Arbeitsrecht. Weltweit.

10.10.2018
Mittwoch

Epic fails bei Restrukturierungen / #1: Der “schlanke” Rahmeninteressenausgleich

Epic fail

Wie eine perfekte Restrukturierung funktioniert, haben wir gezeigt. Wie sieht es aber aus, wenn Dinge nicht gut laufen? Hier zeigen wir in loser Folge rechtliche und strategische Fehler bei einer Restrukturierung und wie Unternehmen “epic fails” vermeiden. Los geht es mit dem Rahmeninteressenausgleich. Situation: Bitte alles ganz schnell und in einem Rutsch Nehmen wir an, die Geschäftsführung hat Pläne für Umstrukturierungsmaßnahmen, die viele Betriebe eines Unternehmens betreffen. Zeitlich ist noch nicht klar, wann die Maßnahmen...

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03.09.2018
Montag

“Vorläufige Durchführung” bei Dienstplänen – Konfliktpotential an vielen Fronten

Dienstplan
Stimmt der Betriebsrat der Einstellung oder Versetzung eines Mitarbeiters nicht zu und will der Arbeitgeber diese Maßnahme dennoch vollziehen, bedarf es eines Zustimmungsersetzungsverfahrens vor dem Arbeitsgericht. Kann die Maßnahme nicht bis zu einer rechtskräftigen Entscheidung des Gerichtes aufgeschoben werden, kann der Arbeitgeber diese dann vorläufig durchführen, wenn er den Betriebsrat über die sachlichen Gründe informiert, die die vorläufige Durchführung aus seiner Sicht dringend erforderlich machen. Was aber, wenn der Betriebsrat die Einteilung des neuen Mitarbeiters in den Dienstplan während der Dauer des Zustimmungsersetzungsverfahrens nicht genehmigt: Bedarf es dann parallel noch einer Einigungsstelle über die Dienstplangestaltung und kann der Betriebsrat damit (faktisch) die vorläufige Durchführung der personellen Maßnahme verhindern? Ganzen Artikel lesen

26.07.2018
Donnerstag

Die „schwierige“ Einigungsstelle

Einigungsstelle
Einigungsstellen werden in der Regel thematisch betrachtet: Vergütungsregelungen, Arbeitszeitregelungen, Gesundheitsschutz oder technische Einrichtungen. Eine „schwierige“ Einigungsstelle zeichnet sich – unabhängig vom Thema – in erster Linie aber dadurch aus, dass die inhaltlichen Fragen von formalen Themen zumindest teilweise so überlagert werden, dass die Inhalte bis zum Schluss unlösbar scheinen. Der „Wald“ ist vor lauter „Bäumen“ so unsichtbar, dass die Parteien nicht einmal den Weg in die Einigungsstelle finden. Dem widmet sich der nachfolgende Beitrag. Dabei wird deutlich, dass es – themenunabhängig – immer gleiche Charakteristika „schwieriger“ Einigungsstellen gibt. Ganzen Artikel lesen

05.06.2018
Dienstag

Die perfekte Restrukturierung – Teil 4: Der Interessenausgleich (1/2)

Perfekte Restrukturierung
Nach abgeschlossenen Vorbereitungen (siehe Teil 1), Kick-off mit dem Betriebsrat (siehe Teil 2) und Start der Interessenausgleichverhandlungen (siehe Teil 3) stehen in der heißen Phase von erfolgreichen Verhandlungen die Inhalte der Betriebsänderung im Raum. Den rechtlichen Rahmen dafür bietet der Interessenausgleich und dort die Beschreibung der Betriebsänderung. Diese hat diverse unmittelbare und mittelbare rechtliche Folgen. Ganzen Artikel lesen

20.02.2018
Dienstag

Einigungsstellen taktisch klug gestalten: Das Windhundprinzip

Windhund
Wenn die Verhandlungen zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat stocken, kann die Einigungsstelle mit einem unparteiischen Vorsitzenden konstruktive Lösungen hervorbringen. Aus Sicht des Arbeitgebers bietet die Einigungsstelle Chancen, das Verhandlungsergebnis zu seinen Gunsten zu gestalten. In unserem Beitrag befassen wir uns mit dem sogenannten Windhundprinzip und seinem Einfluss auf das taktische Vorgehen. Ganzen Artikel lesen

23.01.2018
Dienstag

Externe Beisitzer des Betriebsrats in der Einigungsstelle – Immer zu bezahlen?

Betriebsrat Einigungsstelle
Wenn Unternehmen und Betriebsrat eine Meinungsverschiedenheit im Einigungsstellenverfahren austragen, muss der Arbeitgeber hierfür die Kosten tragen. Ein nicht unerheblicher Teil der Kosten fällt dabei – neben der Vergütung des Vorsitzenden der Einigungsstelle – für die Vergütung betriebsfremder Beisitzer an. Die Kosten für Beisitzer auf Unternehmensseite kann das Unternehmen selbst steuern. Bei den Kosten für betriebsfremde Beisitzer auf Betriebsratsseite sieht die Sache hingegen anders aus. Dass aber auch hier Grenzen gelten (müssen), zeigt eine aktuelle Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Nürnberg (Urteil vom 19. September 2017, 2 TaBV 75/16) eindrucksvoll auf. Ganzen Artikel lesen

22.08.2017
Dienstag

Zankapfel Einigungsstellenvorsitz: Wer wird’s denn?

Einigungsstellenvorsitzende
Bei Scheitern der Verhandlungen in bestimmten mitbestimmten Angelegenheiten können Arbeitgeber bzw. Betriebsrat ein Einigungsstellenverfahren initiieren. Hierzu muss ein unparteiischer Vorsitzender bestimmt werden (einvernehmlich oder gerichtlich). Der Einfluss des Einigungsstellenvorsitzenden ist kaum zu unterschätzen, weil er großen Spielraum bei Verfahrensfragen und Sachentscheidung hat. Nicht selten erleben Arbeitgeber böse Überraschungen, wenn die „falsche“ Person Einigungsstellenvorsitzender wird. Doch wer bestimmt die Besetzung dieser Schlüsselposition? Und welche Möglichkeiten haben Arbeitgeber, auf eine geeignete Besetzung hinzuwirken? Eine weniger übliche Konstellation hatte das Landesarbeitsgericht (LAG) Köln zuletzt zu entscheiden (Beschluss vom 24.2.2017 – 9 TaBV 11/17). Ganzen Artikel lesen

12.05.2016
Donnerstag

Managed Services Deals – Arbeitsrecht als Faktor für den Business Case (Teil 1)

Kosten der Betriebsratsarbeit
Viele Unternehmen organisieren mittlerweile Teilbereiche ihrer Aktivitäten unter Einsatz von externen Servicepartnern. Neben arbeitsrechtlich offensichtlichen und hier nicht weiter interessierenden Formen der Zusammenarbeit (Leiharbeit, Gemeinschaftsbetrieb, Werkverträge etc.) sind Managed Services Deals eine besondere Erscheinungsform. Sie hat zahlreiche arbeitsrechtliche Implikationen mit erheblichen wirtschaftlichen Auswirkungen. Teil 1 des Beitrags zeigt insoweit zunächst die arbeitsrechtlich relevanten Wirtschaftsfaktoren auf. Ganzen Artikel lesen