Arbeitsrecht. Weltweit.

Autor KLIEMT.Arbeitsrecht

03.09.2018
Montag

“Vorläufige Durchführung” bei Dienstplänen – Konfliktpotential an vielen Fronten

Dienstplan
Stimmt der Betriebsrat der Einstellung oder Versetzung eines Mitarbeiters nicht zu und will der Arbeitgeber diese Maßnahme dennoch vollziehen, bedarf es eines Zustimmungsersetzungsverfahrens vor dem Arbeitsgericht. Kann die Maßnahme nicht bis zu einer rechtskräftigen Entscheidung des Gerichtes aufgeschoben werden, kann der Arbeitgeber diese dann vorläufig durchführen, wenn er den Betriebsrat über die sachlichen Gründe informiert, die die vorläufige Durchführung aus seiner Sicht dringend erforderlich machen. Was aber, wenn der Betriebsrat die Einteilung des neuen Mitarbeiters in den Dienstplan während der Dauer des Zustimmungsersetzungsverfahrens nicht genehmigt: Bedarf es dann parallel noch einer Einigungsstelle über die Dienstplangestaltung und kann der Betriebsrat damit (faktisch) die vorläufige Durchführung der personellen Maßnahme verhindern? Ganzen Artikel lesen

01.08.2018
Mittwoch

“Arbeiten verboten!” – Beschäftigungsverbote selbst aussprechen?

Beschäftigungsverbot
Das neue Mutterschutzgesetz ist seit knapp einem halben Jahr in Kraft - und das neu eingeführte betriebliche Beschäftigungsverbot konfrontiert Unternehmen immer häufiger mit Herausforderungen: Melden sich schwangere Arbeitnehmerinnen und "bitten" um ein solches Verbot, ist der Arbeitgeber in der Zwickmühle - insbesondere dann, wenn auch Ärzte die Patienten auf das betriebliche Beschäftigungsverbot durch den Arbeitgeber verweisen, statt es selbst auszusprechen. Unter welchen Voraussetzungen kommt der Ausspruch eines solchen Verbots überhaupt in Betracht? Ist die Rückerstattung des Mutterschutzlohnes durch die Krankenkasse gewährleistet? Und können auch Geschäftsführerinnen ein solches Verbot erhalten (müssen)? Ganzen Artikel lesen

03.07.2018
Dienstag

Kliemt.Arbeitsrecht bei der Ius Laboris University in Madrid

Vom 13. bis 16. Juni 2018 fand eine Veranstaltung der Ius Laboris University statt, dem Fortbildungsprogramm für Anwälte unserer weltweiten Ius Laboris Allianz. Dieses Jahr war die University zu Gast in der spanischen Hauptstadt Madrid. Neben Anwälten aus europäischen Mitgliedskanzleien – und sogar aus Südamerika – nahmen für Kliemt.Arbeitsrecht fünf Anwälte von verschiedenen Standorten an der University teil. Ganzen Artikel lesen

22.06.2018
Freitag

Best Lawyers: KLIEMT ist Law Firm of the Year Labor & Employment

Best Lawyers
Wir sind begeistert: Das Anwaltsranking "Best Lawyers" 2019 zählt auch in diesem Jahr eine Vielzahl unserer Partner zu den Top-Experten im Arbeitsrecht - und ehrt darüber hinaus unsere Kanzlei als "Law Firm of the Year" 2019 im Bereich Labour & Employment! Ganzen Artikel lesen

12.06.2018
Dienstag

“Alles sicher” dank Compliance-Beauftragten – doch wer haftet?

Compliance
Viele Unternehmen bedienen sich zur Verwirklichung eines wirksamen Compliance-Management-Systems eines "Compliance Officer", der eigenverantwortlich und fachlich weisungsfrei darüber zu wachen und sicherzustellen hat, dass das Unternehmen und deren Mitarbeiter rechtskonform agieren. Ein wichtiger aber auch haftungsträchtiger Posten: Nicht zuletzt eine Entscheidung des BGH aus 2009 animiert die Stelleninhaber häufig dazu, eine Art Haftungsfreistellung von ihren Arbeitgebern zu verlangen. Dort war dem Leiter der Innenrevision einer Anstalt des öffentlichen Rechts eine strafrechtliche Garantenpflicht zugewiesen worden, die eine Strafbarkeit wegen Unterlassen der Aufdeckung von Straftaten begründete. Inwieweit ist eine solche Haftungsfreistellung aber überhaupt möglich und vor allem aus Unternehmenssicht sinnvoll? Ganzen Artikel lesen

25.05.2018
Freitag

5. Berliner Praxisabend Arbeitsrecht am 29. Mai 2018

Schon zum fünften Mal findet unser jährlicher Praxisabend Arbeitsrecht in Berlin statt. Am 29. Mai 2018 werden Doris Kilg, Gerald Wiedebusch und Stefan Fischer im Rahmen der ca. zweistündigen Veranstaltung im Radisson Blu Hotel Berlin zu folgenden Themen vortragen: Ganzen Artikel lesen

24.05.2018
Donnerstag

KLIEMT.HR Lawyers at the Ius Laboris Annual Congress 2018 in Warsaw

The Annual Congress of Ius Laboris, our world-wide alliance of leading employment law firms, took place in Warsaw in 2018. From 16-19 May 2018, around 200 lawyers and law firm representatives from all over the world met to discuss current labour law developments, to exchange views and to explore Warsaw. Der Annual Congress von Ius Laboris, unserer weltweiten Allianz der führenden Arbeitsrechtskanzleien, fand 2018 in Warschau statt. Vom 16.bis 19. Mai 2018 trafen sich rund 200 Anwälte und Kanzleivertreter aus der ganzen Welt, um gemeinsam aktuelle arbeitsrechtliche Entwicklungen zu diskutieren, sich auszutauschen, und nebenbei Warschau zu erkunden. Ganzen Artikel lesen

10.04.2018
Dienstag

Digitalisierung und Betriebsratsarbeit: Wirksame Beschlüsse über WhatsApp & Co.?

WhatsApp
Die Digitalisierung von Arbeitsprozessen schreitet unaufhaltsam voran und gewinnt immer mehr an Geschwindigkeit. Neue Arbeitsformen machen sich die Vorteile entsprechend angepasster Prozesse zunutze. Und Unternehmen, die hier einen starken Fokus haben, stellen sich häufig die Frage: warum kann nicht auch mein Betriebsrat digitaler und flexibler arbeiten als bislang üblich? Was ist hier rechtlich möglich? Wir zeigen die Leitlinien auf. Ganzen Artikel lesen

09.04.2018
Montag

Wiedereingliederungsverlangen von Arbeitnehmern

Während Arbeitnehmer im Regelfall nach kurzer Arbeitsunfähigkeit an ihren Arbeitsplatz zurückkehren, stellen sich bei häufiger Arbeitsunfähigkeit oder längeren Ausfallzeiten die Fragen, wann und wie die Arbeitsfähigkeit eines Arbeitnehmers wieder voll hergestellt werden kann. Auf ärztlichen Rat hin wird in diesen Fällen vielfach der Versuch unternommen, die Arbeitsfähigkeit über eine Wiedereingliederung wiederherzustellen. Die Entscheidung des BAG vom 6.12.2017 – 5 AZR 815/16 beschäftigt sich instruktiv mit Wiedereinstellungsverlangen von Arbeitnehmern. Ganzen Artikel lesen