Arbeitsrecht. Weltweit.

Autor Lars Grützner

25.04.2019
Donnerstag

Revolution der Krankschreibung: jetzt auch per WhatsApp?!

Aufsehen erregt derzeit ein Online-Dienstleister, der Arbeitnehmern die Möglichkeit eröffnet, via WhatsApp eine angeblich anerkannte Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung gegen Entgelt zu erhalten. Die Diagnose wird dabei lediglich über das Ausfüllen von Formularen vorgenommen, in welchen typische Symptome abgefragt werden. Ganzen Artikel lesen

19.04.2019
Freitag

Germany – Issuing notice of dismissal to substitute works council members – beware of the pitfalls

In Germany, when a substitute works council member is appointed to a works council to cover a regular member’s absence, the substitute member benefits from the additional protection against dismissal works council members enjoy. This article outlines the issues for employers to be aware of in considering terminating the employment of a substitute works council member. Ganzen Artikel lesen

05.03.2019
Dienstag

Kündigungen gegenüber Ersatzmitgliedern des Betriebsrats: Fallstricke beachten

Kündigung
Zur Gewährleistung der Funktionsfähigkeit des Betriebsrats sieht das Gesetz vor, dass im Falle der Verhinderung eines ordentlichen Mitglieds – etwa aufgrund von Urlaub oder Krankheit – ein Ersatzmitglied des Betriebsrats für das ordentliche Mitglied nachrückt. Durch die kündigungsrechtliche Brille betrachtet bringt eine solche – alltägliche – Situation jedoch gravierende Folgen mit sich, muss man hier sofort an die Worte „besonderer und nachwirkender Kündigungsschutz“ denken. Nicht unbeachtet bleiben darf allerdings auch die Wahl des statthaften Anhörungsverfahrens des Betriebsrats vor Ausspruch einer Kündigung. Die Rechtsfolgen von Fehlern in diesem Zusammenhang können verheerend sein, begründet eine fehlerhafte/fehlende Beteiligung doch grundsätzlich die Unwirksamkeit der Kündigung. Was für Fallstricke in der Praxis auftreten können und welches die wesentlichen zu beachtenden Aspekte sind, haben wir in diesem Artikel kurz für Sie zusammengefasst. Ganzen Artikel lesen

20.11.2018
Dienstag

BAG bestätigt: Kein KBR bei Konzernspitze im Ausland

Konzernspitze

Grenzüberschreitende Konzernstrukturen sind aus dem heutigen Wirtschaftsleben nicht mehr weg zu denken. So ist eine Vielzahl von in Deutschland ansässigen Unternehmen – sei es durch Zukauf oder Neugründung – Teil einer Konzernstruktur, deren Konzernspitze ihren Sitz im Ausland hat. Gibt es in diesem Fall in Deutschland auch keine Teilkonzernspitze, die unternehmensübergreifende Leitungsmacht ausübt, so war es auch nach der bisherigen Rechtsprechung des BAG nicht möglich, einen Konzernbetriebsrat nach dem BetrVG zu bilden. Nun musste sich...

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08.10.2018
Montag

Das Wahljahr 2018 – diesmal: Schwerbehindertenvertretung

Schwerbehindertenvertretung

Nachdem bereits im Frühjahr die regelmäßigen Betriebsratswahlen stattgefunden haben, ist nunmehr auch der Startschuss für die Wahlen der Schwerbehindertenvertretung gem. § 177 SGB IX gefallen (1. Oktober bis 30. November), die in Betrieben mit wenigstens fünf schwerbehinderten (oder diesen gleichgestellten behinderten) Menschen gewählt wird. Im Folgenden zeigen wir ausgewählte Gemeinsamkeiten – aber auch Unterschiede – beider Wahlen . Vierjahresturnus Sowohl der Betriebsratswahl als auch der Wahl der Schwerbehindertenvertretung liegt ein Vierjahresturnus zugrunde, wobei die regelmäßigen...

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22.08.2018
Mittwoch

Azubis: Weiterbeschäftigung nach erfolgreicher Prüfung?

