Arbeitsrecht. Weltweit.

Autor Dr. Christoph Bergwitz

19.08.2019
Montag

Unfall im Home-Office – hoffentlich versichert!

Die Digitalisierung und moderne Kommunikationstechnik machen es möglich: Arbeiten von zu Hause aus. Es wird immer beliebter, die Arbeit ganz oder teilweise im Home-Office zu erledigen. So sollen Familie und Beruf besser „unter einen Hut“ gebracht werden: Morgens die Kinder zur Schule bringen, dann ins Home-Office, zwischendurch die Hausarbeit erledigen. Ganzen Artikel lesen

05.06.2019
Mittwoch

Auskunftsanspruch nach DSGVO – keine Ausforschung des Arbeitgebers!

Kann der Arbeitnehmer sein Auskunftsrecht etwa nutzen, um bei einem Rechtsstreit den Arbeitgeber zur Herausgabe von interner Korrespondenz und rechtlichen Begutachtungen zum Rechtsstreit zu zwingen? Ermöglicht das Auskunftsrecht damit eine Ausforschung des Arbeitgebers z.B. über seine Prozessstrategie? Ganzen Artikel lesen

24.04.2019
Mittwoch

Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung – Klärung durch Erfurt?

Seit Ende 2016 ist die Kündigung eines schwerbehinderten Arbeitnehmers ohne vorherige Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung unwirksam. Diese zusätzliche vom Gesetzgeber aufgestellte Hürde hat zahlreiche Fragen aufgeworfen: Wie verhält sich die Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung zur Anhörung des Betriebsrats und zur Einholung der Zustimmung des Integrationsamtes? In welcher Reihenfolge sind diese Gremien zu beteiligen? Was genau ist der Schwerbehindertenvertretung mitzuteilen und welche Fristen sind einzuhalten? Licht ins Dunkel bringt das Urteil des BAG vom 13. Dezember 2018, dessen Entscheidungsgründe inzwischen vorliegen. Doch ist damit wirklich alles geklärt? Ganzen Artikel lesen

07.03.2019
Donnerstag

Der Abfallbeauftragte – das unbekannte Wesen

Abfallbeauftragter
Dass Betriebsratsmitglieder, Schwangere und Schwerbehinderte Sonderkündigungsschutz genießen, ist allgemein bekannt. Weniger bekannt ist, dass auch das Arbeitsverhältnis eines Abfallbeauftragten nur sehr eingeschränkt gekündigt werden kann. Doch was ist überhaupt ein Abfallbeauftragter und in welchen Fällen ist er zu bestellen? Was ist bei seiner Bestellung zu beachten und vor allem: Unter welchen Voraussetzungen kann das Arbeitsverhältnis eines Abfallbeauftragten beendet werden? Lesen Sie hierzu unseren Beitrag. Ganzen Artikel lesen

18.02.2019
Montag

Externe Lohnbuchhaltung durch Steuerbüro = Auftragsverarbeitung nach DSGVO?

Auftragsdatenverarbeitung
Erfolgt die Verarbeitung personenbezogener Daten nicht durch den für die Datenverarbeitung Verantwortlichen selbst, sondern in dessen Auftrag durch einen sog. Auftragsverarbeiter, muss hierüber zwischen dem Verantwortlichen und dem Auftragsverarbeiter ein Auftragsverarbeitungsvertrag geschlossen werden. Gilt dies auch, wenn der Arbeitgeber ein externes Steuerbüro mit der Lohn- und Gehaltsabrechnung beauftragt? Der Deutsche Steuerberaterverband und die Bundessteuerberaterkammer sagen: Nein. Darauf sollten Arbeitgeber sich indes nicht verlassen, wie der nachfolgende Beitrag zeigt. Denn bei einem Verstoß gegen die Verpflichtung zum Abschluss eines Auftragsverarbeitungsvertrages drohen erhebliche Sanktionen nach der Datenschutzgrundverordnung. Ganzen Artikel lesen

07.01.2019
Montag

Pflegenotstand: bitte vermeiden! – aber per Mitbestimmung des Betriebsrats?

