Arbeitsrecht. Weltweit.

30.04.2019
Dienstag

Fußballschiedsrichter als Arbeitnehmer?

Profifußballer sind Arbeitnehmer, darüber besteht juristisch Konsens und spätestens seit dem Fall Heinz Müller – bei dem es im Wesentlichen um Fragen der Sachgrundbefristung von Profiarbeitsverträgen ging – zählt das quasi zum arbeitsrechtlichen Allgemeinwissen. Ganzen Artikel lesen

26.04.2019
Freitag

Eastern Europe – What’s new in employment law in 2019

This article, originally published in the HRDirector on 10 April 2019, provides an overview of recent developments and proposed changes in employment law in Bulgaria, Finland, Kazakhstan, Poland, Russia and Slovakia. Ganzen Artikel lesen

17.04.2019
Mittwoch

KLIEMT Hackathon 2019 – Ein Blick hinter die Kulissen und erster Ausblick in unsere Legal Tech Zukunft

Am 12. April 2019 haben wir den ersten Hackathon bei KLIEMT.Arbeitsrecht ausgerichtet. Drei Teams aus Anwälten und wissenschaftlichen Mitarbeitern aller Standorte trafen sich an unserem Hauptsitz in Düsseldorf, um im Wettbewerb miteinander Ideen und Lösungen für die digitale Arbeitsrechtsberatung der Zukunft zu erarbeiten und diese in konkrete Legal Tech Tools für unsere Mandanten umzusetzen. Ganzen Artikel lesen

11.04.2019
Donnerstag

Carpool für den Betriebsrat

Die mit Betriebsratsfortbildungen verbundenen Kosten sind ein häufiger Streitpunkt zwischen dem betroffenen Betriebsrat und dem Arbeitgeber. Das BAG (24.10.2018 – 7 ABR 23/17; http://juris.bundesarbeitsgericht.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bag&Art=en&nr=22007) hatte in einer aktuellen Entscheidung Gelegenheit eine weitere damit verbundene Frage zu klären. Danach ist es einem Betriebsratsmitglied grundsätzlich zumutbar, gemeinsam mit seinem ebenfalls an der Schulung teilnehmenden Kollegen eine Fahrgemeinschaft zu bilden. Schulungskosten als Kosten der Tätigkeit des Betriebsrats Nach § 40 Abs. 1 BetrVG hat der Arbeitgeber die Kosten...

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04.04.2019
Donnerstag

Flexi-Rente endgültig abgesichert: BAG bestätigt gesetzliche Grundlage

Die arbeitsrechtliche Regelung zur Flexi-Rente in § 41 Satz 3 SGB VI war bereits Anfang des Jahres 2018 Streitgegenstand beim EuGH (C-46/17). Nun hat sich auch das BAG mit diesem Thema befasst. In seiner Entscheidung vom 19.12.2018 (7 AZR 70/17) sichert das BAG die umstrittene Regelung zur Flexi-Rente endgültig ab: Neben der Vereinbarkeit mit dem Unionsrecht bestehen nach Ansicht des BAG auch keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen die Norm. Zudem eröffnet das BAG interessante Gestaltungsmöglichkeiten. Ganzen Artikel lesen

03.04.2019
Mittwoch

Kürzung des Urlaubs für die Dauer der Elternzeit

Ein in der Praxis verbreiteter Rechtsirrtum ist, dass ein Arbeitnehmer während einer Elternzeit, in der er keiner Erwerbstätigkeit nachgeht und das Arbeitsverhältnis entsprechend ruht, automatisch keinen Urlaubsanspruch erwirbt. Das böse Erwachen kommt spätestens dann, wenn das Arbeitsverhältnis im Anschluss an die Elternzeit endet und der Arbeitnehmer einen Urlaubsabgeltungsanspruch gegen den Arbeitgeber geltend macht. Dies kann der Arbeitgeber verhindern, indem er von der in § 17 Abs. 1 Satz 1 BEEG vorgesehenen Kürzungsmöglichkeit Gebrauch macht. Das BAG hat kürzlich entschieden, dass diese Vorschrift mit Unionsrecht im Einklang steht (BAG v. 19.3.2019 – 9 AZR 362/18, Pressemitteilung Nr. 16/19). Ganzen Artikel lesen