Azubis
Dass Auszubildende nach erfolgreichem Abschluss ihrer Ausbildung im Ausbildungsbetrieb übernommen werden, ist glücklicherweise eher der Regelfall. Allerdings gibt es verschiedene Konstellationen, in denen arbeitgeberseitig (zunächst) nur die Begründung eines befristeten Arbeitsverhältnisses gewünscht ist. Dies ist gem. § 14 Abs. 2 S. 2 TzBfG auch ohne Sachgrund möglich, da das vorangegangene Ausbildungsverhältnis kein „Arbeitsverhältnis“ ist und daher kein Verstoß gegen das Vorbeschäftigungsverbot vorliegt. Wird die/der Auszubildende allerdings nach bestandener Abschlussprüfung vor Abschluss eines Arbeitsvertrags weiterbeschäftigt, kann über die Regelung des § 24 BBIG ein unbefristetes Arbeitsverhältnis fingiert werden (BAG vom 20. März 2018, 9 AZR 479/17). Ganzen Artikel lesen

25.07.2018
Mittwoch

Agile Transformation von Unternehmen – Arbeitsrechtliche Best Practice (Teil 4)

Agile
Im heutigen Teil unserer Beitragsreihe zur agilen Transformation von Unternehmen gehen wir näher auf die arbeitsrechtlichen Rahmenbedingungen der Bildung von agilen Teams in der neuen Organisationsstruktur ein. Insoweit sind sowohl individual- als auch kollektivrechtliche Aspekte zu berücksichtigen. Ganzen Artikel lesen

07.06.2018
Donnerstag

Mitarbeiter befragen – auch ohne den Betriebsrat?

Mitarbeiterbefragung
Unternehmen verändern sich - aber tun sie es auch in die richtige Richtung? Um das herauszufinden, nutzen immer mehr Arbeitgeber organisierte Mitarbeiterbefragungen. Dabei geht es aber nicht bloß um die Funktion eines "Stimmungsbarometers", sondern auch um die gezielte Begleitung von Veränderungsprozessen und strategische Steuerung, etwa im Rahmen agiler Transformationsprozesse. Je nach Ausgestaltung der Mitarbeiterbefragung sind dabei allerdings auch Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats denkbar - und häufig gehen Betriebsräte von einem sehr weiten Mitbestimmungsrecht aus. Trifft das aber den Kern der Sache? Das BAG hat in seiner Entscheidung vom 21. November 2017 (1 ABR 47/16) einige bisher höchstrichterlich nicht abschließend geklärte Fragen beantwortet. Ganzen Artikel lesen

08.05.2018
Dienstag

Wenn die Führungskraft zu viel verspricht: Vertretungsproblematik im Arbeitsverhältnis

Die folgende Situation ist in der Unternehmenswirklichkeit sicherlich kein Einzelfall: Eine Führungskraft ist mit einem Mitarbeiter sehr zufrieden und sagt ihm daher eine Gehaltserhöhung oder die Verlängerung eines befristeten Arbeitsvertrags zu, ohne jedoch mit einer Vollmacht zum Abschluss von Arbeitsverträgen ausgestattet zu sein. Im Nachgang entscheidet jedoch eine übergeordnete Stelle, dass der Arbeitsvertrag nicht geändert wird. Kann sich der Mitarbeiter dennoch auf die Zusage der Führungskraft berufen? Ganzen Artikel lesen

07.03.2018
Mittwoch

BAG bestätigt Rechtsprechung zur dynamischen Bezugnahme

Der EuGH hat im Fall „Asklepios“ die Rechtslage zu der Frage so genannter "kleiner dynamischer Bezugnahmeklauseln" vorerst geklärt. Nunmehr hatte das BAG in seinem Urteil vom 30.8.2017 (4 AZR 95/14) Gelegenheit, die Vorgaben des EuGH in die nationale Rechtsprechung einzupflegen. Wir zeigen auf, welche Richtung die Rechtsprechung hier nimmt. Ganzen Artikel lesen