Arbeitsrecht. Weltweit.

Autor KLIEMT.Arbeitsrecht

06.11.2018
Dienstag

Wie hältst Du’s mit der Religion? Neues vom BAG

Religion

Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 25. Oktober 2018 (Az.: 8 AZR 501/14) entschieden, dass kirchliche Arbeitgeber bei Stellenausschreibungen die Konfessionszugehörigkeit nicht pauschal zur Voraussetzung für eine Einstellung machen dürfen. Vor Kurzem hatten wir bereits über den Fall der konfessionslosen Bewerberin berichtet, die sich im Rahmen der erfolglosen Bewerbung auf eine Stelle bei der Diakonie wegen der fehlenden Religionszugehörigkeit diskriminiert gesehen hatte. Nun hat das BAG – in Umsetzung der Vorgaben des EuGH – der...

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29.10.2018
Montag

JUVE 2018/19: KLIEMT.Arbeitsrecht weiterhin an der Spitze

JUVE

KLIEMT.Arbeitsrecht verteidigt im JUVE-Kanzleihandbuch 2018/2019 die Einstufung in das “Top Tier” der besten drei Arbeitsrechtskanzleien in Deutschland. Mit Blick auf die Kanzleientwicklung hebt die JUVE-Redaktion zunächst die “viel beachtete” Expansion unserer Kanzlei nach München sowie den Wechsel von Dr. Burkard Göpfert hervor. Diese passen nach Einschätzung der Redaktion zu den traditionellen Stärken von KLIEMT. Arbeitsrecht im Bereich Restrukturierungen und Führungskräfteberatung, welche die Top-Bewertung im Ranking rechtfertigen: Die auf das Arbeitsrecht spezialisierte Kanzlei berät zu allen...

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24.10.2018
Mittwoch

Das arbeitsrechtliche Einfühlungsverhältnis – (Un)bezahltes Schnuppern erlaubt?

Einfühlungsverhältnis

Nicht selten besteht in der betrieblichen Praxis das gegenseitige Interesse von Arbeitgeber und Arbeitnehmer, mehr über den jeweils anderen sowie die zu erbringende Arbeitsleistung zu erfahren. Die Begründung eines echten Probearbeitsverhältnisses oder eines befristeten Arbeitsvertrags zum Zwecke der Erprobung ist dabei üblicherweise nicht gewollt, da zu komplex. Möglich ist jedoch eine dritte Variante: das sogenannte „Einfühlungsverhältnis“. Welche Rahmenbedingungen und Grenzen hierfür gelten, zeigt unser Beitrag. Keine gesetzlichen Regelungen Bei dem gesetzlich nicht geregelten Einfühlungsverhältnis, zum...

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03.09.2018
Montag

“Vorläufige Durchführung” bei Dienstplänen – Konfliktpotential an vielen Fronten

Dienstplan
Stimmt der Betriebsrat der Einstellung oder Versetzung eines Mitarbeiters nicht zu und will der Arbeitgeber diese Maßnahme dennoch vollziehen, bedarf es eines Zustimmungsersetzungsverfahrens vor dem Arbeitsgericht. Kann die Maßnahme nicht bis zu einer rechtskräftigen Entscheidung des Gerichtes aufgeschoben werden, kann der Arbeitgeber diese dann vorläufig durchführen, wenn er den Betriebsrat über die sachlichen Gründe informiert, die die vorläufige Durchführung aus seiner Sicht dringend erforderlich machen. Was aber, wenn der Betriebsrat die Einteilung des neuen Mitarbeiters in den Dienstplan während der Dauer des Zustimmungsersetzungsverfahrens nicht genehmigt: Bedarf es dann parallel noch einer Einigungsstelle über die Dienstplangestaltung und kann der Betriebsrat damit (faktisch) die vorläufige Durchführung der personellen Maßnahme verhindern? Ganzen Artikel lesen

29.08.2018
Mittwoch

Xing, LinkedIn & Co.: Verpflichtung zur Mitgliedschaft durch Arbeitgeber möglich?

Xing, LinkedIn & Co

Berufsorientierte Netzwerke wie Xing, LinkedIn & Co. gewinnen im Arbeitsleben immer mehr an Bedeutung. Sie sind aufgrund des enormen Zuwachses an Mitgliedern zu mächtigen Instrumenten geworden. Je häufiger ein Unternehmen während des Besuchs auf der Karriereplattform erscheint, desto präsenter ist es in den Köpfen der Nutzer. Um den Themenkomplex „Karrierenetzwerke“ stellen sich viele rechtliche Fragen. Rechtsprechung hierzu ist bislang rar. Nachdem wir im März bereits über E-Recruiting und Background-Checks unter Beachtung der DSGVO berichtet haben,...

