Arbeitsrecht. Weltweit.

Kategorie: Arbeitsrecht in Deutschland

23.04.2018
Montag

Vertragliche Vergütungsabrede – Verschlechterung durch Betriebsvereinbarung?

Eine Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 11.04.2018 (4 AZR 119/17), die bislang nur als Pressemitteilung vorliegt, lässt in mehrerlei Hinsicht nachdenken. Wir wollen uns hier der Frage zuwenden, wie es um die Ablösung vertraglicher Regelungen durch verschlechternde Betriebsvereinbarungen steht. Ganzen Artikel lesen

19.04.2018
Donnerstag

Unfallversicherungsschutz auf der Toilette – der Laptop muss mit!

Einen Fall des täglichen Lebens hatte das Sozialgericht Heilbronn zu entscheiden, in dem es über einen Unfall eines Beschäftigten auf der Betriebstoilette entscheiden musste, nach dem die Berufsgenossenschaft das Vorliegen eines Arbeitsunfalls verneint hatte. Das Urteil reiht sich in die bisherige Rechtsprechung ein und verdeutlicht erneut die Maßstäbe für die Begründung eines sozialversicherungsrechtlichen Unfallschutzes, der anders als im Beamtenrecht allein aufgrund der konkret im Unfallzeitpunkt verrichteten Tätigkeit zu beurteilen ist. Ganzen Artikel lesen

18.04.2018
Mittwoch

Mehr Schein als Sein – Geschönte Unterlagen bei der Bewerbung

Seit einigen Jahren taucht der Begriff des Fachkräftemangels immer wieder in der deutschen Medienlandschaft auf. Was sich in der Praxis für die Bewerber durchaus als Vorteil darstellen kann, ist für diejenigen, die auf der Suche nach guten Arbeitskräften sind, eine Herausforderung. Hinzukommt, dass es nicht alle Bewerber mit der Wahrheit so genau nehmen, wenn es um ihre berufliche Qualifikation geht. Welche straf- oder arbeitsrechtlichen Möglichkeiten stehen einem Arbeitgeber offen, wenn ein Bewerber im Rahmen seiner Bewerbung „manipulierte“ oder „geschönte“ Unterlagen verwendet?

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17.04.2018
Dienstag

EuGH entscheidet maßgeblich zum Kirchenarbeitsrecht („Egenberger“)

Egenberger
Der Gerichtshof der Europäischen Union (Pressemitteilung Nr. 46/18 vom 17. April 2018) hat in der Rechtssache C-414/16 Vera Egenberger / Evangelisches Werk für Diakonie und Entwicklung e.V. soeben die diskriminierungsrechtlichen Abwägungskriterien auch in Fällen des kirchlichen Arbeitsrechts für unmittelbar anwendbar erklärt.  Ganzen Artikel lesen

17.04.2018
Dienstag

„Tierisch gute Laune“ im Büro?

Tierisch
Arbeitgeber werben im Kampf um Fachkräfte mit (fast) allen Mitteln - in letzter Zeit verstärkt sogar mit hundefreundlichen Arbeitsplätzen, denn das Mitbringen des geliebten Vierbeiners wird bei Arbeitnehmern immer beliebter. Was aber, wenn sich der Bürohund nicht als Abteilungsliebling, sondern als Störfaktor entpuppt und für Unfrieden sorgt? Das AG München mit einem Beschluss aus der Reihe "Recht kurios". Ganzen Artikel lesen

16.04.2018
Montag

Elternteilzeit – Ablehnen will durchdacht sein

Elternzeit
Auch während der Elternzeit kann und darf gearbeitet werden. Viele Mitarbeiter nutzen diese Möglichkeit für einen gleitenden beruflichen Wiedereinstieg nach der Abwesenheit. Besonderer Beliebtheit erfreut sich das Modell einer zunächst vollständigen – meist einjährigen – Abwesenheit und einer sich daran anschließenden Elternteilzeit. Arbeitgebern kommt die Rückkehr des Mitarbeiters in Elternteilzeit jedoch nicht immer gelegen. Denn während der Abwesenheit des „Elternzeitlers“ kann sich in einem Betrieb viel ändern. So kann etwa zwischenzeitlich die Arbeitsorganisation umgestellt worden oder auch Beschäftigungsbedarf weggefallen sein. In solchen Konstellationen stellt sich für Arbeitgeber bisweilen die Frage, ob eine arbeitnehmerseitig gewünschte Elternteilzeit überhaupt abgelehnt werden kann und wenn ja, unter welchen Voraussetzungen? Ganzen Artikel lesen

12.04.2018
Donnerstag

Restrukturierung mit Freiwilligenprogramm

Freiwilligenprogramm
Die zeit- und kostengerechte Umsetzung von großen Restrukturierungen ist mit mannigfaltigen Herausforderungen verbunden. Richtig eingesetzt können dabei Freiwilligenprogramme bei kreativer und passgenauer Ausgestaltung ein für alle Beteiligten attraktives und effektives Instrument des Personalabbaus darstellen. Allerdings lauern auch einige rechtliche Fallstricke, die es durch sorgfältige Planung zu vermeiden gilt. Ganzen Artikel lesen

11.04.2018
Mittwoch

Plan B in Restrukturierungsverhandlungen – eine „Büchse der Pandora“?

Fast keine Planung zu Transformationen oder Restrukturierungen, in denen nicht mindestens einmal die Frage gestellt wird, ob es nicht einen „Plan B“ gibt. Vom „Plan B“ erwarten sich die Beteiligten dann meistens, dass es schneller, billiger geht und im Extremfall sogar eine Lösung „jenseits des Arbeitsrechts“ gibt. Ganzen Artikel lesen

10.04.2018
Dienstag

Digitalisierung und Betriebsratsarbeit: Wirksame Beschlüsse über WhatsApp & Co.?

WhatsApp
Die Digitalisierung von Arbeitsprozessen schreitet unaufhaltsam voran und gewinnt immer mehr an Geschwindigkeit. Neue Arbeitsformen machen sich die Vorteile entsprechend angepasster Prozesse zunutze. Und Unternehmen, die hier einen starken Fokus haben, stellen sich häufig die Frage: warum kann nicht auch mein Betriebsrat digitaler und flexibler arbeiten als bislang üblich? Was ist hier rechtlich möglich? Wir zeigen die Leitlinien auf. Ganzen Artikel lesen

09.04.2018
Montag

Wiedereingliederungsverlangen von Arbeitnehmern

Während Arbeitnehmer im Regelfall nach kurzer Arbeitsunfähigkeit an ihren Arbeitsplatz zurückkehren, stellen sich bei häufiger Arbeitsunfähigkeit oder längeren Ausfallzeiten die Fragen, wann und wie die Arbeitsfähigkeit eines Arbeitnehmers wieder voll hergestellt werden kann. Auf ärztlichen Rat hin wird in diesen Fällen vielfach der Versuch unternommen, die Arbeitsfähigkeit über eine Wiedereingliederung wiederherzustellen. Die Entscheidung des BAG vom 6.12.2017 – 5 AZR 815/16 beschäftigt sich instruktiv mit Wiedereinstellungsverlangen von Arbeitnehmern. Ganzen Artikel lesen