Arbeitsrecht. Weltweit.

Autor Julia Wittig

09.07.2020
Donnerstag

Einstellungsstopp in Corona-Zeiten konsequent umsetzen: Arbeitgeberkündigung vor Arbeitsantritt

Zurzeit gilt bei vielen Arbeitgebern bis auf weiteres ein Einstellungsstopp. Doch wie sieht es eigentlich mit langfristig geplanten Einstellungen aus, die man in Anbetracht der aktuellen Ungewissheit bedingt durch die Corona-Krise nun lieber „auf Eis legen“ würde? Ist ein Arbeitsvertrag bereits geschlossen, bleibt ohne Einvernehmen des Arbeitnehmers eigentlich nur die Kündigung. Was dabei für Arbeitgeber vor Arbeitsantritt zu beachten ist, haben wir noch einmal zusammengefasst. Kündigung vor Arbeitsantritt zulässig? Laut einer aktuellen Umfrage des Ifo-Instituts...

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04.06.2020
Donnerstag

Corona-Update: Wichtige Änderungen bei KUG & Co.

Die COVID-19-Pandemie hält den Gesetzgeber weiterhin auf Trab. Letzte Woche sind mit dem So-zialschutzpaket II (Gesetz zu sozialen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie) nun viele Neuerungen zur Abfederung der Folgen der Pandemie in Kraft getreten (einen Überblick aller Maßnahmen bietet das BMAS hier). Wir halten Sie wie gewohnt auf dem Laufenden und stellen ihnen die wichtigsten arbeitsrechtlichen Änderungen vor. Ganzen Artikel lesen

26.03.2020
Donnerstag

Wenn der Betriebsrat nicht im Betrieb ist – Wirksame Beschlüsse trotz Coronakrise möglich?

Arbeitsrecht in der Krise – und im Wandel: Insbesondere die Digitalisierung der Arbeitswelt wird durch die staatlichen Vorgaben zur Beschränkung sozialer Kontakte massiv vorangetrieben. Daraus ergeben sich vielfältige Rechtsfragen. Wie funktioniert beispielsweise betriebliche Mitbestimmung in Zeiten von Home Office, Social Distancing und Ausgangssperren? Darf sich der Betriebsrat per Videokonferenz zur Sitzung zusammenfinden, um über eine Betriebsvereinbarung zur Einführung von Kurzarbeitergeld zu beschließen? Das BMAS sagt ja; Corona sei schließlich eine Ausnahmesitua-tion (Ministererklärung vom 23.03.2020). Wir erklären, warum diese zugegebenermaßen pragmati-sche Handlungsanweisung mit Vorsicht zu genießen und welcher Ansatz jetzt zielführend ist. Ganzen Artikel lesen

05.03.2020
Donnerstag

Die Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung – bereits vor der Gleichstellung notwendig?

Die Schwerbehindertenvertretung ist in vielen Fällen zu beteiligen, wenn die Belange von schwerbehinderten Menschen betroffen sind. Doch wie ist die Lage, wenn ein behinderter Mensch einen Antrag auf Gleichstellung mit einem schwerbehinderten Menschen gestellt hat und über diesen noch nicht entschieden wurde? Das BAG hatte kürzlich über einen solchen Fall zu urteilen, in dem die Schwerbehindertenvertretung zu einer Versetzung nicht angehört wurde und entschied: zurecht. Eine Anhörung sei nicht erforderlich gewesen. Die Hintergründe und Auswirkungen der Entscheidung für Arbeitgeber haben wir nachfolgend zusammengefasst. Ganzen Artikel lesen

13.02.2020
Donnerstag

Air Berlin: Kein Nachteilsausgleich für das Kabinenpersonal

Auch noch zwei Jahre nach der Insolvenz der Fluggesellschaft Air Berlin beschäftigt deren Abwicklung die Gerichte – ohne Aussicht auf ein baldiges Ende. Während über die Schadensersatzforderung des Insolvenzverwalters gegen den ehemaligen Aktionär Etihad in Höhe von 2 Milliarden Euro gerade vor dem Court of Appeal in London gerungen wird, beschäftigt die Abwicklung der Arbeitsverhältnisse die deutschen Arbeitsgerichte. Das Bundesarbeitsgericht hatte nun in einem aktuellen Urteil über die Forderungen ehemaliger Flugbegleiterinnen auf Nachteilsausgleich zu entscheiden. Es bestätigte dabei die Vorinstanzen, die die Klagen abgewiesen hatten. Ganzen Artikel lesen

