Arbeitsrecht. Weltweit.

17.11.2016
Donnerstag

Der Arbeitgeber als Darlehensgeber – Kreditinstitut wider Willen?

Kreditinstitut wider Willen
Bei größeren Restrukturierungen mit Standortverlagerungen werden in Sozialplänen regelmäßig Mobilitätsleistungen für Arbeitnehmer vereinbart - die Erstattung von Pendlerkosten, Zuschüsse zu Umzugs- oder Maklerkosten und Ähnliches sind der Regelfall. Anreize zu einem Wechsel an den neuen Arbeitsort werden häufig auch dadurch geschaffen, dass zinsgünstige Arbeitgeberdarlehen an wechselwillige Arbeitnehmer vergeben werden. Mit diesen kann kurzfristig der Erwerb eines Autos, der Umzug oder auch Wohneigentum am neuen Arbeitsort finanziert werden. Hier ist jedoch Vorsicht geboten: Neben einigen rechtlichen Stolpersteine bei der richtigen Gestaltung der Darlehensverträge droht ein strafbewehrter Verstoß gegen das Kreditwesengesetz (KWG). Wird der Arbeitgeber zum Kreditinstitut wider Willen? Ganzen Artikel lesen

15.11.2016
Dienstag

Forderungsübergang bei Arbeitslosengeld – eine Compliance-Falle?

Forderungsübergang
In einer Vielzahl unterschiedlichster Konstellationen behält der Arbeitgeber Teile des Arbeitsentgeltes ein, um sie für den Arbeitnehmer an Dritte weiterzuleiten. Hieraus resultieren Treuhandpflichten. Verletzt der Arbeitgeber diese ohne Wissen des Arbeitnehmers, drohen ihm strafrechtliche Konsequenzen und Schadensersatzansprüche. Gilt das auch für den praktisch relevanten Fall übergegangener Ansprüche auf die Bundesagentur für Arbeit (BA)? Und welche sonstigen Fallstricke drohen? Ganzen Artikel lesen

25.10.2016
Dienstag

Compliance und Mobbing – Krisenmanagement für Unternehmen

Mobbing
Mobbing und dessen Rechtsfolgen waren bereits Schwerpunkt vieler arbeitsrechtlicher Konflikte. In den allermeisten Fällen handelt es sich nicht einmal um „echtes“ Mobbing im Rechtssinne. Das BAG definiert Mobbing als das systematische Anfeinden, Schikanieren oder Diskriminieren von Arbeitnehmern untereinander oder durch Vorgesetzte. Aber auch der bloße Vorwurf eines Arbeitnehmers, er werde gemobbt, kann ernsthafte Konsequenzen haben. Die mediale Aufmerksamkeit richtet schon genug Schaden an und droht auch dann, wenn die Vorwürfe nicht stichhaltig sind. Horrende Schadensersatzsummen, wie beispielweise im anglo-amerikanischen Rechtskreis üblich, braucht es dann nicht mehr. Ganzen Artikel lesen

04.10.2016
Dienstag

Die „Chef-Masche“ – Teil 2: Arbeitsrechtliche Folgen für betroffene Arbeitnehmer

Die "Chef-Masche"
In Teil 1 unseres Beitrags zur „Chef-Masche“ haben wir aufgezeigt, an welchen Indizien ein Betrugsversuch zu erkennen ist und welche Maßnahmen Unternehmen ergreifen können, um sich vor derartigen betrügerischen Angriffen zu schützen. Teil 2 beleuchtet mögliche arbeitsrechtliche Konsequenzen für die in unberechtigte Zahlungsvorgänge involvierten Mitarbeiter. Ganzen Artikel lesen

27.09.2016
Dienstag

Sozialversicherung als Haftungsfalle für geschäftsführende Gesellschafter?

