Arbeitsrecht. Weltweit.

06.11.2018
Dienstag

Wie hältst Du’s mit der Religion? Neues vom BAG

Religion

Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 25. Oktober 2018 (Az.: 8 AZR 501/14) entschieden, dass kirchliche Arbeitgeber bei Stellenausschreibungen die Konfessionszugehörigkeit nicht pauschal zur Voraussetzung für eine Einstellung machen dürfen. Vor Kurzem hatten wir bereits über den Fall der konfessionslosen Bewerberin berichtet, die sich im Rahmen der erfolglosen Bewerbung auf eine Stelle bei der Diakonie wegen der fehlenden Religionszugehörigkeit diskriminiert gesehen hatte. Nun hat das BAG – in Umsetzung der Vorgaben des EuGH – der...

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02.10.2018
Dienstag

Die Sonderrolle der Kirche als Arbeitgeber – eine Bestandsaufnahme

Kirchenarbeitsrecht

Die Kirche zählt zu den größten Arbeitgebern Deutschlands. Es ist daher nicht verwunderlich, dass Fälle zu den Sonderrechten der Kirche als Arbeitgeber regelmäßig die Gerichte beschäftigen. In diesem Jahr beschäftigte sich der EuGH zum wiederholten Mal mit dem Selbstbestimmungsrecht der Kirche. Mit Blog-Beitrag vom 17. April 2018 hatten wir bereits über den Fall der konfessionslosen Bewerberin berichtet. Am 11. September 2018 beschäftigte sich der EuGH mit dem seit fast zehn Jahren laufenden Verfahren der Kündigung eines wiederverheirateten...

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17.04.2018
Dienstag

EuGH entscheidet maßgeblich zum Kirchenarbeitsrecht („Egenberger“)

Egenberger
Der Gerichtshof der Europäischen Union (Pressemitteilung Nr. 46/18 vom 17. April 2018) hat in der Rechtssache C-414/16 Vera Egenberger / Evangelisches Werk für Diakonie und Entwicklung e.V. soeben die diskriminierungsrechtlichen Abwägungskriterien auch in Fällen des kirchlichen Arbeitsrechts für unmittelbar anwendbar erklärt.  Ganzen Artikel lesen

06.06.2016
Montag

EuGH-Generalanwältin: Kopftuch am Arbeitsplatz kann untersagt werden

Die Generalanwältin am EuGH spricht sich in ihren Schlussanträgen vom 31. Mai 2016 in der Sache Achbita ./. G4S dafür aus, dass private Arbeitgeber am Arbeitsplatz religiöse und weltanschauliche Neutralität verlangen können – wenn sie es konsequent machen. Es sei keine unzulässige Diskriminierung wegen der Religion, wenn eine Betriebsregelung das Tragen sichtbarer politischer, philosophischer und religiöser Zeichen am Arbeitsplatz verbiete. Das gelte insbesondere dann, wenn das Unternehmen mit Blick auf den täglichen Kundenkontakt sich für eine Wahrung der Neutralität entscheide. Ganzen Artikel lesen

11.05.2016
Mittwoch

Einsatz von Fremdpersonal in kirchlichen Einrichtungen

Fremdpersonal in kirchlichen Einrichtungen
Der Einsatz von Fremdpersonal ist auch in kirchlichen Einrichtungen keine Seltenheit. So werden bspw. in Krankenhäusern, Altenpflegeheimen oder Kindertagesstätten Arbeiten auch durch Leiharbeitnehmer oder auf der Grundlage von Dienst- oder Werkverträgen erbracht. Diese kirchlichen Einrichtungen sind jedoch Ausdruck der Wesens- und Lebensäußerung der Kirche. Dem kirchlichen Dienst liegt das Leitbild der christlichen Dienstgemeinschaft zugrunde. Daraus folgt, dass kirchliche Einrichtungen nicht frei darüber entscheiden können, welche Leistungen sie selbst im Rahmen der Dienstgemeinschaft erbringen und welche Leistungen durch Dritte erbracht werden. Welcher Maßstab gilt hier? Ganzen Artikel lesen