07.11.2019
Donnerstag

Feiertagsvergütung – nicht nur an Weihnachten unabdingbar

Das Bundesarbeitsgericht hatte in einem aktuellen Urteil über den Anspruch auf Feiertagsvergütung zu entscheiden. Geklagt hatte ein Zeitungszusteller, dessen Arbeitsvertrag Regelungen vorsah, die eine Vergütung an Feiertagen umgehen sollten. Das BAG urteilte, das dies gegen den Grundsatz der Unabdingbarkeit des gesetzlichen Anspruchs auf Entgeltzahlung an Feiertagen verstößt und der Arbeitgeber trotz der vertraglichen Regelung Lohn zahlen muss. Wir haben die Entscheidung für Sie analysiert und – rechtzeitig einige Wochen vor Weihnachten – nochmal die wichtigsten Informationen zum Thema Feiertagsvergütung zusammengefasst. Ganzen Artikel lesen

12.09.2019
Donnerstag

Verdienstsicherung und Urlaubsabgeltung in der Heimarbeit – Neues vom Bundesarbeitsgericht

Das Bundesarbeitsgericht hatte sich in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 20.08.2019 – 9 AZR 41/19, bisher nur als Pressemitteilung verfügbar) mit grundlegenden Fragen der Heimarbeit auseinanderzusetzen. Da auch moderne Arbeitsformen wie zum Beispiel das Crowdworking unter den Begriff der Heimarbeit fallen können, lohnt es sich, diese Entscheidung zu Fragen des sonst eher wenig bekannten Heimarbeitsgesetzes genauer in den Blick zu nehmen. Nachfolgend fassen wir die Entscheidung für Sie zusammen und zeigen auf, worauf sich Arbeitgeber nun bei Heimarbeitsverhältnissen einstellen müssen. Ganzen Artikel lesen

25.07.2019
Donnerstag

Paketbestellung an den Arbeitsplatz: Was gilt im Betrieb?

Die Deutschen sind Vize-Weltmeister im Paketbestellen: 24 Pakete bestellt jeder Deutsche durchschnittlich pro Jahr laut einer aktuellen Studie der Unternehmensberatung McKinsey & Company mit dem Titel „The endgame for postal networks“. Bei so vielen Paketen wird sich mancher Arbeitgeber auch außerhalb der Vorweihnachtszeit fragen, welche Spielregeln eigentlich in diesem „Endgame“ gelten: Müssen Arbeitgeber die Bestellung privater Pakete ihrer Mitarbeiter an den Arbeitsplatz dulden? Wer haftet eigentlich, wenn ein Paket im Büro abhandenkommt? Diese und weitere Fragen rund ums Paketbestellen ins Büro beantwortet unser Blogbeitrag. Ganzen Artikel lesen

08.04.2019
Montag

Das neue Geschäftsgeheimnisgesetz: To-dos für Arbeitgeber

Know-how ist die Währung der wissensbasierten Wirtschaft und schafft Wettbewerbsvorteile für Unternehmen. Für dessen besseren Schutz sorgt nun das neue Geschäftsgeheimnisgesetz. Mit dem Inkrafttreten des Gesetzes am 26. April 2019 kommt es zu wichtigen Änderungen im Know-how-Schutz: Unternehmen müssen künftig aktiv werden, um den Schutz ihrer Geschäftsgeheimnisse zu gewährleisten. Ganzen Artikel lesen

06.03.2019
Mittwoch

Neues aus Brüssel: Nicht nur der Vaterschaftsurlaub soll kommen

Zwei wichtige neue politische Entwicklungen auf europäischer Ebene werden höchstwahrscheinlich auch bald die deutsche Arbeitswelt beeinflussen: Die europäischen Institutionen konnten sich auf eine neue Richtlinie zur Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben für Eltern und pflegende Angehörige und die Schaffung einer Europäischen Arbeitsbehörde einigen. Welche Auswirkungen diese beiden (bisher noch vorläufigen) Entscheidungen der EU vor allem in Deutschland haben werden, haben wir in diesem Blogbeitrag für Sie analysiert. Ganzen Artikel lesen