Arbeitsrecht. Weltweit.

Autor KLIEMT.Arbeitsrecht

01.04.2019
Montag

Geschäftsführer und Anwendung von Arbeitsrecht – Kleines ABC

Insbesondere durch die Rechtsprechung der letzten Jahre sind Fremdgeschäftsführer einer GmbH, also solche, die nicht zugleich als Gesellschafter an deren Kapital beteiligt sind, immer dichter an den Status eines Arbeitnehmers herangerückt. Wir haben schon zu verschiedenen Themen berichtet, z. B. zur Einstufung als Verbraucher, zur Berücksichtigung bei Massenentlassungen, zum Mutterschutz, um nur einige zu nennen. Der Grund dafür lässt sich kurz zusammenfassen: Immer dann, wenn die deutschen arbeitsrechtlichen Vorschriften an unionsbasierten Arbeitnehmerschutzvorschriften zu messen sind, werden Fremdgeschäftsführer einzubeziehen sein. Was bedeutet das nun für die Anwendung einzelner arbeitsrechtlicher Vorschriften? Hier ein kleines ABC: Ganzen Artikel lesen

15.02.2019
Freitag

Germany – Introduction of a third gender and practical consequences for employers

Germany
From 22 December 2018, a third gender, described as ‘diverse’ has been created for civil status purposes in Germany. This article seeks to raise awareness of the issue for employers, sets out some follow-up daily labour law practice questions on the issue and gives suggestions on how employers should ensure they comply with the law in the future. Ganzen Artikel lesen

20.08.2018
Montag

Streikbruchprämien im Arbeitskampf – Darf es ein bisschen mehr sein?

Weigert sich ein tarifungebundener Arbeitgeber, Tarifverhandlungen mit der für den Betrieb zuständigen Gewerkschaft aufzunehmen, kann die Gewerkschaft die Arbeitnehmer zum Streik aufrufen, um ihrer Forderung Nachdruck zu verleihen. Kommt es dann zum Arbeitskampf, reagiert der Arbeitgeber z.B. mit Aussperrungen - oder aber auch mit der Auslobung von reizvollen Streikbruchprämien an die Mitarbeiter, wenn sie trotz des gewerkschaftlichen Aufrufes nicht daran teilnehmen und stattdessen arbeiten. Doch darf der Arbeitgeber eine hohe Streikbruchprämie in Aussicht stellen? Hierüber hat ganz aktuell das Bundesarbeitsgericht (BAG, Urteil vom 14.08.2018 - 1 AZR 287/17 -, PM 39/18) entschieden - mit einer zugunsten des Arbeitgebers beachtlichen Wendung gegenüber der Berufungsinstanz. Ganzen Artikel lesen

02.07.2018
Montag

Tarifvertragliche Sonderzuwendung: Pflicht zur Rückzahlung wirksam

„Gut, dass ich tarifgebunden bin!“ wird sich jetzt (überraschend) so mancher Arbeitgeber denken. Denn oftmals gewähren Arbeitgeber ihren Mitarbeitern eine jedenfalls auch der Betriebstreue dienende jährliche Gratifikation, die sie dann entgegen einer einzelvertraglichen Rückzahlungsklausel bei Ausscheiden eines Mitarbeiters z.B. zum 31. März des Folgejahres tatsächlich nicht wirksam zurückfordern können. In Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann eine solche „Sonderzahlung mit Mischcharakter“ nicht vom (ungekündigten) Bestand des Arbeitsverhältnisses zu einem Zeitpunkt außerhalb des Jahres abhängig gemacht werden, in dem die Arbeitsleistung erbracht wurde. Was aber gilt für Tarifverträge? Ganzen Artikel lesen

22.06.2018
Freitag

Germany: The perfect restructuring (part 3: balance of interests agreement)

Germany
The third of a series on ‘the perfect restructuring’ in an employment law context, this article provides recommendations from a German perspective for conducting negotiations with the works council to reach a balance of interests agreement prior to and during the conciliation board phase of a restructuring. Ganzen Artikel lesen

04.06.2018
Montag

Betriebsrat – Rechtsfähigkeit und Zwangsvollstreckung: ja, nein, vielleicht?

„Es kommt darauf an.“ Eine beliebte Antwort von Anwälten auf Fragen ihrer Mandanten, bei letzteren weniger beliebt. Heute zeigen wir an drei Fällen aus der Rechtsprechung, dass es zum Beispiel bei der Frage, ob der Betriebsrat rechtsfähig oder eine Zwangsvollstreckung gegen den Betriebsrat zulässig ist, eben genau darauf ankommen kann. Der „Aufhänger“ soll dabei die aktuelle Entscheidung des Landesarbeitsgerichts (LAG) Berlin-Brandenburg sein, welches - druckfrisch - am 17.01.2018 - 17 TaBV 1299/17 - entschieden hat, dass die Zwangsvollstreckung - man höre und staune! - zulässig ist.

Doch der Reihe nach: Sehen wir uns die rechtliche Ausgangslage an und anschließend das, was für unsere Beispiele daraus folgt. Ganzen Artikel lesen

19.04.2018
Donnerstag

Unfallversicherungsschutz auf der Toilette – der Laptop muss mit!

Einen Fall des täglichen Lebens hatte das Sozialgericht Heilbronn zu entscheiden, in dem es über einen Unfall eines Beschäftigten auf der Betriebstoilette entscheiden musste, nach dem die Berufsgenossenschaft das Vorliegen eines Arbeitsunfalls verneint hatte. Das Urteil reiht sich in die bisherige Rechtsprechung ein und verdeutlicht erneut die Maßstäbe für die Begründung eines sozialversicherungsrechtlichen Unfallschutzes, der anders als im Beamtenrecht allein aufgrund der konkret im Unfallzeitpunkt verrichteten Tätigkeit zu beurteilen ist. Ganzen Artikel lesen