Arbeitsrecht. Weltweit.

11.07.2017
Dienstag

Einheitliche Bewertung von Sonderzahlungen bei Masseunzulänglichkeit

Bonus
Neben dem laufenden Arbeitsentgelt gewährte Sonderzahlungen sind im Arbeitsleben weit verbreitet. Für ihre rechtliche Einordnung ist entscheidend, ob durch die Sonderzahlung die geleistete Arbeit vergütet, ausschließlich die Betriebstreue entlohnt oder ob beide Zwecke gleichzeitig verfolgt werden sollen. Wie aber sind Sonderzahlungen in der Insolvenz zu behandeln? Das Bundesarbeitsgericht hat jüngst in einem für die Sanierungspraxis besonders wichtigen Bereich Rechtssicherheit geschaffen (Urt. v. 23.3.2017, 6 AZR 264/16). Ganzen Artikel lesen

25.04.2017
Dienstag

Das kann teuer werden – Festsetzung von Boni durch die Arbeitsgerichte

Bonus
Flexible Entgeltsysteme werden von vielen Unternehmen genutzt, um Leistungsanreize zu setzen und auch beim Bonus auf unvorhergesehene finanzielle Entwicklungen reagieren zu können. Dabei greifen Unternehmen auf Ermessensboni zurück, um sich so Flexibilität bei der Bonushöhe zu schaffen. Begrenzt wird die Flexibilität durch das „billige Ermessen“. Solche Regelungen sind von der Rechtsprechung anerkannt und schnell und einfach in den Arbeitsvertrag eingebaut. Unternehmen sollten bei Gestaltung und Anwendung von Ermessensboni sorgfältig vorgehen. Sonst kann auf diese vermeintlich einfache flexible Entgeltgestaltung ein teures Erwachen folgen. Ganzen Artikel lesen

06.03.2017
Montag

„Leichtfertige Erkrankungen“ – Anrechenbarkeit einer Anwesenheitsprämie auf den Mindestlohn

Anwesenheitsprämie
Seit dem 01.01.2015 hat jeder Arbeitnehmer Anspruch auf Zahlung eines Arbeitsentgelts mindestens in Höhe des gesetzlichen Mindestlohns. Seither sind die Arbeitsgerichte gefragt, zu klären, welche Arbeitgeberleistungen auf diesen Anspruch anrechenbar sind. Hinsichtlich der Anrechenbarkeit von Anwesenheitsprämien ergingen in jüngster Zeit drei landesarbeitsgerichtliche Urteile. Das LAG Mecklenburg-Vorpommern (Urteil vom 22.11.2016 – 5 Sa 298/15) und das LAG Bremen (Urteil vom 10.08.2016) bejahten die Anrechnung, anders entschied das LAG Sachsen-Anhalt (Urteil vom 23.08.2016 – 2 Sa 109/16). Ganzen Artikel lesen

19.01.2017
Donnerstag

Entgeltfortzahlung und Schluss? Variable Vergütung bei Krankheit

Entgeltfortzahlung Variable
Arbeitgeber sind stets auf der Suche, Mitarbeiter im Interesse des Unternehmenserfolgs zu besonderen Leistungen anzuspornen. So finden sich in der Arbeitswelt kaum noch Vergütungsmodelle, die nicht zumindest einen kleinen variablen Vergütungsanteil enthalten. In Abhängigkeit von der jeweiligen Branche machen variable Vergütungsbestandteile nicht selten einen Anteil von bis zu 50 % der Gesamtvergütung aus. Solange der Mitarbeiter den Erwartungen entspricht, profitieren beide Vertragsparteien von dieser Vergütungsstruktur. Wie ist aber mit Fällen umzugehen, in denen der Mitarbeiter aufgrund einer längeren Erkrankung zur Leistungserbringung gar nicht in der Lage ist? Ganzen Artikel lesen

14.03.2016
Montag

Frischer Fang – Der Bonus im Mindestlohn-Schleppnetz?

Rente
Möwen kreischen, die Luft riecht nach Seetang: Im Frühjahr 2016 geht die MS „Mindestlohn“ bereits im zweiten Jahr auf große Fahrt. Am Heck befestigt: ein Schleppnetz, das mit einem „Mindestfang“ von EUR 8,50 brutto pro Stunde gefüllt sein will. Bereits an Deck: ein gewaltiger Thunfisch, der weit mehr wert ist. Muss der Arbeitgeber das Netz nun erneut auswerfen? Welcher der vielen Entgeltbestandteile im Meer des Arbeitsrechts zählt? Mit anderen Worten: Kann auch eine variable Vergütung, z.B. ein Bonus oder eine Provision, auf den gesetzlichen Mindestlohnanspruch angerechnet werden, oder muss der Arbeitgeber doppelt zahlen? Ganzen Artikel lesen

25.02.2016
Donnerstag

„Updates“ für Bonus und Bonussysteme

Hoffmann-Remy
Für die Anpassung von Bonussystemen in einem Unternehmen gibt es vielerlei Gründe. Die Regelungen zur variablen Vergütung sind nicht mehr zeitgemäß. Regulatorische Anforderungen erfordern eine Anpassung des Systems. Der Arbeitgeber muss schlicht wirtschaftlichen Zwängen genügen und auch beim Bonus sparen. Oder, häufig: es sollen die Bonussysteme mehrerer Unternehmen harmonisiert werden, die dort jeweils historisch gewachsen sind, im Zuge von Zukäufen aber Teil einer gemeinsamen Unternehmensgruppe geworden sind. Ganzen Artikel lesen