Arbeitsrecht. Weltweit.

26.03.2020
Donnerstag

Wenn der Betriebsrat nicht im Betrieb ist – Wirksame Beschlüsse trotz Coronakrise möglich?

Arbeitsrecht in der Krise – und im Wandel: Insbesondere die Digitalisierung der Arbeitswelt wird durch die staatlichen Vorgaben zur Beschränkung sozialer Kontakte massiv vorangetrieben. Daraus ergeben sich vielfältige Rechtsfragen. Wie funktioniert beispielsweise betriebliche Mitbestimmung in Zeiten von Home Office, Social Distancing und Ausgangssperren? Darf sich der Betriebsrat per Videokonferenz zur Sitzung zusammenfinden, um über eine Betriebsvereinbarung zur Einführung von Kurzarbeitergeld zu beschließen? Das BMAS sagt ja; Corona sei schließlich eine Ausnahmesitua-tion (Ministererklärung vom 23.03.2020). Wir erklären, warum diese zugegebenermaßen pragmati-sche Handlungsanweisung mit Vorsicht zu genießen und welcher Ansatz jetzt zielführend ist. Ganzen Artikel lesen

27.02.2020
Donnerstag

Darf der Betriebsrat bei „tweets“ mitbestimmen?

Social Media Plattformen wie LinkedIn und Co. sind sowohl aus dem Privat- als auch aus dem Berufsleben nicht mehr wegzudenken. Viele Arbeitgeber sind auf verschiedenen Plattformen unterwegs, um auf sich aufmerksam zu machen oder ihren Kunden eine Möglichkeit zu bieten, mit ihnen in Kontakt zu treten. So schnell wie ein Beitrag abgesetzt ist, so schnell kann es dabei auch zu arbeitsrechtlichen Fragen kommen. Deswegen nachfolgend ein Überblick, welche Aspekte Arbeitgeber beim Umgang mit Social Media Plattformen beachten sollten. Ganzen Artikel lesen

23.06.2019
Sonntag

Arbeitsrecht as a Service: Legal Tech und Restrukturierungen … ein Blick in die Zukunft

Legal Tech ist noch in großen Teil ein Hype mit vielen Buzzwords. Aber einige Entwicklungen der Internetökonomie werden in ihrer Endausbaustufe erhebliche Auswirkungen auf die Möglichkeiten bei arbeitsrechtlichen Restrukturierungen und der Kollaboration zwischen Sozialpartnern haben. Wir wagen einen kleinen Ausblick in die Zukunft, die technologisch bereits begonnen hat. Ganzen Artikel lesen

21.05.2019
Dienstag

Beeinflussung von Mitarbeiter-Entscheidungen durch „Nudging“? – Teil 1

Durch „Nudging“ (engl.: „anstupsen“) sollen Menschen dazu gebracht werden, kluge Entscheidungen zu treffen  – ohne dass dabei auf Gebote, Verbote oder ökonomische Anreize zurückgegriffen wird. Der Mensch bleibt in seiner Entscheidungsfindung frei, wird aber in die richtige Richtung „gestupst“. Ganzen Artikel lesen

03.05.2019
Freitag

KLIEMT Hackathon 2019 – a look behind the scenes & first glimpse of our legal tech future

On April 12, 2019 we hosted our first Hackathon at KLIEMT.Arbeitsrecht. Three teams of lawyers and academic assistants from all locations met at our headquarter in Düsseldorf to take part in a competition in terms of developing solutions for the future digital labour law consulting and to implement these ideas into usable legal tech tools for our clients. Ganzen Artikel lesen

