Arbeitsrecht. Weltweit.

Kategorie: Arbeitsrecht in Deutschland

18.06.2019
Dienstag

Drum prüfe, wer (nur) prüfen will

In der Praxis finden sich in Arbeitsverträgen vielfach Klauseln, wonach der Arbeitgeber sich verpflichtet, in gewissen Zeitabständen eine Leistung zu „überprüfen“ oder „anzupassen“. Insbesondere bei nicht-tariflichen Mitarbeitern – häufig bei Führungskräften – sind diese weit verbreitet. Ganzen Artikel lesen

17.06.2019
Montag

GPS-Ortung von Firmenfahrzeugen: Was ist erlaubt?

Das VG Lüneburg hatte in seinem Teilurteil vom 19.3.2019 – Az. 4 A 12/19 -als erstes deutsches Gericht nach neuem Recht der DS-GVO- über die datenschutzrechtliche Zulässigkeit einer GPS-Ortung von Firmenfahrzeugen durch den Arbeitgeber zu entscheiden. Das Urteil bestätigt im Wesentlichen die zum alten Recht ergangenen Entscheidungen. Arbeitgeber, die ähnliche Systeme betreiben oder deren Einführung erwägen, sollten das Urteil dennoch kennen, da es die Anforderungen an die Erforderlichkeit solcher Maßnahmen für Zwecke des Beschäftigungsverhältnisses im Sinne des § 26 Abs. 1 DS-GVO weiter konkretisiert und hilfreiche Bewertungskriterien nennt. Ganzen Artikel lesen

13.06.2019
Donnerstag

Money, money, money – oder doch kein Geld? Was Arbeitgeber bei Gehaltszahlungen in Kryptowährungen beachten sollten

Bitcoin, Ethereum, Ripple, Stellar, Litecoin… mittlerweile gibt es über 2.100 Kryptowährungen (Stand Mai 2019) und jeden Tag werden es mehr. Es ist daher keine Überraschung, dass sich nicht nur Fin-Tech Start-Ups Gedanken darüber machen, ob sie ihre Mitarbeiter in diesen Währungen vergüten können. Ganzen Artikel lesen

12.06.2019
Mittwoch

Aushangpflichten des Arbeitgebers

Der Gesetzgeber hat in verschiedenen Gesetzen und Verordnungen Aushangpflichten für Arbeitgeber normiert. Danach müssen Arbeitgeber bestimmte Gesetze und Verordnungen sowie Tarifverträge, Betriebsvereinbarungen oder sonstige Dokumente an geeigneter Stelle im Betrieb für ihre Arbeitnehmer zur Einsicht auslegen oder aushängen. Ganzen Artikel lesen

11.06.2019
Dienstag

KLIEMT.Ideenschmiede zum Arbeitszeitrecht nach dem EuGH

Die Entscheidung des EuGH vom 14.5.2019 – C-55/18 – hat die erwarteten Schnellreaktionen ausgelöst: Das Ende der Vertrauensarbeitszeit sei eingeläutet. Wir widersprechen. Die Arbeitszeitsouveränität in Vertrauensarbeitszeit lebt. Lesen Sie hierzu unsere Denkanstöße aus der KLIEMT.Ideenschmiede mit Dr. Burkard Göpfert LL.M., Dr. Thomas Gerdom, Christina Hartmann, Dr. Jochen Seier, Lars Christian Möller und Tim Bulian und diskutieren Sie mit uns auf ideenschmiede@kliemt.de. Ganzen Artikel lesen

06.06.2019
Donnerstag

KI und Arbeitsrecht: Chancen und Risiken für Arbeitgeber

Mit der Veröffentlichung der „Strategie Künstliche Intelligenz der Bundesregierung" (KI-Strategie) im November 2018 ist die Bundesregierung einen weiteren Schritt gegangen, um das Thema Künstliche Intelligenz (KI) in Deutschland gesellschaftlich, wirtschaftlich sowie politisch weiterzuentwickeln. Ganzen Artikel lesen

04.06.2019
Dienstag

DSGVO und Löschfristen vs. Aufbewahrungspflichten

In unserem Beitrag vom 13. Feburar 2019 hatten wir bereits berichtet, dass die Vorschriften der seit dem 25. Mai 2018 geltenden Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) für Unternehmer verschärfte Informations- und auch Löschungspflichten vorsehen. Unternehmen, die diesen Verpflichtungen nicht hinreichend nachkommen, drohen hohe Haftungsrisiken. Ganzen Artikel lesen

03.06.2019
Montag

EU-weiter Schutz von Whistleblowern

Nach langen Verhandlungen zwischen EU-Kommission, Europäischem Parlament und den Mitgliedsstaaten hat das Europäische Parlament am 16. April 2019 eine Richtlinie zum „Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden“, verabschiedet, welche nach Abschluss des europäischen Gesetzgebungsverfahrens innerhalb von zwei Jahren in nationales Recht umgesetzt werden muss. Ganzen Artikel lesen

29.05.2019
Mittwoch

Neologismus aus Erfurt: Der GmbH-Fremdgeschäftsführer als „arbeitgeberähnliche Person“

Nachdem insbesondere europarechtliche Vorgaben den Fremdgeschäftsführer einer GmbH in vielen Bereichen des Arbeitsrechts an den Status eines Arbeitnehmers herangerückt haben (vergleiche hierzu unseren BLOG-Beitrag (Geschäftsführer und Anwendung von Arbeitsrecht – Kleines ABC) vom 1.4.2019), war es eine Frage der Zeit, bis sich das BAG (erneut) mit der Eröffnung des Rechtswegs zu den Arbeitsgerichten für diesen Personenkreis würde befassen müssen. Ganzen Artikel lesen

28.05.2019
Dienstag

Altersgruppenbildung bei Kündigungen – (k)ein Allheilmittel?

Restrukturierungen gehen häufig mit einem Personalabbau einher. Wird diese mittels Kündigungen umgesetzt, ist im Rahmen einer  Sozialauswahl festzulegen, wer unter den vergleichbaren Arbeitnehmern im Betrieb als am wenigsten schutzwürdig betroffen ist. Ganzen Artikel lesen