Arbeitsrecht. Weltweit.

Autor Julia Christina König

10.07.2018
Dienstag

Populäre Rechtsirrtümer im Arbeitsrecht – Teil 2

Rechtsirrtümer
Für das Arbeitsrecht fehlt in Deutschland ein Arbeitsgesetzbuch, in dem alle arbeitsrechtlichen Gesetze gebündelt sind. Zudem hat die Arbeitsgerichtsbarkeit angesichts der zahlreichen unbestimmten Rechtsbegriffe und der fehlenden Kodifikation wichtiger Teile des Arbeitsrechts zum Teil eigene Rechtsregeln und Rechtsinstitute entwickelt. Aus diesen Gründen bestehen im deutschen Arbeitsrecht eine Vielzahl von Rechtsirrtümern, die per „Mund-zu-Mund-Propaganda“ weitergegeben, statt kritisch geprüft werden. Diese Blog-Serie soll populäre Rechtsirrtümer unter die Lupe nehmen und aufdecken. Ganzen Artikel lesen

05.04.2018
Donnerstag

Populäre Rechtsirrtümer im Arbeitsrecht – Teil 1

Populäre Irrtümer
Für das Arbeitsrecht fehlt in Deutschland ein Arbeitsgesetzbuch, in dem alle arbeitsrechtlichen Gesetze gebündelt sind. Stattdessen sind die für das Arbeitsverhältnis relevanten Regelungen in einer Vielzahl von Gesetzen vom Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz über das Bundesurlaubsgesetz, das Kündigungsschutzgesetz, das Bürgerliche Gesetzbuch bis hin zum Tarifvertragsgesetz verstreut. Außerdem hat die Arbeitsgerichtsbarkeit angesichts der zahlreichen unbestimmten Rechtsbegriffe und der fehlenden Kodifikation wichtiger Teile des Arbeitsrechts zum Teil eigene Rechtsregeln und Rechtsinstitute entwickelt. Aus diesen Gründen bestehen im deutschen Arbeitsrecht eine Vielzahl von Rechtsirrtümern, die per „Mund-zu-Mund-Propaganda“ weitergegeben, statt kritisch geprüft werden. Diese Blog-Serie soll populäre Rechtsirrtümer unter die Lupe nehmen und aufdecken. Ganzen Artikel lesen

18.01.2018
Donnerstag

Befristete Arbeitsverhältnisse mit Ärzten in Weiterbildung

Arzt Weiterbildung
Neben den üblichen Sachgründen für eine Befristung nach § 14 Abs. 1 Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) können Arbeitsverhältnisse mit approbierten Ärzten auch dann befristet werden, wenn die Beschäftigung des Arztes der zeitlich und inhaltlich strukturierten Weiterbildung zum Facharzt oder dem Erwerb einer Anerkennung für einen Schwerpunkt dient. Das Bundesarbeitsgericht hat nun mit Entscheidung vom 14. Juni 2017 (Az.: 7 AZR 597/15) klargestellt, welche Voraussetzungen erfüllt sein müssen, um eine Befristung auf der Grundlage dieses Sachgrunds nach dem Gesetz über befristete Arbeitsverträge mit Ärzten in der Weiterbildung zu rechtfertigen. Ganzen Artikel lesen

30.11.2017
Donnerstag

Kirchliche Dynamik auch nach Betriebsübergang

Betriebsübergang Dynamik
Das BAG hat mit Urteil vom 23. November 2017 entschieden, dass der Betriebserwerber nach einem Betriebsübergang von einem kirchlichen auf einen weltlichen Arbeitgeber weiterhin an eine in den Arbeitsverträgen enthaltene dynamische Bezugnahmeklausel auf eine kirchliche Arbeitsrechtsregelung gebunden ist. Ganzen Artikel lesen

15.11.2017
Mittwoch

Betriebsübergang in der Insolvenz – Alles auf Anfang

Insolvenz
Die gesetzlichen Vorschriften zum Betriebsübergang finden grundsätzlich auch auf die Übernahme eines Betriebs oder Betriebsteils vom Insolvenzverwalter während des Insolvenzverfahrens Anwendung. Es gibt jedoch Ausnahmen. Insbesondere stellen sich folgende Fragen: Haftet der Erwerber eines Betriebs im Insolvenzverfahren für Abfindungsansprüche aus Sozialplänen, Urlaubsansprüche, Guthaben auf Arbeitszeitkonten und Versorgungsanwartschaften? Kann er sich bei der Kündigung von Arbeitsverhältnissen auf die insolvenzrechtlichen Erleichterungen berufen? Der folgende Beitrag beantwortet diese Fragen unter Erläuterung der einschlägigen Rechtsprechung Ganzen Artikel lesen

