Arbeitsrecht. Weltweit.

Autor Thorsten Lammers

06.08.2020
Donnerstag

Wenns teuer wird – was tun bei einer Neuveranlagung in der gesetzlichen Unfallversicherung?

Die gesetzliche Unfallversicherung bietet Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern weitreichenden Versicherungsschutz bei Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten. Dabei genießt die gesetzliche Unfallversicherung eine Sonderstellung im System der gesetzlichen Sozialversicherung. Anders als beispielsweise in der Renten- und Krankenversicherung werden die Beiträge zur gesetzlichen Unfallversicherung ausschließlich vom Arbeitgeber getragen. Im Gegenzug scheidet eine privatrechtliche Haftung von Arbeitgebern für Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten in der Regel aus. Dennoch ist die gesetzliche Unfallversicherung für Arbeitgeber ein nicht zu unterschätzender Kostenfaktor. Ärgerlich wird es, wenn...

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13.07.2020
Montag

Dauerbrenner Arbeitszeugnis: Anspruch auf Rückdatierung?

Die Zeugniserteilung stellt für viele Arbeitgeber eine ungeliebte Pflicht dar. Nicht wenige größere Arbeitgeber generieren Arbeitszeugnisse inzwischen mittels Textgeneratoren, die eine Zeugniserstellung mit wenigen Mausklicks ermöglichen. Arbeitnehmer sind hingegen in aller Regelmäßigkeit penibel darauf bedacht, bei der Beendigung des Arbeitsverhältnisses ein ihrem beruflichen Fortkommen dienliches Zeugnis zu erhalten. So wird am Ende oft über vermeintliche Kleinigkeiten gestritten. Nicht selten ebnen Befindlichkeiten oder bloße Sturheit auf einer oder beiden Seiten den Weg vor die Arbeitsgerichte. Ganzen Artikel lesen

22.06.2020
Montag

Der Wirtschaftsausschuss im beherrschten Unternehmen – Ein zahnloser Tiger?

Komplexe Konzernstrukturen sind keine Seltenheit. Oft führen sie dazu, dass sich Konzernmuttergesellschaften mit nur wenigen eigenen Mitarbeitern für die unternehmerischen Entscheidungen beherrschter Tochterunternehmen mit deutlich mehr Mitarbeitern verantwortlich zeigen. Keinesfalls verwunderlich war daher das Begehren eines Wirtschaftsausschusses in einem kürzlich vom Bundesarbeitsgericht entschiedenen Fall. Der bei dem beherrschten Unternehmen nach § 106 Abs. Ganzen Artikel lesen

02.03.2020
Montag

Der neue Deutsche Public Corporate Governance Musterkodex (D-PCGM) – wie sind Geschäftsführungsorgane öffentlicher Unternehmen künftig zu vergüten?

Die Novellierung des Aktiengesetzes nach dem ARUG II und die Neufassung des Deutschen Corporate Governance Kodex (DCGK) sind intensiv durch die rechtswissenschaftliche Literatur begleitet worden. Die Auswirkungen auf die künftige Vergütung von Vorstandsmitgliedern waren und sind daher in aller Munde (siehe auch unsere Blog-Beiträge vom 20.11.2019 und vom 25.3.2019). Eher unbemerkt hat sich hingegen eine Expertenkommission angeschickt, einen Musterkodex für die Corporate Governance in öffentlichen Unternehmen zu erarbeiten. Ganzen Artikel lesen

06.01.2020
Montag

Neues zur Entgeltfortzahlung bei einheitlichem Verhinderungsfall

„Frohes neues Jahr“ heißt es für gewöhnlich zum Jahreswechsel. Oftmals werden die Neujahrswünsche verbunden mit den besten Wünschen für die Gesundheit im neuen Jahr. Beides möchte auch dieser Blog zunächst allen Leserinnen und Lesern für das Jahr 2020 wünschen. Gleichwohl läuft es mit der Gesundheit manchmal dann doch nicht so wie gewünscht. Krankheitsfälle von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern beschäftigten in aller Regelmäßigkeit auch die Arbeitsgerichtsbarkeit. So auch in der ersten Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts, die wir Ihnen...

