Arbeitsrecht. Weltweit.

Autor Dr. Elke Platzhoff Dipl.-Bw. (FH)

15.10.2019
Dienstag

Wie du mir, so ich dir – Revanchekündigung des Arbeitgebers

Kündigungen kommen unerwartet – oftmals auch für den Arbeitgeber. Dies gilt insbesondere, wenn ein wertvoller Mitarbeiter eine Eigenkündigung ausspricht. Arbeitgeber haben dann, frei nach dem Motto „Reisende soll man nicht aufhalten“, keine andere Wahl, als den Arbeitnehmer ziehen zu lassen. Häufig versuchen Arbeitgeber, noch einmal mit dem Arbeitnehmer verbesserte Vertragskonditionen zu verhandeln, in der Hoffnung, den Arbeitnehmer doch zum Verbleib überzeugen zu können. Ganzen Artikel lesen

01.10.2019
Dienstag

Informationspflicht zum Verfall von Urlaubsansprüchen auch bei langzeiterkrankten Arbeitnehmern?

Das deutsche Urlaubsrecht unterlag in den vergangenen Jahren durch spektakuläre Entscheidungen vom EuGH und BAG ständigen Veränderungen. Große Aufmerksamkeit erlangte in den letzten Monaten die neue höchstrichterliche Rechtsprechung, dass der Anspruch auf den gesetzlichen Mindesturlaub fortan nur noch dann am Ende des Kalenderjahres verfällt, wenn der Arbeitgeber den Arbeitnehmer zuvor konkret über seinen bestehenden Urlaubsanspruch und die Verfallsfristen belehrt und auffordert, den Urlaub zu nehmen, und der Arbeitnehmer den Urlaub dennoch aus freien Stücken – also trotz tatsächlicher Möglichkeit – nicht nimmt. Ganzen Artikel lesen

27.08.2019
Dienstag

Gewährung von Urlaub – keine halben Sachen?

Das deutsche Urlaubsrecht unterlag in den vergangenen Jahren durch spektakuläre Entscheidungen vom EuGH und BAG ständigen Veränderungen. Arbeitgebern ist dringend anzuraten, sich hier auf dem aktuellen Stand der höchstrichterlichen Rechtsprechung zu halten. Doch Vorsicht: Bis eine Rechtsfrage höchstrichterlich geklärt ist, tragen oftmals kontroverse Entscheidungen der Instanzgerichte zur erheblichen Rechtsunsicherheit bei. Ganzen Artikel lesen

18.03.2019
Montag

Mehrarbeitszuschläge für Teilzeitbeschäftigte – Weniger ist mehr?

Mehrarbeitszuschlag
Zwei Juristen – drei Meinungen? Juristische Streitfragen im Arbeitsrecht enden in der Regel durch eine klarstellende Entscheidung des BAG. Nicht so bei der Frage, wann Mehrarbeitszuschläge auch an Teilzeitbeschäftigte zu zahlen sind, um dem Gleichbehandlungsgrundsatz gerecht zu werden. Zwei Senate des BAG vertraten hier konträre Auffassungen und bereiteten den Arbeitgebern erhebliche Unsicherheiten in der praktischen Anwendung. Klarheit hat insoweit nun ein Urteil vom 19. Dezember 2018 des für Rechtsfragen rund um Zuschläge primär zuständigen 10. Senats des BAG geschaffen, der seine bisherige langjährige Rechtsprechung aufgibt. Ganzen Artikel lesen

31.01.2019
Donnerstag

Fristlose Eigenkündigung zur Sicherung von Urlaubsabgeltungsansprüchen?

