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Arbeitsrecht im Startup: Best Practice für Gründer

Arbeitsrecht im Startup
Till Hoffmann-Remy

Till Hoffmann-Remy

2 Antworten

  1. Christian Loew sagt:

    Sehr geehrter Herr Dr. Hoffmann-Remy,
    ich habe zu Ihrem Artikel eine Frage: Wenn ich als abhängig-beschäftigter Geschäftsführer (ohne direkte Beteiligung als Gesellschafter; es handelt sich um eine 100%ige Auslandstochter einer Österreichsichen GmbH in Deutschland) mit Gehaltsverzichtsvereinbarung angestellt bin, fallen dann (Mindest-)Beiträge bei der Sozialversicherung an?
    Vielen Dank vorab und viele Grüße

    • Sehr geehrter Herr Loew,

      vielen Dank für Ihr Interesse an unserem Blog und Ihre Frage. Abstrakt gesprochen sind Fremdgeschäftsführer in der Regel als sozialversicherungspflichtig Beschäftigte einzustufen. Zur sicheren Feststellung der Sozialversicherungspflicht müsste zum Einen im Einzelfall die genaue Stellung im Hinblick auf Weisungsabhängigkeit genauer untersucht werden. Zum Anderen käme es in der von Ihnen geschilderten Konstellation einer Gehaltsverzichtsvereinbarung auf eine weitere Fragestellung an: Gemäß § 2 II Nr. 1 SGB IV bezieht sich der versicherte Personenkreis nur auf Personen, die “gegen Entgelt” beschäftigt sind. Darunter versteht man alle Einnahmen – laufende wie einmalige -, die dem Beschäftigten als Gegenwert für geleistete Arbeit zufließen. Dabei kommt es nicht darauf an, ob ein Anspruch auf die Einnahmen besteht, unter welchen Bezeichnungen sie geleistet werden und ob sie unmittelbar oder im Zusammenhang mit der Beschäftigung erzielt werden. Daher müsste in einer solchen Konstellation sowohl geprüft werden, ob die Gehaltsverzichtsvereinbarung überhaupt wirksam ist, als auch, wie weit sie reicht. Auch Einnahmen, die ohne das konkrete Beschäftigungsverhältnis nicht denkbar gewesen wären, wie etwa Gratifikationen, Beihilfen, Entgeltfortzahlungen, Urlaubsgeld oder Jahresabschlussprämien, können für eine Beschäftigung gegen Entgelt genügen. Je nach Höhe der Einnahmen könnte ggf. bei Gehaltsverzicht im Übrigen und nur “vereinzelter” Prämiengewährung auch eine Versicherungsfreiheit in Betracht kommen.

      Gerne können wir uns diese Frage auch einzelfallbezogen bezogen auf Ihren konkreten Fall näher ansehen – melden Sie sich bei Bedarf einfach telefonisch oder per e-Mail.

      Mit freundlichen Grüßen
      Till Hoffmann-Remy für das Arbeitsrecht. Weltweit-Team

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