Schichtplan
Das Schlagwort „Pflegenotstand“ ist in aller Munde: Ein akuter Personalmangel in Kliniken und Pflegeinstitutionen führe zu einer Überlastung des Pflegepersonals und zu einer Verschlechterung der Pflegequalität, so die Befürchtung. Kann dies der Betriebsrat zum Anlass nehmen, dem Klinikbetreiber per Mitbestimmungsrecht eine Mindestbesetzung für den Pflegedienst vorzuschreiben? Das LAG Schleswig-Holstein hat dies jüngst verneint. Das letzte Wort des BAG steht freilich noch aus. Zudem gelten seit dem 1. Januar 2019 verbindliche Neuregelungen zur Mindestbesetzung im Pflegedienst. Wir zeigen, was auf Klinikbetreiber zukommt. Ganzen Artikel lesen

17.05.2018
Donnerstag

Gerichtlicher Beendigungsvergleich und doch kein Ende?

Nach arbeitgeberseitiger Kündigung des Arbeitsverhältnisses macht der Arbeitnehmer seine Bereitschaft zu einer einvernehmlichen Lösung nicht selten davon abhängig, dass das Arbeitsverhältnis erst zu einem deutlich späteren als dem Kündigungstermin beendet wird. Haben sich die Parteien schließlich geeinigt, wird häufig eine gerichtliche Vergleichsprotokollierung im schriftlichen Verfahrenswege beantragt. Wer als Arbeitgeber diesen Weg beschreitet, kann unter Umständen eine böse Überraschung erleben: Der Arbeitnehmer beruft sich im Nachhinein auf die Unwirksamkeit dieser Vereinbarung und klagt sich wieder in sein Arbeitsverhältnis ein. Wie dies vermieden werden kann, zeigt unser Beitrag. Ganzen Artikel lesen

13.03.2018
Dienstag

Nutzung von Mitarbeiterfotos und Datenschutz

Mitarbeiterfotos
Ein Unternehmen hat viele Gesichter. Was liegt also näher, als das Unternehmen mit Fotos von Mitarbeitern – etwa auf der Unternehmens-Homepage oder auf Social-Media-Plattformen – zu präsentieren und in ein positives Licht zu rücken? Doch Vorsicht: Das allgemeine Persönlichkeitsrecht der Mitarbeiter, welches auch das Recht am eigenen Bild umfasst, steht einer einschränkungslosen Nutzung von Mitarbeiterfotos entgegen. Der Arbeitgeber sollte daher unbedingt eine Einwilligung des jeweiligen Arbeitnehmers zur Veröffentlichung seiner Fotos einholen. Welche Anforderungen dabei unter Geltung des neuen Datenschutzrechts zu beachten sind, zeigt dieser Beitrag. Ganzen Artikel lesen

05.03.2018
Montag

Kein Schadensersatz wegen entgangener Hartz IV-Leistungen

Abwicklungsvertrag
Nach dem Gesetz muss der Arbeitgeber die Vergütung nach erbrachter Arbeitsleistung zahlen. Ist die Vergütung – wie regelmäßig – nach Zeitabschnitten bemessen, so ist sie nach Ablauf der einzelnen Zeitabschnitte zu entrichten, bei monatsweiser Zahlung also spätestens am Ersten des Folgemonats. Bei verspäteter Zahlung riskiert der Arbeitgeber Schadensersatzansprüche des Arbeitnehmers. Gilt dies auch, wenn einem zwischenzeitlich arbeitslosen ehemaligen Arbeitnehmer das Arbeitslosengeld II („Hartz IV“) gestrichen wird, weil er wegen einer verspäteten, in die Zeit der Arbeitslosigkeit fallenden Vergütungszahlung nicht mehr bedürftig ist? Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat diese Frage jüngst zu Recht verneint und die Schadensersatzklage eines „Hartz IV“-Empfängers gegen seinen ehemaligen Arbeitgeber abgewiesen.

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30.01.2018
Dienstag

Zurückbehalten von Geschäftsunterlagen – „gefahrgeneigte Tätigkeit“!

Unterlagen zurückbehalten
Nicht selten schaffen Arbeitnehmer geschäftliche Unterlagen ihres Arbeitgebers in Papier- oder elektronischer Form beiseite, weil sie damit Ansprüche gegen ihren Arbeitgeber durchsetzen oder Kündigungsgründe widerlegen wollen. Nur ausnahmsweise können sich Arbeitnehmer hierfür zur Rechtfertigung auf Beweisnot berufen. Hingegen kann ein derartiges Zurückbehalten von Geschäftsunterlagen den Arbeitgeber zur fristlosen Kündigung des Arbeitsverhältnisses berechtigen, wie das Bundesarbeitsgericht in einer wenig bekannten Grundsatzentscheidung aus 2014 klargestellt hat. Ganzen Artikel lesen