Arbeitsrecht. Weltweit.

Autor Jakob Friedrich Krüger

25.06.2020
Donnerstag

„Freiwillig tut sich wenig, nur die feste Quote wirkt“ – Zwischenstand zur gesetzlichen Frauenquote

Im Rahmen der Corona-Pandemie wird über den Rückfall in das klassische Rollenbild – die Frau zuhause bei den Kindern, der Mann arbeitet – diskutiert. Passend zu dieser Thematik haben Bundesfrauenministerin Giffey und Bundesjustizministerin Lambrecht den dritten und vierten jährlichen „Bericht zur Entwicklung des Frauen- und Männeranteils an Führungsebenen und in Gremien der Privatwirtschaft und des öffentlichen Dienstes (Pressemitteilung vom 10. Juni 2020)“ vorgestellt. Zusammenfassend stellen sie fest: „Freiwillig tut sich wenig, nur die feste Quote wirkt“. Ganzen Artikel lesen

30.04.2020
Donnerstag

Praxistipps zur Kündigungsberechtigung

Eine Kündigung benötigt nicht nur einen Grund, sondern muss auch formelle Voraussetzungen erfüllen, damit sie wirksam ist. Dabei stellt sich gerade bei größeren Arbeitgebern oder solchen mit internationalen Strukturen oft die Frage: Wer muss die Kündigung unterzeichnen, d.h. wer ist kündigungsberechtigt? Jeder Vorgesetzte oder nur der Geschäftsführer? Muss der Arbeitnehmer über diese Befugnis in Kenntnis gesetzt werden? Falls ja, wie? Dazu nachfolgend ein Überblick. Ganzen Artikel lesen

09.04.2020
Donnerstag

Update: Gesetzesänderung zur Beschlussfähigkeit von Betriebsräten in der Corona-Krise geplant!

In unserem Blogbeitrag vom 26.03.2020 – Wenn der Betriebsrat nicht im Betrieb ist – wirksame Beschlüsse trotz Corona-Krise möglich? – haben wir berichtet, dass nach der aktuellen Rechtslage Video- und Telefonkonferenzen nicht ausreichen, um rechtskräftige Beschlüsse im Sinne des Be-triebsverfassungsgesetzes zu fassen. Die entsprechende Diskussion war insbesondere aufgrund einer Ministererklärung des Bundesministers Hubertus Heil neu entflammt. Knapp 2 Wochen später möchte die Bundesregierung die in der Erklärung von Herrn Heil angesprochenen Ideen nun aber in zumindest vorübergehende Regelungen des Betriebsverfassungsgesetzes umwandeln. Was ist geplant? Ganzen Artikel lesen

27.02.2020
Donnerstag

Darf der Betriebsrat bei „tweets“ mitbestimmen?

Social Media Plattformen wie LinkedIn und Co. sind sowohl aus dem Privat- als auch aus dem Berufsleben nicht mehr wegzudenken. Viele Arbeitgeber sind auf verschiedenen Plattformen unterwegs, um auf sich aufmerksam zu machen oder ihren Kunden eine Möglichkeit zu bieten, mit ihnen in Kontakt zu treten. So schnell wie ein Beitrag abgesetzt ist, so schnell kann es dabei auch zu arbeitsrechtlichen Fragen kommen. Deswegen nachfolgend ein Überblick, welche Aspekte Arbeitgeber beim Umgang mit Social Media Plattformen beachten sollten. Ganzen Artikel lesen

30.01.2020
Donnerstag

Mobilitätswende auch im Arbeitsleben – das Dienstfahrrad

Nach unserem Beitrag zum E-Dienstwagen folgt nun ein Blick auf das Dienstrad, welches eine weitere Alternative zum klassischen Dienstwagen darstellt und den Unternehmen die Möglichkeit gibt, sich als attraktiver Arbeitgeber für eine moderne, nachhaltigkeitsorientierte Arbeitnehmerschaft zu präsentieren. Dabei existieren auch für diese Form der Mobilität bereits verschiedene Förderungen durch den Staat. Nachfolgend dazu ein Überblick über wichtige Punkte aus Arbeitgebersicht. Ganzen Artikel lesen

09.01.2020
Donnerstag

Anbaden 2020 – Unbefristeter Sprung ins kalte Wasser?

Waghalsige Arbeitgeber haben das diesjährige „Anbaden“ in einem eisigen Gewässer ihrer Wahl womöglich schon hinter sich gebracht und die Badesaison damit eröffnet. Andere dürften dagegen erst noch „auf Temperatur“ kommen müssen. Hier kann das BAG helfen: Erfurt musste sich nämlich in einem aktuellen Urteil vom 19.11.2019, Az. 7 AZR 582/17, (Pressemitteilung Nr. 39/19) ebenfalls mit der Badesaison beschäftigen. Dieses könnte es, jedenfalls was Saisonarbeitskräfte angeht, in sich haben. Setzen wir also zum Sprung in die...

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14.11.2019
Donnerstag

Wer darf alles bei einer Massenentlassungsanzeige mitreden?

Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg ist seinem Ruf als prägende Instanz im Zusammenhang mit Rechtsfragen zur Massenentlassung wieder einmal gerecht geworden, diesmal mit seiner Entscheidung vom 11.07.2019 – 21 Sa 2100/18. Zuvor hatte es in 2019 entschieden, dass Kündigungsschreiben bereits unterzeichnet werden dürfen, bevor die Massenentlassungsanzeige erstattet wird. Unterschiedlich beurteilten zwei Kammern allerdings die Frage, ob die Massenentlassungsanzeige vor dem Absenden (Urteil vom 25.04.2019 – 21 Sa 1534/18) oder dem Zugang der Kündigung (Urteil vom 09.05.2019 – 18 Sa 1449/18, nur die Pressemitteilung) vorliegen muss. Eine Entscheidung des BAG zu dieser Frage steht noch aus. Ganzen Artikel lesen

05.09.2019
Donnerstag

Praxistipps zum Aufhebungsvertrag

Im Vergleich zur Kündigung kann der Aufhebungsvertrag ein probates Mittel zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses sein. Neben der wesentlichen Voraussetzung, dass eine Einigung über die Beendigung zwischen dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer vorliegen muss, gibt es einige weitere Punkte, die in der Praxis beachtet werden müssen. Mit dem folgenden Beitrag wollen wir daher einen Überblick über grundsätzliche und aktuelle Schwerpunkte beim Abschluss von Aufhebungsverträgen geben. Ganzen Artikel lesen

29.08.2019
Donnerstag

Comeback der Dienstwohnung – Wenn der Arbeitgeber auch Vermieter ist

In Zeiten von steigenden Mieten und Bevölkerungsschwund in ländlichen Regionen kann eine Wohnung das ausschlaggebende Argument sein, um Fachkräfte an sich zu binden, oder für sich zu gewinnen. Gerade in Großstädten wie München, Frankfurt, Hamburg und nicht zuletzt Berlin benötigt man viel Zeit, um eine Wohnung zu finden. Was lange als altmodisch und überholt galt, kommt wieder in Mode - die Dienstwohnung. Ganzen Artikel lesen