Arbeitsrecht. Weltweit.

Autor Lisa-Tabea Ryßok

27.11.2019
Mittwoch

Dem AGG-Hopping Grenzen setzen! Rechtsmissbrauch durch Scheinbewerber

Immer wieder müssen sich deutsche Arbeitsgerichte mit Verfahren von sog. „AGG-Hoppern“ beschäftigen. In unserem Beitrag vom 5. Juli 2018 hatten wir über die restriktive Rechtsprechung zum Rechtsmissbrauchseinwand gegenüber „Bewerbern“ berichtet, denen es weniger auf den Erhalt einer Stelle als vielmehr auf eine Entschädigungszahlung wegen vermeintlicher Diskriminierung nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) ankommt. Eine aktuelle Entscheidung des Arbeitsgerichts Bonn vom 23. Oktober 2019 gibt Anlass, sich diesem Thema weiter zu widmen. Ganzen Artikel lesen

26.09.2019
Donnerstag

Auskunftsanspruch des Betriebsrats – nicht ohne die DSGVO!

In unserem Beitrag vom 5. Juni 2019 hatten wir bereits berichtet, dass der Arbeitnehmer von seinem Arbeitgeber Auskunft über seine vom Arbeitgeber gespeicherten personenbezogenen Daten verlangen kann. Die Geltendmachung von Auskunftsansprüchen obliegt jedoch nicht allein nur Arbeitnehmern, auch dem Betriebsrat ist ein allgemeiner Auskunftsanspruch gegenüber dem Arbeitgeber eingeräumt. Ganzen Artikel lesen

04.06.2019
Dienstag

DSGVO und Löschfristen vs. Aufbewahrungspflichten

In unserem Beitrag vom 13. Feburar 2019 hatten wir bereits berichtet, dass die Vorschriften der seit dem 25. Mai 2018 geltenden Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) für Unternehmer verschärfte Informations- und auch Löschungspflichten vorsehen. Unternehmen, die diesen Verpflichtungen nicht hinreichend nachkommen, drohen hohe Haftungsrisiken. Ganzen Artikel lesen

09.04.2019
Dienstag

Keine “Narrenfreiheit” für Arbeitnehmer durch Ausschlussklauseln!

Ausschlussfrist
Vertragliche Ausschluss- oder Verfallklauseln sind ein bewährtes Mittel des Arbeitgebers, um für Rechtssicherheit und eine bessere wirtschaftliche Planbarkeit zu sorgen. Dass arbeitsvertragliche Ausschlussfristen durchaus auch der Abwehr von Ansprüchen des Arbeitgebers durch den Arbeitnehmer dienlich sein können, haben wir vor kurzem in unserem Beitrag vom 24. Januar 2019 berichtet und die Zulässigkeit von Ausschlussklauseln näher beleuchtet.Wurde eine wirksam vereinbarte Ausschlussfrist nicht eingehalten, verfällt grundsätzlich der Anspruch. Ausnahmsweise kann sich der Schuldner jedoch nicht auf die Ausschlussfrist berufen, wenn die Berufung nach § 242 BGB treuwidrig und damit unzulässig ist. (BAG vom 26. Juni 2018 - Az.: 8 AZR 141/16). Ganzen Artikel lesen