Abfindung
Im Kündigungsrecht existiert eine große Anzahl an Entscheidungen, die eine fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber nach § 626 BGB zum Gegenstand haben. Die fristlose Eigenkündigung durch den Arbeitnehmer spielt eher eine Nebenrolle in der arbeitsrechtlichen Praxis. Wenn, dann sind erhebliche Gehaltsrückstände, Verletzung zwingender Arbeitsschutzmaßnahmen oder gewichtiges Mobbing die Gründe, die den Arbeitnehmer zur fristlosen Kündigung seines Arbeitsverhältnisses veranlassen. Das Arbeitsgericht Siegburg hatte sich kürzlich mit der Frage zu beschäftigen, ob die fristlose Eigenkündigung für den Arbeitnehmer ein probates Mittel darstellen kann, um den Verfall von Urlaubsabgeltungsansprüchen zu verhindern. Ganzen Artikel lesen

06.06.2018
Mittwoch

30 Sekunden Fußball schauen – Abmahnung zulässig?

Fußball
Das Fußballfieber in ganz Deutschland steigt. Die Fußball-Weltmeisterschaft steht vor der Tür. Fußballbilder werden getauscht, Tipprunden gegründet, der vom Bundestrainer benannte Kader diskutiert und Pläne für das gemeinsame Ansehen der Spiele geschmiedet.Schwierig ist es aber, wenn Fußballspiele und deren Fernsehübertragung mit der Arbeitszeit kollidieren. Dann stellt sich die Frage, in welchen Grenzen Arbeitnehmer die Spiele am Arbeitsplatz verfolgen können. Das Arbeitsgericht Köln hatte sich kürzlich mit der Frage zu beschäftigen, ob ein Arbeitgeber zur Abmahnung wegen Anschauen eines Fußballspieles für 30 Sekunden auf dem Dienstcomputer berechtigt ist. Ganzen Artikel lesen

22.02.2018
Donnerstag

Stolperfallen bei der Kündigung von Ausbildungsverhältnissen

Ausbildung
Für den Zeitraum vom 1. Oktober 2016 bis zum 30. September 2017 konnte das zuständige Bundesinstitut für Berufsbildung (BIBB) in Bonn den Abschluss von insgesamt 533.290 Ausbildungsverträgen in Deutschland melden. So weit, so gut - doch nicht immer endet jedes Ausbildungsverhältnis mit einer erfolgreichen Abschlussprüfung. Eine vorzeitige Beendigung durch Kündigung des Ausbildungsverhältnisses ist manchmal unausweichlich, und nicht selten kommt es nach dem Ausspruch einer Kündigung zu rechtlichen Auseinandersetzungen vor dem Schlichtungsausschuss oder dem Arbeitsgericht. Anlass genug, sich einen Überblick über die wesentlichen Besonderheiten bei der Kündigung von Ausbildungsverhältnissen insbesondere durch den Ausbildenden zu verschaffen. Ganzen Artikel lesen

04.10.2017
Mittwoch

Befristung: Wahrung der Schriftform durch Unterzeichnung „im Auftrag“?

Befristung Schriftform
Ist der gesetzliche Vertreter einer Gesellschaft nicht greifbar, um einen befristeten Arbeitsvertrag kurz vor Aufnahme der Tätigkeit durch den Arbeitnehmer zu unterzeichnen, sollte die Person, die den befristeten Arbeitsvertrag anstelle des Geschäftsführers unterschreibt, sorgfältig ausgewählt werden. Eine fehlerhafte Unterzeichnung des befristeten Arbeitsvertrags kann nämlich ggf. zum - unerwünschten - Abschluss eines unbefristeten Arbeitsvertrags führen. So hatte das Bundesarbeitsgericht im April 2017 zu entscheiden, ob die Unterzeichnung eines befristeten Arbeitsvertrages mit „im Auftrag“, also mit „i.A.“, noch die Schriftform einer wirksamen Befristungsabrede wahrt (Urteil vom 12. April 2017 – 7 AZR 446/15). Ganzen Artikel lesen

22.05.2017
Montag

Die sachgrundlose Befristung: (K)ein Ende in Sicht

Vorbeschäftigung
Zwei Juristen – drei Meinungen? Juristische Streitfragen im Arbeitsrecht enden in der Regel durch eine klarstellende Entscheidung des BAG. Nicht so bei der sachgrundlosen Befristung nach § 14 Abs. 2 TzBfG. Das LAG Baden-Württemberg lehnt sich in mehreren aktuellen Entscheidungen gegen die ständige Rechtsprechung des BAG zur zeitlichen Konkretisierung des sog. Vorbeschäftigungsverbots auf. Ganzen Artikel lesen