Arbeitsrecht. Weltweit.

22.08.2019
Donnerstag

Rassismus die Stirn bieten – Was Arbeitgeber und Betriebsräte tun können

Aktuell fokussiert sich die mediale Aufmerksamkeit auf das Daimler-Werk Stuttgart-Untertürkheim; konkret dreht sich die Berichterstattung um die rechtsgesinnte Betriebsratsgruppierung „Zentrum Automobil“. Klar ist: Rassismus ist und bleibt ein gesellschaftliches Problem. Durch die tendenziell steigende Zuwanderung von dringend benötigten Fachkräften aus dem Ausland wird auch das Arbeitsverhältnis hierdurch mehr und mehr belastet werden. Was Arbeitgeber und auch Betriebsräte tun können und sogar tun müssen, sei es gegen ausländerfeindliches Verhalten von Betriebsräten oder Arbeitnehmern, soll in diesem Beitrag durch einen zusammenfassenden Überblick kurz dargestellt werden. Ganzen Artikel lesen

07.08.2019
Mittwoch

Globale Entscheidungen – (k)ein Problem vor Ort?

Deutsche Unternehmen, die in internationale Konzernstrukturen eingebunden sind, sehen sich oftmals mit der Herausforderung konfrontiert, dass die ihnen übergeordneten Gruppengesellschaften bestimmte Entscheidungen schlicht treffen und entsprechend (lokal) die Umsetzung erwarten. Ist aber jede "global" getroffene Entscheidung rechtlich kein Thema für die lokale deutsche Organisation? Wir zeigen, wo dies ein Fehlverständnis ist und an welchen Stellen sich arbeitsrechtliche Hindernisse auftun können. Ganzen Artikel lesen

05.08.2019
Montag

Offene Compliance-Ermittlungen im Arbeitsverhältnis: BAG definiert drei Untersuchungsformen

Das BAG hat mit einer Entscheidung vom 31. Januar 2019 (2 AZR 426/18) erneut zur Zulässigkeit von arbeitgeberseitigen Ermittlungshandlungen im Arbeitsverhältnis Stellung genommen. Nunmehr steht fest: Offene Compliance-Maßnahmen setzen nicht zwingend einen durch Tatsachen begründeten Verdacht einer Pflichtverletzung voraus. Es sind jedoch drei Untersuchungsformen zu unterscheiden, bei denen unterschiedliche Voraussetzungen für die jeweiligen Ermittlungen vorliegen müssen. Ganzen Artikel lesen

10.07.2019
Mittwoch

Compliance und Beschäftigtendatenschutz – Teil III: Rechtskonforme Durchführung von Compliance-Maßnahmen

In den ersten beiden Teilen der Beitragsreihe haben wir das Thema Compliance rechtlich verortet und aufgezeigt, wie Compliance-Strukturen auf betrieblicher Ebene umgesetzt werden können. Der dritte Teil befasst sich schwerpunktmäßig mit der Einhaltung datenschutzrechtlicher Vorgaben bei der Durchführung von Compliance-Maßnahmen gegenüber Beschäftigten. Ganzen Artikel lesen

23.05.2019
Donnerstag

HR-Compliance mit Legal Tech – für Unternehmen nur Vorteile

Nein, es ist nicht nur ein Modewort. HR-Compliance spielt eine immer wichtigere Rolle. Denn fehlende HR-Compliance birgt finanzielle Risiken für Unternehmen, Geschäftsführer und sonstige Leitungspersonen. Bestehende HR-Compliance wiederum ist dem Unternehmensimage zuträglich und hilft beispielsweise beim Recruiting. Das Schöne: Legal Tech-Lösungen ermöglichen eine schlanke Umsetzung von HR-Compliance. Ganzen Artikel lesen

21.05.2019
Dienstag

Beeinflussung von Mitarbeiter-Entscheidungen durch „Nudging“? – Teil 1

Durch „Nudging“ (engl.: „anstupsen“) sollen Menschen dazu gebracht werden, kluge Entscheidungen zu treffen  – ohne dass dabei auf Gebote, Verbote oder ökonomische Anreize zurückgegriffen wird. Der Mensch bleibt in seiner Entscheidungsfindung frei, wird aber in die richtige Richtung „gestupst“. Ganzen Artikel lesen

25.03.2019
Montag

Vorstandsvergütung: Voraussichtlich Anpassung durch ARUG II und Reform des DCGK notwendig

DCGK
Die Vergütung von Vorstandsmitgliedern einer Aktiengesellschaft ist für alle Stakeholder ein sensibles Thema. Hohe Vergütungen oder Abfindungen besitzen vor allem dann hohes Empörungspotential, wenn die Entwicklung der Gesellschaft die gewährten Zahlungen nach der öffentlichen Wahrnehmung nicht rechtfertigt. Vor diesem Hintergrund schauen auch institutionelle Anleger oder Stimmrechtsberater sehr genau auf die Vergütung der Unternehmensleitungen. Ganzen Artikel lesen

11.03.2019
Montag

Zeitgutschriften für außerhalb der Arbeitszeit verrichtete Betriebsratstätigkeit

Arbeitszeit
Die Vergütung bzw. die Zeitgutschrift für außerhalb der regulären persönlichen Arbeitszeit erbrachte Betriebsratstätigkeit bietet immer wieder Anlass zu Streitigkeiten zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer, wie zwei aktuelle Entscheidungen des BAG (26.09.2018 – 7 AZR 829/16) und des LAG Bremen belegen (03.07.2018 – 1 Sa 147/17). Diese bieten Anlass, die wichtigsten Grundsätze noch einmal darzustellen. Ganzen Artikel lesen

28.02.2019
Donnerstag

Zeiterfassung mittels Fingerprint – datenschutzrechtliche Hürden!

Fingerprint
Die elektronische Erfassung der täglichen Arbeitszeit ist in vielen Unternehmen gängige Praxis und gewinnt aufgrund der Schlussanträge des Generalanwalts am Europäischen Gerichtshof Giovanni Pitruzzella v. 31.01.2019 (C-55/18 EuGH) wieder an Brisanz. So sollen Arbeitgeber nach Auffassung des Generalanwalts – entgegen § 16 Abs. 2 Arbeitszeitgesetz – stets verpflichtet sein, ein System zur Erfassung der täglichen effektiven Arbeitszeit ihrer Mitarbeiter einzuführen. Ganzen Artikel lesen

27.02.2019
Mittwoch

Populäre Rechtsirrtümer im Arbeitsrecht – Teil 4

Rechtsirrtümer
Für das Arbeitsrecht fehlt in Deutschland ein Arbeitsgesetzbuch, in dem alle arbeitsrechtlichen Gesetze gebündelt sind. Stattdessen sind die für das Arbeitsverhältnis relevanten Regelungen in einer Vielzahl von Gesetzen vom Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz über das Bundesurlaubsgesetz, das Kündigungsschutzgesetz, das Bürgerliche Gesetzbuch bis hin zum Tarifvertragsgesetz verstreut. Außerdem hat die Arbeitsgerichtsbarkeit angesichts der zahlreichen unbestimmten Rechtsbegriffe und der fehlenden Kodifikation wichtiger Teile des Arbeitsrechts zum Teil eigene Rechtsregeln und Rechtsinstitute entwickelt. Aus diesen Gründen bestehen im deutschen Arbeitsrecht eine Vielzahl von Rechtsirrtümern, die per „Mund-zu-Mund-Propaganda“ weitergegeben, statt kritisch geprüft werden. Diese Blog-Serie soll populäre Rechtsirrtümer unter die Lupe nehmen und aufdecken. Ganzen Artikel lesen