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14.08.2018
Dienstag

Feststellung der Scheinselbständigkeit – „Eigentor“ für Arbeitnehmer?

Scheinselbständigkeit
Die Abgrenzung zwischen freien Mitarbeitern und Arbeitnehmern ist ein Dauerbrenner. In der Theorie sind die maßgeblichen Kriterien zwar häufig bekannt, im Einzelfall entscheiden aber meist nur Kleinigkeiten über Selbständigkeit und abhängige Beschäftigung. Wird der Arbeitnehmerstatus rückwirkend festgestellt, stellt sich die Frage nach der Rückabwicklung des vermeintlichen freien Dienstverhältnisses. Der Arbeitgeber sieht sich i. d. R. mit Ansprüchen der Sozialversicherungsträger konfrontiert und wird sodann seinerseits prüfen, ob eine Regressmöglichkeit beim Arbeitnehmer besteht - schließlich lag das an den „freien Mitarbeiter“ gezahlte Honorar häufig deutlich über dem Gehalt, das ein fest angestellter Arbeitnehmer erhalten hätte. Doch unter welchen Voraussetzungen ist eine solche Rückforderung beim Arbeitnehmer möglich? Ganzen Artikel lesen

01.08.2018
Mittwoch

“Arbeiten verboten!” – Beschäftigungsverbote selbst aussprechen?

Beschäftigungsverbot
Das neue Mutterschutzgesetz ist seit knapp einem halben Jahr in Kraft - und das neu eingeführte betriebliche Beschäftigungsverbot konfrontiert Unternehmen immer häufiger mit Herausforderungen: Melden sich schwangere Arbeitnehmerinnen und "bitten" um ein solches Verbot, ist der Arbeitgeber in der Zwickmühle - insbesondere dann, wenn auch Ärzte die Patienten auf das betriebliche Beschäftigungsverbot durch den Arbeitgeber verweisen, statt es selbst auszusprechen. Unter welchen Voraussetzungen kommt der Ausspruch eines solchen Verbots überhaupt in Betracht? Ist die Rückerstattung des Mutterschutzlohnes durch die Krankenkasse gewährleistet? Und können auch Geschäftsführerinnen ein solches Verbot erhalten (müssen)? Ganzen Artikel lesen

16.07.2018
Montag

Pauschalierte Feiertagsvergütung: Auch zu Ungunsten des Arbeitnehmers?

Feiertagsvergütung
Arbeitnehmer dürfen in der Regel nicht an gesetzlichen Feiertagen arbeiten. Entfällt die Arbeitspflicht wegen eines Feiertags, behalten sie gleichwohl ihren Vergütungsanspruch. Die Höhe der Feiertagsvergütung ist dabei konkret zu ermitteln. Dies kann zu Schwierigkeiten führen, wenn die Arbeitszeit unregelmäßig verteilt ist. Arbeitgeber sind daher bestrebt, die Feiertagsvergütung zu pauschalieren. Während eine Pauschalierung grundsätzlich zulässig ist, hatte das BAG nunmehr (Urteil vom 3. Dezember 2017 (5 AZR 118/17)) den Fall zu entscheiden, dass die Pauschalierung im Einzelfall zu einer Schlechterstellung des Arbeitnehmers gegenüber der konkreten Berechnung der Feiertagsvergütung führte. Wir erörtern nachfolgend die Entscheidung und deren Folgen. Ganzen Artikel lesen

03.07.2018
Dienstag

Kliemt.Arbeitsrecht bei der Ius Laboris University in Madrid

Vom 13. bis 16. Juni 2018 fand eine Veranstaltung der Ius Laboris University statt, dem Fortbildungsprogramm für Anwälte unserer weltweiten Ius Laboris Allianz. Dieses Jahr war die University zu Gast in der spanischen Hauptstadt Madrid. Neben Anwälten aus europäischen Mitgliedskanzleien – und sogar aus Südamerika – nahmen für Kliemt.Arbeitsrecht fünf Anwälte von verschiedenen Standorten an der University teil. Ganzen Artikel lesen