Arbeitsrecht. Weltweit.

04.05.2016
Mittwoch

Verbot der Smartphone-Nutzung während der Arbeitszeit

Smartphone
Bei Fragen der Ordnung des Betriebs und des Verhaltens der Arbeitnehmer im Betrieb hat der Betriebsrat ein Mitbestimmungsrecht gem. § 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG. Gilt dies auch bei der Weisung eines Arbeitgebers an seine Arbeitnehmer, während der Arbeitszeit kein Smartphone für private Zwecke zu nutzen? Das Arbeitsgericht München hat diese Frage in einer jüngst veröffentlichten Entscheidung bejaht (ArbG München v. 18.11.2015 - 9 BVGa 52/15 [PDF]). Angesichts der großen praktischen Bedeutung dieser Frage und gegenteiliger Auffassungen einzelner Landesarbeitsgerichte (etwa LAG Rheinland-Pfalz v. 30.10.2009 - 6 TaBV 33/09) verdient diese Entscheidung einer kritischen Würdigung. Ganzen Artikel lesen

18.04.2016
Montag

Die EU-Datenschutz-GrundVO kommt – sind Sie bereit?

EU-Datenschutz-GrundVO
Fast fünf Jahre sind seit dem ersten Vorschlag der damaligen EU-Kommissarin Reding für eine neue europäische Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO) ins Land gegangen. Mit dieser sollte ein europaweit vereinheitlichtes und „zeitgemäßeres“ Datenschutzrecht geschaffen werden. Nunmehr steht die endgültige Ratifizierung des Verordnungsentwurfs unmittelbar bevor – doch bei weitem nicht alle Unternehmen sind sich der teilweise weitreichenden Änderungen bewusst, die voraussichtlich bereits schon ab dem 1. Halbjahr 2018 gelten werden. Wir machen Sie vertraut mit den wichtigsten Änderungen. Ganzen Artikel lesen

01.03.2016
Dienstag

Praxisprobleme der Social Media-Nutzung

Social Media
Social Media sind hierzulande zwar im Arbeitsalltag angekommen. Die Nutzung sozialer Netzwerke durch Arbeitnehmer ist jedoch rechtlich noch kaum erfasst. Wem „gehören“ Social Media-Daten? Was kann der Arbeitgeber tun, wenn ein (ehemaliger) Arbeitnehmer unter seinem Namen auftritt? Was, wenn er mittels geschäftsrelevanter Kontakte Wettbewerb betreibt oder die Accountdaten eines Geschäftsaccounts nicht herausgibt? Die Gesetzeslage hält zumeist keine zufriedenstellenden Antworten bereit; die Durchsetzung von Rechten ist kompliziert. Umso wichtiger ist eine vorausschauende Vertragsgestaltung. Ganzen Artikel lesen

14.12.2015
Montag

Arbeitsrecht 4.0 – Schlagwort oder Revolution?

Die Digitalisierung und die damit einhergehende Veränderung der Arbeitswelt ist in aller Munde. Unternehmen werden Arbeitsprozesse ändern müssen, das steht außer Frage. Fraglich ist allerdings, ob und wenn, ja wie sich der arbeitsrechtliche Rahmen verändern muss, wenn aktuelle Regelungen und Rechtsgrundlagen den Unternehmen und den HR-Verantwortlichen für die Umsetzung von Arbeit 4.0. nicht ausreichende Spielräume bereitstellen. Ganzen Artikel lesen