Arbeitsrecht. Weltweit.

18.09.2018
Dienstag

Populäre Rechtsirrtümer im Arbeitsrecht – Teil 3

Rechtsirrtümer

Für das Arbeitsrecht fehlt in Deutschland ein Arbeitsgesetzbuch, in dem alle arbeitsrechtlichen Gesetze gebündelt sind. Stattdessen sind die für das Arbeitsverhältnis relevanten Regelungen in einer Vielzahl von Gesetzen vom AGG über das BUrlG, das KSchG, das BGB bis hin zum TVG verstreut. Außerdem hat die Arbeitsgerichtsbarkeit angesichts der zahlreichen unbestimmten Rechtsbegriffe und der fehlenden Kodifikation wichtiger Teile des Arbeitsrechts zum Teil eigene Rechtsregeln und Rechtsinstitute entwickelt. Aus diesen Gründen bestehen im deutschen Arbeitsrecht eine Vielzahl von...

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04.09.2018
Dienstag

Das vornehmste Persönlichkeitsrecht: Die Nichterreichbarkeit

Erreichbarkeit
In der Arbeitswelt im 21. Jahrhundert sind sowohl die ständige Erreichbarkeit der Arbeitnehmer als auch der Datenschutz zwei aktuelle Themen. Beide Themenbereiche haben gemeinsam, dass eine Abwägung zwischen den Interessen der Arbeitnehmer an ihrer Freizeit und Privatsphäre den Interessen des Arbeitgebers an einer möglichst guten Erreichbarkeit und einer einfachen Durchführbarkeit des Arbeitsverhältnisses gegenüberstehen. Zwischen diesen gegensätzlichen Interessen müssen Richter immer wieder einen Ausgleich finden. Im Mai dieses Jahres hat das Landesarbeitsgericht Thüringen in zwei Parallelentscheidungen darüber entschieden, ob ein Arbeitgeber seine Arbeitnehmer rechtmäßig abmahnen darf, wenn diese sich weigern, ihre private Handynummer mitzuteilen. Ganzen Artikel lesen

06.06.2018
Mittwoch

30 Sekunden Fußball schauen – Abmahnung zulässig?

Fußball
Das Fußballfieber in ganz Deutschland steigt. Die Fußball-Weltmeisterschaft steht vor der Tür. Fußballbilder werden getauscht, Tipprunden gegründet, der vom Bundestrainer benannte Kader diskutiert und Pläne für das gemeinsame Ansehen der Spiele geschmiedet.Schwierig ist es aber, wenn Fußballspiele und deren Fernsehübertragung mit der Arbeitszeit kollidieren. Dann stellt sich die Frage, in welchen Grenzen Arbeitnehmer die Spiele am Arbeitsplatz verfolgen können. Das Arbeitsgericht Köln hatte sich kürzlich mit der Frage zu beschäftigen, ob ein Arbeitgeber zur Abmahnung wegen Anschauen eines Fußballspieles für 30 Sekunden auf dem Dienstcomputer berechtigt ist. Ganzen Artikel lesen

04.12.2017
Montag

„Stand by me“ – die Loyalitätspflichten des Arbeitnehmers im Arbeitsverhältnis

Loyalität Arbeitsverhältnis
Wie in jeder guten Beziehung spielt auch im Arbeitsverhältnis Loyalität eine wichtige Rolle. Für Arbeitgeber stellt sich nicht selten die Frage, ob illoyales Verhalten eines Arbeitnehmers gegenüber einzelnen Vorgesetzten oder gar der Unternehmensführung widerspruchslos hingenommen werden muss. So kann es vorkommen, dass Meinungsverschiedenheiten mit Vorgesetzen offen ausgetragen werden oder Interna an die Öffentlichkeit dringen, teils sogar bewusst verbreitet werden. Auch öffentliche Kritik am Arbeitgeber, besonders in Zeiten von Social Media, sind keine Seltenheit. Doch welches Verhalten muss sich der Arbeitgeber gefallen lassen und welche Reaktionsmöglichkeiten stehen ihm zu? Illoyales und intrigantes Verhalten jedenfalls kann zu einer außerordentlichen Kündigung berechtigen, wie das BAG in jüngster Zeit erneut entschieden hat.   Ganzen Artikel lesen

23.10.2017
Montag

Vorweggenommene Abmahnung – so kann es gehen

Vorweggenommene Abmahnung
Will der Arbeitgeber ein Arbeitsverhältnis aus verhaltensbedingten Gründen wegen einer bestimmten Pflichtverletzung kündigen, so ist dies in der Regel nur möglich, wenn er gegenüber dem Arbeitnehmer zuvor eine Abmahnung nach einem vorangegangen gleichartigen Verstoß ausgesprochen hat. Das Instrument der vorweggenommenen Abmahnung ist ein Mittel, um dieses Erfordernis zu beseitigen. Zu der Frage, wann eine vorweggenommene Abmahnung mit diesem Effekt eingesetzt werden kann, hat sich jüngst das LAG Schleswig-Holstein (Urt. v. 29.06.2017 – 5 Sa 5/17) geäußert. Ganzen Artikel lesen

02.08.2017
Mittwoch

Verstoß gegen Compliance richtig sanktionieren – immer durch Kündigung?

