Suche 
Das Modell der Mitarbeiterbeteiligung bekommt Rückenwind vom Gesetzgeber: Der am 1. Dezember 2020 erschienene Referentenentwurf des Bundesministeriums für Finanzen hat das Ziel, die Vermögensbeteiligung von Arbeitnehmern an ihren Arbeitgebern zu privilegieren. Dies gilt insbesondere für Startups. Der Entwurf des Gesetzes zur Stärkung des Fondsstandorts Deutschland hat inzwischen auch das Kabinett durchlaufen und soll zum 1. Juli 2021 in Kraft treten. Zum Gesetzesentwurf Der Referentenentwurf des…
Verlängerung des Lockdowns, weitere Einschränkungen im öffentlichen Leben und – hier vor allem von Interesse – eine Erhöhung des Arbeitsschutzes – die Verkündung dieser Beschlüsse konnten wir am 19.1.2021 in einer Liveschalte mit der Bundeskanzlerin mitverfolgen. Die Beschlussvorlage des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zu den neuen Arbeitsschutzmaßnahmen ging am 20.1.2021 zur Entscheidung in die Kabinettssitzung. Diese sieht im Wesentlichen folgende neue Maßnahmen vor, die…
Wir haben für Sie die wichtigsten Schwellenwerte im Arbeitsrecht aktualisiert und in einer Tabelle zusammengefasst. Diese steht am Ende des Beitrages zum Download für Sie bereit steht. Zu den Grundsätzen und rechtlichen Entwicklungen bei der Bestimmung der Schwellenwerte gilt allgemein folgendes: Die Ausübung von bestimmten Rechten und Pflichten im Arbeitsrecht ist verknüpft mit gesetzlich festgelegten Schwellenwerten. Ist der jeweilige Schwellenwert erreicht, kann etwa ein betriebliches…
Zum zweiten Mal in diesem Jahr verpasst das BAG die Möglichkeit, sich zum Thema „Twitter und Betriebsrat“ zu äußern. Die eigentlich für den 29.07.2020 avisierte Möglichkeit zur Äußerung betreffend der Nutzung von Twitter durch den Betriebsrat wurde durch die Rücknahme der Rechtsbeschwerde seitens des Arbeitgebers vereitelt, eine Entscheidung blieb aus (Pressemitteilung des BAG). Zuvor sollte es bereits im Februar 2020 eine Entscheidung des BAG zur…
Nachdem aufgrund der Corona-Pandemie in vielen Unternehmen Homeoffice angeordnet worden ist oder immer noch praktiziert wird, stellt sich nunmehr die Frage, welche Maßnahmen bei der Rückkehr zum Arbeitsplatz getroffen werden müssen und dürfen, um zu prüfen, ob ein Arbeitnehmer sich gegebenenfalls mit dem Corona-Virus angesteckt hat. Ein aus den Medien bekanntes Mittel ist dabei die Fiebermessung. In vielen Ländern wird dies bereits praktiziert, in Deutschland…
Im Rahmen der Corona-Pandemie wird über den Rückfall in das klassische Rollenbild – die Frau zuhause bei den Kindern, der Mann arbeitet – diskutiert. Passend zu dieser Thematik haben Bundesfrauenministerin Giffey und Bundesjustizministerin Lambrecht den dritten und vierten jährlichen „Bericht zur Entwicklung des Frauen- und Männeranteils an Führungsebenen und in Gremien der Privatwirtschaft und des öffentlichen Dienstes (Pressemitteilung vom 10. Juni 2020)“ vorgestellt. Zusammenfassend stellen…
Eine Kündigung benötigt nicht nur einen Grund, sondern muss auch formelle Voraussetzungen erfüllen, damit sie wirksam ist. Dabei stellt sich gerade bei größeren Arbeitgebern oder solchen mit internationalen Strukturen oft die Frage: Wer muss die Kündigung unterzeichnen, d.h. wer ist kündigungsberechtigt? Jeder Vorgesetzte oder nur der Geschäftsführer? Muss der Arbeitnehmer über diese Befugnis in Kenntnis gesetzt werden? Falls ja, wie? Dazu nachfolgend ein Überblick. Kündigungsberechtigung…
In unserem Blogbeitrag vom 26.03.2020 – Wenn der Betriebsrat nicht im Betrieb ist – wirksame Beschlüsse trotz Corona-Krise möglich? – haben wir berichtet, dass nach der aktuellen Rechtslage Video- und Telefonkonferenzen nicht ausreichen, um rechtskräftige Beschlüsse im Sinne des Betriebsverfassungsgesetzes zu fassen. Die entsprechende Diskussion war insbesondere aufgrund einer Ministererklärung des Bundesministers Hubertus Heil neu entflammt. Knapp 2 Wochen später möchte die Bundesregierung die in…
Social Media Plattformen wie LinkedIn und Co. sind sowohl aus dem Privat- als auch aus dem Berufsleben nicht mehr wegzudenken. Viele Arbeitgeber sind auf verschiedenen Plattformen unterwegs, um auf sich aufmerksam zu machen oder ihren Kunden eine Möglichkeit zu bieten, mit ihnen in Kontakt zu treten. So schnell wie ein Beitrag abgesetzt ist, so schnell kann es dabei auch zu arbeitsrechtlichen Fragen kommen. Deswegen nachfolgend…
Nach unserem Beitrag zum E-Dienstwagen folgt nun ein Blick auf das Dienstrad, welches eine weitere Alternative zum klassischen Dienstwagen darstellt und den Unternehmen die Möglichkeit gibt, sich als attraktiver Arbeitgeber für eine moderne, nachhaltigkeitsorientierte Arbeitnehmerschaft zu präsentieren. Dabei existieren auch für diese Form der Mobilität bereits verschiedene Förderungen durch den Staat. Nachfolgend dazu ein Überblick über wichtige Punkte aus Arbeitgebersicht. Welche Arten von Rädern gibt…