19.02.2019
Dienstag

BAG öffnet Tür und Tor: Dynamische Tarifentwicklung durch betriebliche Übung deutlich vereinfacht

Betriebliche Übung
Jüngst machte das BAG auf sich aufmerksam. Der 5. Senat gewährte einem Arbeitnehmer einen Anspruch auf Zahlung von übertariflichen Entgeltbestandteilen, die an der dynamischen Entwicklung der tariflichen Leistungen teilnehmen. Das BAG begründete dies mit den Grundsätzen der betrieblichen Übung (BAG vom 19. September 2018 – 5 AZR 439/17). Damit überrascht das BAG, da es seine bisher zurückhaltende Rechtsprechung zur Anwendung der betrieblichen Übung auf tarifliche Lohnerhöhungen faktisch aufhebt und einer dynamischen Entgeltsteigerung durch betriebliche Übung Tür und Tor öffnet. Was bedeutet dies für Arbeitgeber und wie kann mit altbewährten Methoden eine betriebliche Übung verhindern werden? Ganzen Artikel lesen

21.01.2019
Montag

“Streik gegen sich selbst”? – Neues vom BAG

Streik
Die Rechtswidrigkeit von Streikmaßnahmen auf dem Betriebsgelände des Arbeitgebers war schon mehrmals Gegenstand unserer Berichterstattung. Nunmehr ist - soweit man dies einer kürzlich ergangen Pressemitteilung des BAG (Pressemitteilung des BAG Nr. 62/2018 v. 20.11.2018) entnehmen kann - eine weitere Weichenstellung erfolgt, jedoch leider erneut zu Ungunsten des Arbeitgebers: Ganzen Artikel lesen

04.10.2018
Donnerstag

Auf die Erforderlichkeit kommt es an – Freistellung von (Konzern-) Betriebsratsmitgliedern

Freistellung

Arbeitgeber sind grundsätzlich frei darin zu entscheiden, mit welchem personellen und finanziellen Aufwand sie ihre unternehmerischen Ziele erreichen möchten. Einschränkungen dieser Freiheit, wie beispielsweise verpflichtende pauschale Freistellungen von Arbeitnehmern zur Wahrnehmung von Betriebsratsaufgaben, sind naturgemäß konfliktträchtig, weil mit dem personellen und finanziellen Aufwand des Arbeitgebers für die Zeit der Freistellung kein wirtschaftlicher Ertrag korrespondiert. Dieser Beitrag soll beleuchten, inwiefern betriebsverfassungsrechtliche Gremien die generelle Freistellung eines Teils ihrer Mitglieder von der Pflicht zur Erbringung der arbeitsvertraglich...

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07.08.2018
Dienstag

Vorsicht bei der frühzeitigen Einstellung von Elternzeitvertretungen

Elternzeit
Wir hatten an dieser Stelle bereits darüber berichtet, dass Arbeitgeber die Möglichkeit haben, zum Zwecke der Elternzeitvertretung frühzeitig einen entsprechend befristeten Arbeitsvertrag mit einer Ersatzkraft abzuschließen. Nach Ansicht des BAG ist dies bereits dann möglich, wenn der Arbeitnehmer nur ankündigt, zu einem späteren Zeitpunkt in Elternzeit gehen zu wollen. Ein ausdrückliches Verlangen ist nicht erforderlich. Doch was passiert, wenn der in Elternzeit befindliche Arbeitnehmer später einen Antrag auf Teilzeitbeschäftigung in der Elternzeit stellt? Kann der Arbeitgeber diesen Antrag dann aus dringenden betrieblichen Gründen ablehnen, weil er bereits eine Elternzeitvertretung eingestellt hat? Nicht ohne weiteres, so das ArbG Köln in einer jüngeren Entscheidung vom 15. März 2018 – 11 Ca 7300/17. Ganzen Artikel lesen