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09.12.2019
Montag

Arbeitgeber aufgepasst: Freistellung meint nicht (automatisch) Freizeit(ausgleich)

Arbeitszeitkonten sind weit verbreitet. Nach den im Jahr 2018 veröffentlichten offiziellen Zahlen des statistischen Bundesamtes verfügen mehr als die Hälfte der Beschäftigten in Deutschland über ein Arbeitszeitkonto, wobei die Verbreitung in den einzelnen Branchen ganz unterschiedlich ist. Arbeitszeitkonten sind in der Regel Bestandteil flexibler Arbeitszeitmodelle und vielmals von Arbeitnehmern und Arbeitgebern gleichermaßen geschätzt. Dass bei der Nutzung von Arbeitszeitkonten aber auch Fallstricke für Arbeitgeber lauern, zeigt der kürzlich vom BAG entschiedene Fall einer Sekretärin, die zum Zeitpunkt ihrer außerordentlichen Kündigung noch Plusstunden auf dem Arbeitszeitkonto hatte. Ganzen Artikel lesen

25.11.2019
Montag

Da steh´ ich nun, ich armer Tor! Und bin so klug, als wie zuvor … – Das BAG zum Zugang einer Kündigungserklärung durch Einwurf in den Hausbriefkasten

An die Beachtung oder die Missachtung von Fristen knüpft das Gesetz häufig gravierende Rechtsfolgen. Insbesondere anlässlich der Beendigung von Arbeitsverhältnissen ist die Beachtung gesetzlicher Fristen vielfach von herausragender Bedeutung. Ganzen Artikel lesen

28.10.2019
Montag

Ja wie zählen Sie denn? Der BGH zur Berücksichtigung von Leiharbeitnehmern bei mitbestimmungsrechtlichen Schwellenwerten

Arbeitgeber aufgepasst: Für die Frage, ob Leiharbeitnehmer bei den Schwellenwerten zur Unternehmensmitbestimmung mitzuzählen sind, ist nicht entscheidend, ob der Einsatz des einzelnen Leiharbeitnehmers über sechs Monate andauert oder voraussichtlich andauern wird. Der BGH hat den Streit um die Auslegung des § 14 Abs. 2 S. 6 AÜG kürzlich entgegen der vorherrschenden Meinung in der Rechtsliteratur zugunsten eines arbeitsplatzbezogenen Verständnisses entschieden. Ganzen Artikel lesen

26.08.2019
Montag

Der Kampf gegen die Bedeutungslosigkeit – welche Rechte haben Gewerkschaften in Betrieben?

Aktuellen Umfragen zufolge sind weniger als 20 % der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Deutschland noch gewerkschaftlich organisiert. Diese Zahlen alarmieren selbstverständlich auch die Gewerkschaften selbst. Im Kampf gegen die eigene Bedeutungslosigkeit sind sie bestrebt, ihre Mitgliederbasis wieder zu stärken. Was läge da näher, als sich bei den Belegschaften in den Betrieben auf unterschiedlichste Art und Weise in Erinnerung zu rufen? Weil dies wiederrum bei vielen Arbeitgebern nicht auf Gegenliebe stößt, soll dieser Beitrag eine erste Orientierung bieten, welche Rechte Gewerkschaften gegenüber Arbeitgebern zustehen. Ganzen Artikel lesen

15.07.2019
Montag

Unbegrenzter Urlaubsanspruch? Die Urlaubsrechtsprechung des EuGH und ihre (möglichen) Folgen

Erst wenige Monate ist es her, dass der EuGH (Urteil vom 6.11.2018) und ihm folgend das BAG (Pressemitteilung vom 19.2.2019) das bisherige Urlaubsrecht gehörig umgekrempelt haben. Dem entsprechend groß war das Aufsehen, für das die Urteile aus Luxemburg und Erfurt – nicht nur in der Fachwelt – gesorgt haben (siehe hierzu bereits unseren Blogbeitrag vom 8.11.2018). Wie gravierend die Auswirkungen sind, zeigt ein aktuelles Urteil des LAG Köln. Ganzen Artikel lesen