Arbeitsrecht. Weltweit.

Autor Lars Christian Möller

15.04.2019
Montag

Über den Wolken… kann es jetzt Betriebsräte geben!

Luftfahrtunternehmen standen jüngst vermehrt im Fokus der Öffentlichkeit, z.B. wenn es um wirtschaftliche Probleme, Verspätungen, technische Pannen o.ä. ging. Weitgehend unbemerkt blieb dagegen bislang eine arbeitsrechtliche Gesetzesänderung historischen Ausmaßes, die am 01.05.2019 in Kraft treten wird. Es geht dabei um nicht weniger als die Anwendung des Betriebsverfassungsgesetzes auf Luftfahrtunternehmen, genauer gesagt um die Bildung von Betriebsräten im Flugbetrieb. Was also gilt künftig für „fliegende Betriebsräte“? Dazu nachfolgend mehr. Ganzen Artikel lesen

29.01.2019
Dienstag

Drum prüfe, wer sich sachgrundlos befristet bindet…

Geht die sachgrundlose Befristung noch, oder greift das Vorbeschäftigungsverbot? Eine für Arbeitgeber essentielle Frage, droht doch anderenfalls die Entstehung eines unbefristeten Arbeitsverhältnisses, also das Gegenteil des eigentlich Gewollten. In der jüngeren Vergangenheit war sie wiederholt intensiv erörtert worden. Nunmehr hat sich das BAG in einer aktuellen Entscheidung vom 23.01.2019 (7 AZR 733/16) wieder mit ihr befasst und wichtige Grundsätze aufgestellt. Ganz „nebenbei“ wurde damit in Bezug auf die bisherige Rechtsprechung eine Kehrtwende vollzogen. Dazu nachfolgend mehr. Ganzen Artikel lesen

20.09.2018
Donnerstag

Klare Kante: Das BAG zu Ausschlussklauseln und Mindestlohn

Eine der wichtigsten Fragen seit Inkrafttreten des Mindestlohngesetzes (MiLoG) ist (endlich) entschieden: „Wie hältst Du es mit Ausschlussklausel und Mindestlohn?“ bzw. müssen arbeitsvertragliche Verfallklauseln den Mindestlohnanspruch ausdrücklich ausnehmen, um wirksam zu sein? Das BAG hat hierzu eine klare Antwort parat. Was wurde genau entschieden? Und was bedeutet das für die Vertragsgestaltung in der Praxis? Dazu nachfolgend mehr. Der Mindestlohn, das unverzichtbare Wesen Wie kaum eine andere arbeitsrechtliche Materie ist der Mindestlohnanspruch gesetzlich in besonderer Weise...

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12.09.2018
Mittwoch

„Lex Frankfurt“: Weniger Kündigungsschutz für Banker?

Der Brexit wirft auch seine arbeitsrechtlichen Schatten voraus: an versteckter Stelle im Koalitionsvertrag der „GroKo“ vom 12. März 2018 findet sich ein Vorhaben von nicht unerheblicher Bedeutung, das Kreditinstituten die Trennung von bestimmten Mitarbeitern künftig erheblich erleichtern könnte. Was aber ist genau geplant? Und stehen die Zeichen der Zeit möglicherweise zunehmend auf einem Sonderarbeitsrecht für einzelne Berufsgruppen? Dazu nachfolgend mehr. Ganzen Artikel lesen

16.05.2018
Mittwoch

Mindestlohnausnahme: Damit der Zeitungsbote weiter klingelt!

Sie war ein echtes Kuriosum im seit dem 01.01.2015 geltenden Mindestlohngesetz (MiLoG): Die zeitlich begrenzte Übergangsvorschrift für Zeitungszusteller gem. § 24 Abs. 2 MiLoG. Dementsprechend dauerte es nicht lange, bis sich die Rechtsprechung auch mit diesem Teil des Mindestlohngesetzes, z.B. mit der Definition des Zustellungsbegriffs, zu befassen hatte. Was allerdings noch ausstand, war die, um in Bild zu bleiben, auf der „Titelseite“ stehende Frage nach der grundsätzlichen Zulässigkeit einer solch speziellen Ausnahme. Diesen Zustand hat das BAG mit seiner Entscheidung vom 25.04.2018 (Az. 5 AZR 25/17), von der bislang lediglich die die Pressemitteilung vorliegt, nunmehr beendet. Was aber hat das BAG entschieden? Und wieso verdient die Entscheidung Beachtung auch über den Tellerrand des Mindestlohngesetzes hinaus? Ganzen Artikel lesen

27.03.2018
Dienstag

Betriebsratswahlen 2018: Was darf der Arbeitgeber? Und was nicht?