28.03.2019
Donnerstag

eSports – Professionelles Zocken und Arbeitsrecht

esport
Der elektronische Sport, kurz eSport, boomt. Was in asiatischen Gaming-Hochburgen schon in den 90er Jahren begonnen hat, ist mittlerweile weltweit ein veritables und rasant wachsendes Business. Preisgelder in großen Turnieren erreichen bei Games wie „League of Legends“ oder „Dota 2“ zum Teil zweistellige Millionenbeträge, im Fernsehen läuft neben der Sportschau regelmäßig die vom DFB und EA ins Leben gerufene Virtual Bundesliga (FIFA) und Online-Streamer verdienen kleine Vermögen. Aus Traditionsclans wie „SK-Gaming“ sind inzwischen Kapitalgesellschaften geworden, die mit Sponsoren wie Mercedes-Benz und der Deutschen Telekom arbeiten. Auch Schwergewichte im Profisport wie Paris Saint-Germain oder hierzulande einige Fußball-Bundesligavereine haben mit hohem Aufwand erfolgreiche eSport-Abteilungen aufgebaut. Diese Entwicklung bringt naturgemäß eine komplexe Vielfalt von Rechtsfragen mit sich. Vor allem auch arbeitsrechtliche, denn die vertraglichen Beziehungen zwischen Spielern und ihren Teams sind ein zentrales Element der Branche. Ganzen Artikel lesen

28.02.2019
Donnerstag

Zeiterfassung mittels Fingerprint – datenschutzrechtliche Hürden!

Fingerprint
Die elektronische Erfassung der täglichen Arbeitszeit ist in vielen Unternehmen gängige Praxis und gewinnt aufgrund der Schlussanträge des Generalanwalts am Europäischen Gerichtshof Giovanni Pitruzzella v. 31.01.2019 (C-55/18 EuGH) wieder an Brisanz. So sollen Arbeitgeber nach Auffassung des Generalanwalts – entgegen § 16 Abs. 2 Arbeitszeitgesetz – stets verpflichtet sein, ein System zur Erfassung der täglichen effektiven Arbeitszeit ihrer Mitarbeiter einzuführen. Ganzen Artikel lesen

13.02.2019
Mittwoch

Mitarbeiterdatenschutz: Bußgelder und Schadensersatzzahlungen vermeiden

DSGVO
Die Anwendung der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) nimmt bei den nationalen Datenschutzbehörden weiter Fahrt auf: Erste Bußgelder wurden sowohl in Deutschland als auch im Ausland verhängt. Jüngst hat es in Frankreich den „dicken Fisch“ Google mit einer Geldbuße von 50 Millionen Euro getroffen. Hierzulande ermitteln Datenschutzbehörden auch bei „kleineren Fischen“, wenn eine Anzeige vorliegt. Solche Anzeigen kommen durchaus mal von „enttäuschten“ Arbeitnehmern, die die angebliche Missachtung von DSGVO-Vorgaben beim Mitarbeiterdatenschutz anprangern. Vereinzelt machen Arbeitnehmer gar Schadensersatzansprüche gegen ihren (ehemaligen) Arbeitgeber geltend. Wie sollten sich Vorstände, Geschäftsführer oder sonstige Unternehmensverantwortliche aufstellen? Ganzen Artikel lesen

30.01.2019
Mittwoch

Digitalisierung verschlafen – wer haftet?

Haftung
Darf man Unternehmen bewusst auf ihr Ende zusteuern lassen? Wohl ja. Denn vor einer Haftung der Geschäftsleitung, die konkrete Vorschläge zur Änderung des Geschäftsmodells ablehnt und den Digitalisierungsbedarf ihres Unternehmens einfach ignoriert, schützt vor allem die „Business Judgment Rule“. Aktuelle Pleiten vor allem im Textilhandel werfen allerdings die Frage auf, ob nicht doch eine „Pflicht zur Innovation“ besteht, die im Falle eines „Verschlafens“ auch zur Haftung der Geschäftsleitung führen kann. Ganzen Artikel lesen

23.01.2019
Mittwoch

Offene Videoüberwachung: Überraschung aus Erfurt

Videoüberwachung
Die offene Videoüberwachung von Verkaufsräumen ist alltägliche Praxis. Arbeitnehmer geraten dabei zwangsläufig in den Fokus. In manchen Fällen werden auf diese Weise Straftaten aufgezeichnet, aufgedeckt und sanktioniert, die Arbeitnehmer zu Lasten ihres Arbeitgebers verüben. Die Verwertung dieser Aufzeichnungen in einem Kündigungsschutzverfahren wird zunehmend kritisch betrachtet – nicht zuletzt mit Blick auf die seit dem 25. Mai 2018 geltende Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Umso mehr überrascht eine aktuelle Entscheidung des BAG (v. 23. August 2018 – 2 AZR 133/18), die eine Auswertung und Verwertung solcher Daten im Prozess recht großzügig beurteilt – auch noch Monate nach dem kündigungsrelevanten Vorfall. Ganzen Artikel lesen