Arbeitsrecht. Weltweit.

Kategorie: Freistellung / Urlaub

08.10.2019
Dienstag

Aufatmen: Kein Urlaubsanspruch für „Altersteilzeitler“ in der Freistellungsphase

Kaum ein anderes Thema wurde in den vergangenen Jahren von der deutschen und europäischen Rechtsprechung so geprägt und verändert wie das deutsche Urlaubsrecht. Dabei mussten Arbeitgeber immer wieder Acht geben, damit sie sich nicht verschiedenen Urlaubsabgeltungsansprüchen ihrer Arbeitnehmer entgegen sehen. Nach einer aktuellen Entscheidung des BAG vom 24. September 2019 (Az. 9 AZR 481/18) können Arbeitgeber aber im Hinblick auf Ihre „Altersteilzeitler“ aufatmen: In der passiven Freistellungsphase innerhalb der Altersteilzeit entstehen keine Urlaubsansprüche. Ganzen Artikel lesen

05.09.2019
Donnerstag

Praxistipps zum Aufhebungsvertrag

Im Vergleich zur Kündigung kann der Aufhebungsvertrag ein probates Mittel zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses sein. Neben der wesentlichen Voraussetzung, dass eine Einigung über die Beendigung zwischen dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer vorliegen muss, gibt es einige weitere Punkte, die in der Praxis beachtet werden müssen. Mit dem folgenden Beitrag wollen wir daher einen Überblick über grundsätzliche und aktuelle Schwerpunkte beim Abschluss von Aufhebungsverträgen geben. Ganzen Artikel lesen

17.04.2019
Mittwoch

Einseitige Freistellung nach Kündigung auch gegen den Willen des Arbeitnehmers?

Nach Ausspruch einer Kündigung liegt eine Freistellung für die Dauer der Kündigungsfrist häufig im arbeitgeber- und arbeitnehmerseitigen Interesse. Aus Sicht des Arbeitgebers macht eine Freistellung insbesondere dann Sinn, wenn eine produktive Zusammenarbeit mit dem gekündigten Arbeitnehmer nicht mehr möglich erscheint und/oder eine Störung des Betriebsfriedens droht. Auch für den Arbeitnehmer ist eine Freistellung oftmals von Interesse, da er seinen Vergütungsanspruch behält und er die gewonnene „Freizeit“ beispielsweise zur Stellensuche nutzen kann. Doch was passiert, wenn der Arbeitnehmer mit der Freistellung nicht einverstanden ist, sondern weiterarbeiten will? Kann der Arbeitgeber ihn dann trotzdem ohne weiteres freistellen? Und was gibt es sonst zu beachten? Antworten auf diese Fragen finden Sie in diesem Beitrag. Ganzen Artikel lesen

25.10.2018
Donnerstag

Arbeitspflicht, Gehalt und Kinderkrankengeld – Was gilt, wenn das Kind des Mitarbeiters krank wird?

Kind

Vor dem Hintergrund, dass heutzutage vermehrt beide Elternteile berufstätig sind und die Zahl der alleinerziehenden Eltern steigt, kommt es in der Praxis häufig vor, dass ein Arbeitnehmer zuhause bleibt, um sein krankes Kind zu betreuen. In einem solchen Fall stellt sich zunächst die Frage, ob und für welche Dauer ein Arbeitnehmer überhaupt der Arbeit fernbleiben darf, d.h. ob er ein Leistungsverweigerungsrecht bzw. einen Freistellungsanspruch gegen seinen Arbeitgeber hat. Damit korrespondiert die Frage, ob der Arbeitnehmer...

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25.09.2018
Dienstag

(Erneute) Sicherheit bei der Gestaltung von Freistellungregelungen

Arbeitslosengeld

Bei der Verhandlung von Aufhebungsverträgen oder der Gestaltung von Freiwilligenprogrammen spielt eine wesentliche Rolle, über welchen Zeitraum ein Arbeitnehmer bis zum endgültigen Ausscheiden aus dem Arbeitsverhältnis unter Fortzahlung seines Gehalts freigestellt wird. Diese Freistellungsperioden bieten dem Arbeitnehmer eine abgesicherte soziale Stellung und die Möglichkeit, mit längerem Vorlauf nach einem neuen Arbeitsplatz zu suchen. Bei älteren Arbeitnehmer kann es auch schlicht darum gehen, Zeiträume bis zur Rente zu überbrücken. Die Freiräume zur Gestaltung von Freistellungsperioden drohten...

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12.04.2018
Donnerstag

Restrukturierung mit Freiwilligenprogramm

Freiwilligenprogramm
Die zeit- und kostengerechte Umsetzung von großen Restrukturierungen ist mit mannigfaltigen Herausforderungen verbunden. Richtig eingesetzt können dabei Freiwilligenprogramme bei kreativer und passgenauer Ausgestaltung ein für alle Beteiligten attraktives und effektives Instrument des Personalabbaus darstellen. Allerdings lauern auch einige rechtliche Fallstricke, die es durch sorgfältige Planung zu vermeiden gilt. Ganzen Artikel lesen

11.10.2016
Dienstag

„Garden Leave“ – Chancen und Risiken

Garden Leave
Immer häufiger begegnet man dem Begriff der „Garden Leave“. Seinen Ursprung hat dieser blumige Ausdruck im britischen Recht. Er bezeichnet dort schlicht die Freistellung des Arbeitnehmers im gekündigten Arbeitsverhältnis bis zum Ablauf seiner Kündigungsfrist. Dabei liegt die Freistellung häufig im Interesse des Arbeitgebers: Sie dient dazu, den Mitarbeiter möglichst schnell von Kunden und dem Zugang zu sensiblen Geschäftsdaten abzuschneiden, die der Mitarbeiter bei einem Wechsel zur Konkurrenz nutzen könnte. Hierzulande wird mit „Garden Leave“ neuerdings vor allem ein Freistellungsmodell bezeichnet, das im Rahmen größerer Restrukturierungsmaßnahmen zur Anwendung kommt und von besonderem Interesse für rentennahe Mitarbeiter ist. Ganzen Artikel lesen

20.07.2016
Mittwoch

Klarstellung zum Direktionsrecht bei Freistellung zum Überstundenausgleich

Freistellung zum Überstundenausgleich
Das LAG Rheinland Pfalz hat in einem Urteil vom 19.11.2015 (Az. 5 Sa 342/15) das arbeitgeberseitige Direktionsrecht gestärkt: Es entschied, dass - auch ohne Zustimmung des betroffenen Arbeitnehmers - der Arbeitgeber einseitig seinen Arbeitnehmer zum Zwecke des Abbaus von Überstunden aus einem Arbeitszeitkonto freistellen darf, sofern dies im Rahmen billigen Ermessens geschieht. Grundlage hierfür ist § 106 S. 1 GewO. Ergänzend bleibt das LAG ganz auf der Linie des BAG: Die Wirksamkeit der Freistellung zum Abbau angesammelter Überstunden wird durch eine nachträglich eintretende Arbeitsunfähigkeit nicht berührt. Ganzen Artikel lesen