artikel
05.01.2017[…] Sie ergänzend hierzu auch den Beitrag von Reinhar...Zum Artikel
03.01.2017[…] zu Praxisproblemen der Social Media-Nutzung finden...Zum Artikel
25.12.2016,,,, ein sehr interessanter Beitrag, Herr Altstadt, sobald ...Zum Artikel
23.12.2016[…] besonderer Dank gilt allen Autoren von Kliemt &...Zum Artikel
16.12.2016Sehr geehrter Herr Saal, vielen Dank, Ihre Serie Teile 1 ...Zum Artikel
25.11.2016In diesem Zusammenhang übrigens sehr interessant: Der Euro...Zum Artikel
08.11.2016Wir werden sehen, ob die Entscheidung vor dem BAG Bestand ha...Zum Artikel
07.11.2016[…] In der Praxis bewährt sich regelmäßig eine maß...Zum Artikel
03.11.2016Mit Interesse habe ich Ihren Artikel gelesen, da ich mich au...Zum Artikel
01.11.2016Der Detektiveinsatz bei Verdachts von Lohnfortzahlungsbetrug...Zum Artikel
27.10.2016[…] Mehr zum neuen AÜG und Werkverträgen finden Sie ...Zum Artikel
18.10.2016[…] Arbeitnehmer sind, siehe bereits der Blogbeitrag v...Zum Artikel
12.10.2016Sehr interessante Hinweise. Vielen Dank....Zum Artikel
30.09.2016[…] und neue Rechtsprobleme des neuen Arbeitnehmerübe...Zum Artikel
19.09.2016Interessanter Artikel und gute Tipps. In der Realität muss ...Zum Artikel
02.08.2016[…] Mit der Arbeitnehmereigenschaft von Geschäftsfüh...Zum Artikel
02.08.2016[…] Deutschland beschäftigt werden. Das Landgericht F...Zum Artikel
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03.06.2016Hallo Herr Vollstädt, Ihr Artikel trifft die Thematik au...Zum Artikel
26.05.2016Interessanter Beitrag - vgl. auch Stück: "Compliance und Mi...Zum Artikel
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26.04.2016Great site. Have bookmarked it. Thanks :)...Zum Artikel
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31.03.2016[…] Mehr zum Thema Mitarbeiterüberwachung lesen Sie a...Zum Artikel
29.03.2016Sehr geehrte Frau Altmann, vielen Dank für Ihre Frage zu...Zum Artikel
29.03.2016Danke für das Update, in den Niederlanden ist es ähnlich g...Zum Artikel
24.03.2016Sehr geehrte Frau Dr. Husmann, wie verhält es sich bei P...Zum Artikel
18.03.2016[…] dem ersten K&V Arbeits(-rechts)frühstück des...Zum Artikel
15.03.2016[…] Quelle: www.arbeitsrecht-weltweit.de […]...Zum Artikel
14.03.2016[…] gewaltiger Thunfisch, der weit mehr wert ist. Muss...Zum Artikel
11.03.2016Hallo Frau Reinhard, ich kann Ihre Ausführungen voll und ga...Zum Artikel
09.03.2016[…] Schließlich behandelte Frau Dr. Reinhard die komp...Zum Artikel
09.03.2016[…] sowie im Rahmen flexibler Vergütungsmodelle. Schl...Zum Artikel
08.03.2016[…] Sie ergänzend hierzu auch den Beitrag von Lampe: ...Zum Artikel
01.03.2016[...] (alle Änderungen finden Sie hier). [...]...Zum Artikel