Arbeitsrecht. Weltweit.

22.08.2019
Donnerstag

Rassismus die Stirn bieten – Was Arbeitgeber und Betriebsräte tun können

Aktuell fokussiert sich die mediale Aufmerksamkeit auf das Daimler-Werk Stuttgart-Untertürkheim; konkret dreht sich die Berichterstattung um die rechtsgesinnte Betriebsratsgruppierung „Zentrum Automobil“. Klar ist: Rassismus ist und bleibt ein gesellschaftliches Problem. Durch die tendenziell steigende Zuwanderung von dringend benötigten Fachkräften aus dem Ausland wird auch das Arbeitsverhältnis hierdurch mehr und mehr belastet werden. Was Arbeitgeber und auch Betriebsräte tun können und sogar tun müssen, sei es gegen ausländerfeindliches Verhalten von Betriebsräten oder Arbeitnehmern, soll in diesem Beitrag durch einen zusammenfassenden Überblick kurz dargestellt werden. Ganzen Artikel lesen

21.08.2019
Mittwoch

„Stolperfalle“ Kündigungszugang – Praxisrelevante Handlungsempfehlungen

Der Zugang von Kündigungen gestaltet sich in der arbeitsrechtlichen Praxis oftmals als tückische Arbeitgeberfalle. Je nach geltender Kündigungsfrist kann der fehlerbehaftete Zugang von Kündigungen dabei zu (vermeidbaren) Mehrkosten führen. Ganzen Artikel lesen

01.08.2019
Donnerstag

Plötzlich Sonderkündigungsschutz? Nachrücker des Betriebsrats im Kündigungsschutz nach § 15 KSchG

Viele Arbeitgeber kennen diese Überraschung – der Arbeitnehmer soll gekündigt werden. Er war bei der letzten Wahl auf einen der hinteren Plätze gelangt. Im Rahmen der Anhörung des Betriebsrats erfährt der erstaunte Arbeitgeber, dass der Arbeitnehmer an einer Sitzung teilgenommen haben soll. Das scheint dem Arbeitgeber fernliegend, wenn es aus seiner Sicht ausreichend Ersatzmitglieder auf einem früheren Listenplatz gibt. Da drängt sich die Frage auf, ob hier alles seine Ordnung hat, gerade wenn der Arbeitnehmer geahnt haben muss, dass womöglich eine Kündigung auf ihn zukommt. Ganzen Artikel lesen

24.07.2019
Mittwoch

Passgenauer Personalabbau durch Freiwilligenprogramme

Freiwilligenprogramme werden von Arbeitgebern nicht selten im Rahmen von Restrukturierungen genutzt, um einen passgenauen Personalabbau möglichst sozialverträglich zu gestalten. Neben den rechtlichen Hürden, die bei der Gestaltung und der Umsetzung eines Freiwilligenprogramms bestehen, spielt dessen inhaltliche Ausgestaltung und auch die Kommunikation des Freiwilligenprogramms an die Belegschaft eine große Rolle, damit das Freiwilligenprogramm eine Erfolgsgeschichte wird. Ganzen Artikel lesen

16.07.2019
Dienstag

Populäre Rechtsirrtümer im Arbeitsrecht – Teil 7

Rechtsirrtümer
Für das Arbeitsrecht fehlt in Deutschland ein Arbeitsgesetzbuch, in dem alle arbeitsrechtlichen Gesetze gebündelt sind. Stattdessen sind die für das Arbeitsverhältnis relevanten Regelungen in einer Vielzahl von Gesetzen vom Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz über das Bundesurlaubsgesetz, das Kündigungsschutzgesetz, das Bürgerliche Gesetzbuch bis hin zum Tarifvertragsgesetz verstreut. Ganzen Artikel lesen

19.06.2019
Mittwoch

Kündigungsunterzeichnung vor Massenentlassungsanzeige – Kündigung unwirksam?

Die Massenentlassungsbestimmungen der §§ 17 ff. KSchG sind in den vergangenen Jahren immer wieder in den Fokus der Rechtsprechung gerückt. Nunmehr beschäftigten sich kürzlich gleich mehrere Gerichte mit der Frage, ob ein Arbeitgeber bei einer geplanten Massenentlassung die Kündigungsschreiben für die zu entlassenden Arbeitnehmer bereits unterzeichnen darf, bevor die Massenentlassungsanzeige bei der Agentur für Arbeit eingegangen ist. Ganzen Artikel lesen

22.05.2019
Mittwoch

Arbeitgeber aufgepasst: LAG Hessen zum BEM-Einladungsschreiben

Ohne ein betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) wird eine krankheitsbedingte Kündigung nur selten wirksam sein. Wir haben hierüber kürzlich auf unserem Blog berichtet (Beitrag von Dr. Nicole Krüger vom 19.3.2019). Ganzen Artikel lesen

15.05.2019
Mittwoch

Aufhebungsvertrag: Steuerliche Privilegierung der Abfindung nur bei Druck- oder Zwangssituation?

Steht eine einvernehmliche Beendigung des Arbeitsverhältnisses zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer zur Diskussion, ist eine erfolgreiche Einigung von verschiedenen Faktoren abhängig. Von erheblicher Bedeutung für das Gelingen einer Einigung ist dabei oftmals die Zusage einer Abfindungszahlung durch den Arbeitgeber. Ganzen Artikel lesen

08.05.2019
Mittwoch

Populäre Rechtsirrtümer im Arbeitsrecht – Teil 6

Rechtsirrtümer
Für das Arbeitsrecht fehlt in Deutschland ein Arbeitsgesetzbuch, in dem alle arbeitsrechtlichen Gesetze gebündelt sind. Stattdessen sind die für das Arbeitsverhältnis relevanten Regelungen in einer Vielzahl von Gesetzen vom Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz über das Bundesurlaubsgesetz, das Kündigungsschutzgesetz, das Bürgerliche Gesetzbuch bis hin zum Tarifvertragsgesetz verstreut. Ganzen Artikel lesen

06.05.2019
Montag

Nichts geht mehr – Zur Bindungswirkung der Zustimmungsersetzung bei der Kündigung von Betriebsratsmitgliedern

Zum Schutz der Funktionsfähigkeit des Betriebsrats, der Kontinuität der Betriebsratsarbeit und der Unabhängigkeit seiner Mitglieder bei der Amtsausführung ist die Kündigung von Betriebsratsmitgliedern und Ersatzmitgliedern des Betriebsrats nach § 15 Abs. 1 S. 1 Var. 1 KSchG i.V.m. § 103 Abs. 1 BetrVG grundsätzlich nur außerordentlich und nach vorheriger Zustimmung des Betriebsrats möglich. Ganzen Artikel lesen