Arbeitsrecht. Weltweit.

Autor Vanessa Scheufele

31.05.2018
Donnerstag

Aus 2 mach 1: Gestaltungsmöglichkeiten bei Bildung eines Gemeinschaftsbetriebes

Gemeinschaftsbetrieb
Die Bildung eines Gemeinschaftsbetriebs zwischen verschiedenen Unternehmen, insbesondere innerhalb eines Konzerns, gewinnt als Gestaltungselement zunehmend an Bedeutung. Durch die Zusammenführung mehrerer Betriebe können Synergieeffekte gehoben und Kosten gespart werden. Der Gemeinschaftsbetrieb wird zudem als praxistaugliche Alternative zur Arbeitnehmerüberlassung gehandelt. So oder so: Die Bildung eines Gemeinschaftsbetriebs hat betriebsverfassungsrechtliche Folgen. Was passiert mit den Betriebsratsgremien der zusammengefassten Betriebe? Und welche Betriebsvereinbarungen gelten nach der Zusammenführung? Mit diesen Fragen sollten sich die Unternehmen frühzeitig befassen. Denn: Es bestehen Gestaltungsmöglichkeiten. Ganzen Artikel lesen

10.01.2018
Mittwoch

Interessenausgleich mit Namensliste – Der Teufel steckt im Detail

Ein Interessenausgleich mit Namensliste bietet dem Arbeitgeber erhebliche Erleichterungen im Kündigungsschutzverfahren. Grund zur Freude also, wenn mit dem Betriebsrat eine inhaltliche Einigung über einen Interessenausgleich mit Namensliste gelingt. Die Einhaltung der nötigen Formalien ist dann vermeintlich nur noch Nebensache. Aber Vorsicht: Es gelten strenge Formvorgaben. Diesbezügliche Verstöße können den Arbeitgeber um die beabsichtigten – nicht selten sogar durch einen hoch dotierten Sozialplan erkauften – Erleichterungen bringen. Es ist daher ratsam, sich mit den geltenden Vorgaben auseinanderzusetzen. Denn der Teufel steckt im Detail. Ganzen Artikel lesen

23.05.2017
Dienstag

Die Auskunft des Vorarbeitgebers – Gefragt, aber rechtlich fragwürdig

Personalgespräch
Nicht jedes Arbeitsverhältnis endet in bestem Einvernehmen. Bisweilen bleibt der Arbeitgeber verärgert zurück, insbesondere wenn er die Beendigung mit einer Abfindung teuer erkaufen musste. Dann kommt der Anruf des potentiellen neuen Arbeitgebers gerade recht, der im Bewerbungsverfahren um ergänzende Auskünfte über den ehemaligen Arbeitnehmer bittet. Doch Vorsicht ist geboten. Das Hessische LAG hat vor einiger Zeit bestätigt, dass falsche Auskünfte eine Schadensersatzpflicht begründen können. Was viele jedoch nicht wissen: Auch wahrheitsgemäße Auskünfte können unzulässig sein.

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26.04.2017
Mittwoch

Neues vom BAG zur Verwirkung des Sonderkündigungsschutzes schwerbehinderter Arbeitnehmer

Schwerbehinderung
Die Kündigung schwerbehinderter oder ihnen gleichgestellter Arbeitnehmer unterliegt besonderen „Spielregeln“. Eine solche Kündigung ist nichtig, wenn ihr das Integrationsamt nicht vor Ausspruch zugestimmt hat. Dabei ist es grundsätzlich unerheblich, ob der Arbeitgeber Kenntnis von dem Sonderkündigungsschutz hatte. Es reicht aus, wenn der Arbeitnehmer den Arbeitgeber nach Ausspruch der Kündigung informiert. Dabei kann es für den Arbeitnehmer von Vorteil sein, die Mitteilung hinauszuzögern, damit z.B. eine erneute Kündigung erst zu einem späteren Kündigungstermin wirksam werden kann. Aber Vorsicht: Der Sonderkündigungsschutz kann verwirken. Wann dies der Fall ist, hat das BAG in einem aktuellen Urteil konkretisiert. Ganzen Artikel lesen

15.02.2017
Mittwoch

Vier Augen und fünf Ohren im Personalgespräch

Personalgespräch
Die Einsatzmöglichkeiten von Smartphones sind vielfältig. Das ärgert so manchen Vorgesetzten, der mehr Konzentration und weniger Ablenkung bei der Arbeit wünscht. Nun werden zunehmend Fälle bekannt, in denen Arbeitnehmer ihr Smartphone auch zur heimlichen Aufnahme von Personalgesprächen einsetzen. Dies ist technisch ohne weiteres möglich und für den Arbeitgeber kaum zu kontrollieren. Es handelt sich jedoch um eine Pflichtverletzung, die erhebliche Konsequenzen, bis hin zu einer außerordentlichen fristlosen Kündigung, nach sich ziehen kann. Nach der aktuellen Rechtsprechung kommt eine solche Kündigung sogar bei einem nur einmaligen Verstoß in Betracht. Ganzen Artikel lesen

22.12.2016
Donnerstag

Eile mit Weile: Vorsicht bei Kündigungen vor abschließender Stellungnahme des Betriebsrats

Anhörung Betriebsrat
Die Anhörung des Betriebsrats vor Ausspruch der Kündigung spielt in der Praxis eine wichtige Rolle. Nicht selten scheitern Kündigungen bereits an dieser formellen Hürde, was zu erheblichen – insbesondere finanziellen – Nachteilen für den Arbeitgeber führen kann. An die Anhörung werden dabei nicht nur hohe inhaltliche Anforderungen gestellt. Auch in formeller Hinsicht gibt es Tücken und Fallstricke zu beachten. So verleitet eine Stellungnahme des Betriebsrats zur Anhörung leicht zum Ausspruch der Kündigung vor Ablauf der Wochenfrist. Hier ist nach einer aktuellen Entscheidung des BAG indes erhöhte Aufmerksamkeit geboten. Ganzen Artikel lesen

11.08.2016
Donnerstag

Anspruch auf Wiedereinstellung: Problem erkannt, Gefahr gebannt

Der Wiedereinstellungsanspruch ist in der Rechtsprechung anerkannt. Er spielt gerade bei Restrukturierungen eine Rolle, die oft über einen längeren Zeitraum, auch in Etappen, durchgeführt werden. Dabei kommt es häufig nach Ausspruch der ersten Kündigungen noch zu Anpassungen oder punktuellen Veränderungen des Restrukturierungskonzepts. Dies kann bewirken, dass die bereits ausgesprochenen Kündigungen nun nicht mehr zulässig wären. Folge: Die gekündigten Arbeitnehmer verlangen Wiedereinstellung. Ein solcher Anspruch hat jedoch Grenzen, die nicht zuletzt von der individuellen Vertragsgestaltung abhängen.

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