Sozialversicherung
Wann ist ein GmbH-Geschäftsführer sozialversicherungspflichtig? Was zuletzt vermeintlich klar war, wurde Ende 2015 durch vier Entscheidungen des Bundessozialgerichts wieder auf den Kopf gestellt. Bei fehlerhafter Handhabung drohen Beitragsnachzahlungen in bis zu sechsstelliger Höhe und strafrechtliche Konsequenzen. Grund genug, auf Grundlage der aktuellen Sach- und Rechtslage zu prüfen, ob die aktuelle Handhabung noch compliant ist. Wir informieren Sie über die wesentlichen Eckpunkte, die nunmehr insbesondere bei Gesellschafter- und Familien-Geschäftsführern zu beachten sind. Ganzen Artikel lesen

12.09.2016
Montag

Die „Chef-Masche“ – Teil 1: Schutz vor Millionenschäden

Die "Chef-Masche"
Seit geraumer Zeit geistern Begriffe wie „Chef-Masche“, „CEO-Fraud“ oder „Fake President Trick“ durch die Presse, meist verbunden mit eindringlichen Warnungen an Unternehmen vor dieser neuen Form des professionellen Betrugs (auch bezeichnet als so genanntes "Social Engineering"). Was hat es damit auf sich, und wie können sich Arbeitgeber gegen diese Angriffe schützen?

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13.07.2016
Mittwoch

Terrorlisten-Screenings: Rechtskonform ausgestalten und durchführen

Terrorlisten-Screenings
Terroristische Angriffe auch innerhalb von Europa sind in den letzten Monaten zu einer traurigen Realität geworden. Daher sehen sich auch privatrechtliche Unternehmen immer stärker veranlasst – und durch Regulierung in die Pflicht genommen – Vorkehrungen zur Terrorabwehr und zum Ab-schneiden der (wirtschaftlichen und organisatorischen) Unterstützungswege zu treffen. Bekannt ist die Pflicht zum Abgleich von Mitarbeitern mit den sogenannten „Terror Black Lists“ der EU ("Terrorlisten-Screenings"). Da-tenschutzrechtlich ist dies zulässig – wie aber sind betriebsinterne Regelungen auszugestalten und durchzuführen? Ganzen Artikel lesen

28.06.2016
Dienstag

MarktmissbrauchsVO und „Closed Periods“ für Führungskräfte

Marktmissbrauchsverordnung
Zum 3. Juli 2016 wird die Marktmissbrauchsverordnung (Verordnung (EU) Nr. 596/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. April 2014 über Marktmissbrauch - "MMVO") der EU für die Mitgliedstaaten verbindlich. Neben Insiderverboten und weiteren kapitalmarktrechtlichen Regularien finden sich dort auch für die Personalpraxis zu beachtende Bestimmungen, hier insbesondere Art. 19 Abs. 11 MMVO. Nach dieser Vorschrift unterliegen Führungskräfte in der AG innerhalb sog. „closed periods“ einem zeitlich begrenzten Handelsverbot. Gilt dieses aber für alle Führungskräfte? Ganzen Artikel lesen

09.06.2016
Donnerstag

Fußball-Europameisterschaft 2016 und Arbeitsrecht

„Der Ball ist rund und das Spiel dauert 90 Minuten.“ So einfach ist Fußball. Ob die einfache Feststellung eines großen Bundestrainers für den modernen Fußball noch immer zutrifft, kann man bezweifeln. Jedenfalls ganz und gar nicht einfach kann es werden, wenn Fußballbegeisterung und Arbeitsrecht aufeinander treffen. Denn nicht jeder Arbeitnehmer wird auf den Genuss der Spiele verzichten und womöglich Siege wie Niederlagen seiner Elf (zu) ausgelassen begleiten (wollen). Für eine Menge Gesprächsstoff - auch während der "Arbeits"-zeit - ist dabei gesorgt. So manchen dürfte auch das Wettfieber packen. Die EM als Großereignis kann daher in verschiedenen Konstellationen arbeitsrechtliche Konfliktpotentiale bergen. Insbesondere gilt dies hinsichtlich Urlaub, Arbeitszeit sowie Arbeitnehmerverhalten samt dessen Kontrolle. Ganzen Artikel lesen

31.05.2016
Dienstag

Vergütung nach der InstitutsVergV (Teil 2 – Gestaltungsmöglichkeiten)

Nachvertragliches Wettbewerbsverbot
In Teil 1 des Beitrags zur Vergütung nach der Institutsvergütungsverordnung (InstitutsVergV) haben wir die rechtlichen Rahmenbedingungen der InstitutsVergV und die grundsätzlichen Vorgaben für die Vergütung dargelegt. Teil 2 nimmt Einzelaspekte insbesondere im Hinblick auf die variable Vergütung in den Fokus und geht auf die Frage ein, inwiefern eine Anpassung von bestehenden Arbeitsverträgen notwendig und was bei der Gestaltung von Neuverträgen zu beachten ist. Ganzen Artikel lesen