Compliance
Bestandteil eines effektiven Compliance-Management-Systems (CMS) ist die konsequente Sanktionierung festgestellter Verstöße gegen Compliance–Richtlinien. Als Reaktionsmöglichkeit stehen dem Arbeitgeber u. a. die Anordnung der Teilnahme an Schulungsmaßnahmen, eine negative Mitarbeiterbeurteilung oder auch die Verweigerung einer anstehenden Beförderung zur Verfügung. Bei grobem Fehlverhalten ist auch an eine Kündigung zu denken. Das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz klärte nun, in welchen Fällen zuvor jedoch eine Abmahnung erteilt werden muss (Urteil vom 26.02.2016 - 1 Sa 358/15). Ganzen Artikel lesen

10.07.2017
Montag

Außerordentliche Kündigung wegen übermäßiger Minusstunden?

Gleitzeit
Mit der Einführung von flexibler Arbeitszeit bringt der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer das Vertrauen entgegen, dass dieser seine Arbeitszeit verantwortungsbewusst gestaltet. Wenn der Arbeitnehmer dieses Vertrauen durch den Aufbau von Minusstunden, deren Anzahl den vorgegebenen Rahmen sprengt, verletzt, kann nach einer aktuellen Entscheidung des LAG Hamburg (Urteil vom 02.11.2016 – 5 Sa 19/16) eine außerordentliche Kündigung - auch bei langer Betriebszugehörigkeit - gerechtfertigt sein. Denn lange Betriebszugehörigkeitszeiten führen nicht zwingend zum Aufbau von „Vertrauenskapital“. Ganzen Artikel lesen

20.03.2017
Montag

Das Weisungsrecht – Placebo oder Allheilmittel?

Weisungsrecht
Arbeitgeber dürfen durch ihre Weisung den Inhalt des Arbeitsverhältnisses bestimmen – soweit es der Vertrag zulässt. Das Gesetz sieht vor, dass der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer Weisungen erteilt und dadurch die Arbeitspflicht konkretisiert. Das geschieht in der Praxis oft beiläufig und ist nicht immer als Weisung erkennbar. In vielen Fällen wird praktisch weitgehend auf Weisungen verzichtet. Wir beleuchten Reichweite und Grenzen des Weisungsrechts - einschließlich der Besonderheiten, die sich für Syndikusanwälte ergeben können. Ganzen Artikel lesen

28.02.2017
Dienstag

Strafanzeige gegen den Arbeitnehmer – ein Bumerang?

Staatsanwalt
Begeht ein Arbeitnehmer im Zusammenhang mit seinem Arbeitsverhältnis eine Straftat zu Lasten des Arbeitgebers, wird der Arbeitgeber außer einer Kündigung des Arbeitsverhältnisses gegebenenfalls eine Strafanzeige gegen den Arbeitnehmer in Betracht ziehen. Darf der Arbeitgeber bereits beim ersten Verdacht einer Straftat eine Strafanzeige erstatten oder muss er zunächst eine innerbetriebliche Aufklärung, insbesondere durch Anhörung des betroffenen Arbeitnehmers, versuchen? Und was gilt, wenn sich die Strafanzeige als unberechtigt und der Arbeitnehmer als unschuldig erweist? Muss der Arbeitgeber in diesem Fall die Strafverteidigungskosten des Arbeitnehmers tragen? Ganzen Artikel lesen

21.02.2017
Dienstag
Abmahnung, Arbeitszeit, Compliance - Julia Christina König

Jeck im Betrieb?

Karneval
Die Karnevalswoche zum Abschluss der fünften Jahreszeit birgt im Betrieb verschiedene arbeitsrechtliche Konfliktpotentiale. Gestritten wird insbesondere über bezahlte Freistellungen, Mediennutzung während der Arbeitszeit, Kostümierung und Alkohol im Betrieb sowie die verpflichtende Teilnahme an Betriebsfeiern. Dieser Blog-Beitrag zeigt die Rechte der Narren aber auch die Grenzen der Narrenfreiheit im Betrieb auf. Ganzen Artikel lesen