Arbeitsrecht. Weltweit.

Autor Dr. Till Hoffmann-Remy

11.07.2018
Mittwoch

Agile Transformation von Unternehmen – Arbeitsrechtliche Best Practice (Teil 3)

Agile
Unsere Beitragsreihe rund um ein agiles Transformationsprojekt beschäftigt sich heute mit den Herausforderungen, vor denen die betriebsverfassungsrechtlichen Partner stehen – rechtlich wie tatsächlich. Denn das Denken in „klassischen“ Strukturen funktioniert schlicht nicht, bedenkt man die Besonderheiten der agilen Arbeitswelt. Ganzen Artikel lesen

14.05.2018
Montag

Falsche Berufsgruppe bei der Massenentlassungsanzeige – alles vorbei?

Berufsgruppe
Die immer stärker durch europarechtliche Vorgaben geprägte Auslegung der Vorschriften über Massenentlassungen (§§ 17 ff. KSchG) stellt Arbeitgeber vor enorme Herausforderungen - insbesondere, da von Arbeitnehmerseite immer häufiger jeder formale Fehler angegriffen wird, um daraus (zumindest) wirtschaftlich vorteilhaftere Konditionen im Rahmen eines Vergleichs im Kündigungsschutzprozess zu erreichen. Dies gilt etwa für die Angaben zu Zahl und Berufsgruppe der zu entlassenden sowie der regelmäßig beschäftigten Arbeitnehmer (§ 17 Abs. 2 Nr. 2, Nr. 3 KSchG) im Rahmen des Konsultations- und Anzeigeverfahrens. Da die vorgegebenen Berufsgruppen in vielen Fällen "nicht richtig passen", ist die Zuordnung durch den Arbeitgeber fehleranfällig. Steckt hierin ein rechtliches Risiko für die Wirksamkeit der Kündigung? Ganzen Artikel lesen

28.03.2018
Mittwoch

Betriebsratswahl 2018: Wahlfehler verhindern durch einstweilige Verfügung

Wahlfehler
Die laufenden Betriebsratswahlen führen häufig zu Verwerfungen – nicht zuletzt aufgrund formaler Fehler des Wahlvorstandes, die eine Anfechtbarkeit oder gar Nichtigkeit der Wahl begründen können. Übersehen wird häufig, dass auch im Eilverfahren Möglichkeiten bestehen, Rechtsverstöße des Wahlvorstandes auch sehr kurzfristig zu korrigieren. Wir erläutern dies exemplarisch anhand einer aktuellen Entscheidung des ArbG Erfurt. Ganzen Artikel lesen

02.01.2018
Dienstag

Kein BEM vor Versetzung: BAG präzisiert Billigkeitskontrolle

Versetzung
Das Betriebliche Eingliederungsmanagement (BEM) spielt für die Praxis regelmäßig nur unter kündigungsrechtlicher Perspektive eine Rolle (sowie mit Einschränkungen im Rahmen des betrieblichen Gesundheitsmanagements). Häufig unbeachtet bleibt, dass zur Sicherstellung einer weiteren Beschäftigung als "Vorfeldmaßnahme" zu einer Kündigung auch arbeitsrechtliche Weisungen in Betracht kommen können. Ist aber die Durchführung eines BEM Voraussetzung etwa für die Versetzung an einen anderen Arbeitsplatz, auf dem geringere Fehlzeiten erwartet werden könnten? Das BAG hat diese praxisrelevante Frage kürzlich zu Recht verneint. Ganzen Artikel lesen

31.08.2017
Donnerstag

Betriebsratswahl 2018: Fallstricke vor und nach der Wahl

Betriebsratswahl
Die turnusgemäße Betriebsratswahl 2018 rückt immer näher - Grund genug, sich mit zeitlosen Problemstellungen und aktuellen Entwicklungen rund um eine solche Wahl auseinanderzusetzen. Ganzen Artikel lesen