14.06.2017
Mittwoch

Altersgrenzen in Betriebsvereinbarungen und Tarifverträgen

Altersgrenze
Anders als viele annehmen, endet ein Arbeitsverhältnis nicht automatisch mit dem Erreichen des jeweils maßgeblichen Renteneintrittsalters. Auch eine Kündigung, die auf die Beendigung des Arbeitsverhältnisses wegen Erreichen des Renteneintrittsalters zielt, ist unwirksam. Sind daher Altersgrenzen gewollt, müssen diese ausdrücklich vereinbart werden. Derartige Regelungen zu Altersgrenzen können einzelvertraglich oder kollektivrechtlich, also in Betriebsvereinbarungen oder Tarifverträgen, getroffen werden. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat nun in einer Entscheidung die Regelungskompetenz der Betriebsparteien für die Einführung von Altersgrenzen in Betriebsvereinbarungen bestätigt und zugleich Übergangsregelungen für rentennahe Arbeitnehmer gefordert (BAG, Urteil vom 21.2.2017 – 1 AZR 292/15). Ganzen Artikel lesen

06.04.2017
Donnerstag

Die arbeitsrechtliche Due Diligence – Teil 3

Mit „Due Diligence“ bezeichnet man bspw. die dem Unternehmenskauf, der Unternehmensübernahme oder Gründung eines Joint Ventures vorausgehende Prüfung des Kauf- oder Übernahmeobjekts. Der Begriff der Due Diligence verweist darauf, dass hierbei die „erforderliche Sorgfalt“ einzuhalten ist. Die arbeitsrechtliche Due Diligence dient der Bewertung von Chancen, Risiken und Schwachstellen, die aus der Übernahme von Personal bei Unternehmenskäufen resultieren können. Ganzen Artikel lesen

21.03.2017
Dienstag

Die arbeitsrechtliche Due Diligence – Teil 2

Mit „Due Diligence“ bezeichnet man die bspw. dem Unternehmenskauf, der Unternehmensübernahme oder der Gründung eines Joint Ventures vorausgehende Prüfung des Kauf- oder Übernahmeobjekts. Der Begriff der Due Diligence verweist darauf, dass hierbei die „erforderliche Sorgfalt“ einzuhalten ist. Während Teil 1 der Serie in unserem Blog vom 7. März 2017 die Zielsetzung der Due Diligence sowie den Ablauf der Due Diligence und den dabei zu wahrenden Datenschutz behandelt hat, sollen in Teil 2 die Prüfungsschwerpunkte einer Due Diligence vorgestellt werden. Ganzen Artikel lesen

07.03.2017
Dienstag

Die arbeitsrechtliche Due Diligence – Teil 1

due diligence
Mit „Due Diligence“ bezeichnet man die bspw. dem Unternehmenskauf, der Unternehmensübernahme oder der Gründung eines Joint Ventures vorausgehende Prüfung des Kauf- oder Übernahmeobjekts. Der Begriff der Due Diligence verweist darauf, dass hierbei die „erforderliche Sorgfalt“ einzuhalten ist. Dieser erste Teil der dreiteiligen Serie zur arbeitsrechtlichen Due Diligence zeigt Ziele und Ablauf einer Due Diligence sowie das besondere Spannungsverhältnis beim Datenschutz auf. In weiteren Teilen der Serie werden der Prüfungsumfang einer Due Diligence und die beim Asset Deal bzw. beim Share Deal zu beachtenden Besonderheiten dargestellt. Ganzen Artikel lesen

21.02.2017
Dienstag
Abmahnung, Arbeitszeit, Compliance - Julia Christina König

Jeck im Betrieb?

Karneval
Die Karnevalswoche zum Abschluss der fünften Jahreszeit birgt im Betrieb verschiedene arbeitsrechtliche Konfliktpotentiale. Gestritten wird insbesondere über bezahlte Freistellungen, Mediennutzung während der Arbeitszeit, Kostümierung und Alkohol im Betrieb sowie die verpflichtende Teilnahme an Betriebsfeiern. Dieser Blog-Beitrag zeigt die Rechte der Narren aber auch die Grenzen der Narrenfreiheit im Betrieb auf. Ganzen Artikel lesen