Alle Jahre wieder: Betriebsratswahlen. Eine der praktisch wichtigsten Fragen dabei seit jeher: Welche Rolle spielt eigentlich der Arbeitgeber? Ist sein Betrieb die Bühne und er selbst nur Zuschauer (wenn auch mit Logenplatz)? Darf er nur klatschen, oder sind auch Zwischenrufe erlaubt? Oder, um im Bild zu bleiben, kann er sogar Wünsche bei der künftigen Besetzung des Ensembles äußern? Das BAG gibt hierzu in einer aktuellen Entscheidung vom 25.10.2017 - 7 ABR 10/16 - wichtige, neue Hinweise. Ganzen Artikel lesen

08.02.2018
Donnerstag

„Habemus Koalitionsvertrag!“ – Und was steht da zum Arbeitsrecht drin?

So schnell kann es plötzlich gehen: Während die Tinte unter dem Sondierungsergebnis vom 12.01.2018 mehr oder weniger kaum trocken ist und der Parteitag der SPD am 21.01.2018 auch erst wenige Tage zurückliegt, präsentieren die (möglichen) künftigen Koalitionäre von CDU/CSU und SPD bereits die Grundlage ihrer Zusammenarbeit in der kommenden Legislaturperiode: Weißer Rauch über den Parteizentralen, der Koalitionsvertrag ist da! Welche wesentlichen arbeitsrechtlichen Regelungen enthält dieser, auf was müssen sich die Unternehmen jetzt einstellen? Und welche Veränderungen gab es noch im Vergleich zum etwas rudimentären Sondierungsergebnis? Dazu nachfolgend unser Überblick. Ganzen Artikel lesen

29.01.2018
Montag

Gut sondiert ist halb gewonnen? Was die „GroKo III“ im Arbeitsrecht plant

Das Sondierungsergebnis zwischen CDU/CSU und der SPD vom 12.01.2018 betrifft in nicht unwesentlichen Teilen auch das Arbeitsrecht. Nachdem der Parteitag der SPD am 21.01.2018 der Aufnahme von Verhandlungen zugestimmt hat, rückt eine weitere große Koalition („GroKo III“) damit in Sichtweite. Wenn diese Gleichung u.a. mit dem geplanten Mitgliederentscheid der SPD auch eine gewisse Unbekannte enthält, so stellt sich doch schon jetzt die wichtige Frage, was auf die Unternehmen in der nächsten Legislaturperiode an arbeitsrechtlichen Neuregelungen zukommen könnte. Hierzu geben wir nachfolgend einen ersten Überblick über wesentliche Aspekte. Ganzen Artikel lesen

27.11.2017
Montag

Zuschlag gefällig? Wirkt auch für den Mindestlohn!

Die Reihen der ungeklärten Fragen im Zusammenhang mit dem gesetzlichen Mindestlohn lichten sich kontinuierlich. Dies betrifft insbesondere die Frage, welche Zahlungen des Arbeitgebers auf den Mindestlohnanspruch des Arbeitnehmers anrechenbar sind, diesen also erfüllen. Mit dieser hat sich nun das Bundesarbeitsgericht in einer Entscheidung vom 24.05.2017 (5 AZR 431/16) befasst, und zwar konkret im Hinblick auf arbeitsvertragliche Sonn- und Feiertagszuschläge. Für die Praxis ein wichtiges Thema, sichert die feststehende Anrechenbarkeit doch bestehende Vergütungssysteme ab und vermeidet bußgeldbewehrte Ordnungswidrigkeiten wegen verspäteter Mindestlohnzahlung. Doch was wurde genau entschieden? Ganzen Artikel lesen

27.09.2017
Mittwoch

Neues vom BAG: Ob Feier oder Nacht, alles wird mit Mindestlohn gemacht?

Neues
Es war eine Frage der Zeit, bis die nächste Entscheidung des BAG zum gesetzlichen Mindestlohn ergehen würde. Zahlreiche Fälle, davon kann man ausgehen, warten darauf, durch das höchste deutsche Arbeitsgericht bearbeitet zu werden. Am 20.09.2017 war es dann wieder soweit: In dem an diesem Tag verkündeten Urteil (10 AZR 171/16), zu dem bislang nur die Pressemitteilung vorliegt, befasst sich das BAG u.a. mit den Fragen, ob auch an Feiertagen Mindestlohn zu zahlen ist sowie, ob Nachtarbeitszuschläge auf der Grundlage des Mindestlohns zu berechnen sind. Beides überaus praxisrelevante Themen, die bei ausreichender Anzahl an betroffenen Arbeitnehmern schnell erhebliches finanzielles Gewicht bekommen können. Doch was wurde genau entschieden? Ganzen Artikel lesen