Arbeitsrecht. Weltweit.

16.07.2019
Dienstag

Populäre Rechtsirrtümer im Arbeitsrecht – Teil 7

Rechtsirrtümer
Für das Arbeitsrecht fehlt in Deutschland ein Arbeitsgesetzbuch, in dem alle arbeitsrechtlichen Gesetze gebündelt sind. Stattdessen sind die für das Arbeitsverhältnis relevanten Regelungen in einer Vielzahl von Gesetzen vom Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz über das Bundesurlaubsgesetz, das Kündigungsschutzgesetz, das Bürgerliche Gesetzbuch bis hin zum Tarifvertragsgesetz verstreut. Ganzen Artikel lesen

21.03.2019
Donnerstag

Wer freiwillig geht, bekommt keine Sozialplanabfindung. Oder doch?

Sozialplan
Der Sozialplan gleicht die mit einer Restrukturierung verbundenen wirtschaftlichen Nachteile der Mitarbeiter aus. Der Arbeitgeber muss dafür „in die Tasche greifen“. Das Sozialplanvolumen hängt maßgeblich von der Anzahl der sozialplanberechtigten Arbeitnehmer ab. Mitarbeiter, die freiwillig ausscheiden, müssen nicht im Sozialplan berücksichtigt werden. Besonderheiten gelten jedoch, wenn das Ausscheiden durch den Arbeitgeber veranlasst wurde, wie Christoph Seidler in seinem Beitrag vom 21. Februar 2019 herausgearbeitet hat. Diesmal soll näher beleuchtet werden, wo genau die Grenze zur „Veranlassung“ liegt und was Arbeitgeber tun können, um Sozialplanleistungen bei Eigenkündigung zu vermeiden. Ganzen Artikel lesen

21.02.2019
Donnerstag

Die Eigenkündigung im Sozialplan – Wer erhält wie viel?

Hamburg
In Sozialplanverhandlungen entsteht oft Streit darüber, ob bzw. welche Arbeitnehmer im Falle einer Eigenkündigung eine Abfindung erhalten sollen. Nach mittlerweile gefestigter Rechtsprechung des BAG begründet auch die – arbeitgeberseitig veranlasste – Eigenkündigung einen Anspruch auf eine Sozialplanabfindung. Doch wann ist die Eigenkündigung arbeitgeberseitig veranlasst? Und sind die Betriebsparteien befugt, die Abfindung im Falle einer Eigenkündigung zu kürzen? Ganzen Artikel lesen

11.12.2018
Dienstag

AGG-Keule für Höchstbegrenzungsklauseln in Sozialplänen wegen Altersdiskriminierung?

Rentner
Höchstbegrenzungsklauseln in Sozialplänen haben die Rechtsprechung wiederholt beschäftigt. Ob insbesondere „starre“ Höchstbegrenzungen nach dem AGG wirksam sind, wird nach wie vor kontrovers diskutiert. Bei der Vereinbarung solcher Klauseln durch die Betriebsparteien oder in der Einigungsstelle stellt sich daher immer die Frage: Werden ältere Arbeitnehmer benachteiligt? Burkard Göpfert und Jan-Philipp Brune geben einen Überblick. Ganzen Artikel lesen

19.11.2018
Montag

Vom Arbeitnehmer zum Geschäftsführer – und wieder zurück? Formfehler bei der „Beförderung“ zum Geschäftsführer

Geschäftsführer

Nicht selten „befördern“ Unternehmen verdiente Arbeitnehmer zu Geschäftsführern. Der neue Geschäftsführer gehört dann zum „Arbeitgeber-Lager“ und repräsentiert das Unternehmen gegenüber den Beschäftigten. Trotzdem kommt es nicht selten dazu, dass in einem Trennungsszenario der Geschäftsführer doch noch Arbeitnehmer-Kündigungsschutz für sich beanspruchen kann. Dies ist vor allem dann der Fall, wenn neben dem Geschäftsführeranstellungsvertrag – eventuell weitestgehend unbemerkt – noch ein sogenanntes „ruhendes Arbeitsverhältnis“ besteht. Kündigungsschutz für den Geschäftsführer auf Basis eines „ruhenden Arbeitsverhältnisses“ Grundsätzlich gilt nach...

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13.09.2018
Donnerstag

Versteuerung von Abfindungszahlungen – „Entscheidend ist, was hinten rauskommt“

Einkommenssteuer
Arbeitnehmer, deren Arbeitsverhältnis durch Abschluss eines Aufhebungsvertrages endet, erhalten oftmals eine relativ hohe Abfindung. Auf diese Abfindung müssen – sowohl aus Arbeitgeber- als auch aus Arbeitnehmersicht erfreulich – grundsätzlich keine Sozialversicherungsabgaben gezahlt werden. Die Freude hierüber währt jedoch nur kurz. So unterliegen Abfindungen seit 2006 vollumfänglich, d.h. vom ersten Euro an, der Steuerpflicht (Lohnsteuer). Schuldner der Lohnsteuer ist der Arbeitnehmer. Von einer ggf. nach langen und harten Verhandlungen erkämpften Abfindung bleibt mitunter für den Arbeitnehmer „netto“ nur wenig übrig. In der Praxis stellt sich daher immer wieder die Frage nach einer steuerlichen „Optimierung“ der Abfindungszahlung. Ganzen Artikel lesen