07.08.2017
Montag

Betriebsverfassung digital? Vor Gericht und auf hoher See …

Betriebsverfassung
Die Digitalisierung treibt Innovationen – bei Produkten, Dienstleistungen und Arbeitsprozessen. Auch im Arbeitsrecht? Nur bedingt. Während zumindest die Zusammenarbeit mit dem Betriebsrat (vorsichtig) der modernen Welt geöffnet wird, dürfte jedenfalls der Versuch, unter der aktuellen Rechtslage eine digitale Betriebsratswahl „forcieren“ zu wollen, gescheitert sein. Ein aktuelles Urteil des ArbG Hamburg zeigt die Risiken unter dem Status quo. Gleichzeitig machen Reformansätze des Gesetzgebers Hoffnung, dass hier - und in anderen Bereichen - die schon etwas angestaubten betriebsverfassungsrechtlichen Regelungen nicht auf ewig bestehen bleiben werden.Wir bringen Sie auf den aktuellen Stand. Ganzen Artikel lesen

12.07.2017
Mittwoch

Das Tarifeinheitsgesetz “hält” – wer gewinnt, wer verliert?

Tarifeinheitsgesetz
Auch, wenn im Vorfeld viele Bedenken laut geworden sind: Das Bundesverfassungsgericht hat am 11. Juli 2017 das vieldiskutierte Tarifeinheitsgesetz in wesentlichen Teilen für verfassungskonform erklärt. Nur in begrenzten Teilbereichen hat es den Gesetzgeber zur Nachbesserung aufgefordert. Wer hat durch die Entscheidung gewonnen, wer verloren – und was folgt daraus für die betriebliche Praxis? Wir ordnen die Entscheidung ein. Ganzen Artikel lesen

03.07.2017
Montag

WannaCry, Petya & Co: Arbeitsrechtliche Handlungsmöglichkeiten für betroffene Unternehmen

Keylogger
Eine böse Überraschung gab es in den letzten Wochen auch für deutsche Unternehmen, die wie viele andere Ziel eines sogenannten Ransomware-Angriffs wurden. Anstelle der bereits bekannten "WannaCry"-Software wurde dieses Mal der Verschlüsselungstrojaner "Petya" eingesetzt. Dieser sperrt den Zugriff auf das Dateisystem und verschlüsselt dieses, um es gegen Zahlung einer variablen Summe an Bitcoin wieder freizugeben. Ist das System einmal infiziert, droht der Befall aller verbundenen Server, Netze und Geräte. So oder so ist die IT lahmgelegt - entweder durch Befall mit "Petya" oder durch präventives Nichtanschalten von Computern bzw. deren Trennung vom Netz. In vielen Fällen kommt es dadurch zu teilweisen oder vollständigen Betriebsausfällen. Was können Betroffene tun, um ihre Mitarbeiter zu beschäftigen und/oder den wirtschaftlichen Schaden durch den Betriebsausfall zumindest teilweise einzuschränken? Ganzen Artikel lesen

29.03.2017
Mittwoch

Videoüberwachung: Das BAG hält Kurs

Videoüberwachung
Das BAG hat mit zwei jüngeren Urteilen ein klares Zeichen gesetzt: Eine Videoüberwachung von Arbeitnehmern, die einer erheblichen Pflichtverletzung verdächtig sind, ist und bleibt zulässig, wenn andere Mittel nicht erfolgversprechend sind. Und: Die so erlangten Daten können regelmäßig auch prozessual verwertet werden, um eine Kündigung zu stützen. Diese vermeintlichen Selbstverständlichkeiten waren in der jüngeren Vergangenheit des Öfteren in Zweifel gezogen worden. Wir zeigen die jüngsten Entwicklungen. Ganzen Artikel lesen

08.02.2017
Mittwoch

DSAnpUG-EU: Beschäftigtendatenschutz oder nur Buchstabensalat?

DSAnpUG-EU
Nach heftigster Kritik aus allen Richtungen hat die Bundesregierung Anfang Februar 2017 einen neuen Entwurf des Umsetzungsgesetzes zur Datenschutzgrundverordnung beschlossen. Dieser beinhaltet unter Anderem eine Neufassung des bisherigen § 32 BDSG. Wird im Beschäftigtendatenschutz nun alles anders, systematisch und benutzerfreundlich? Wir beleuchten den Entwurfsstand der praktisch höchst relevanten Neuregelung. Ganzen Artikel lesen