Arbeitsrecht. Weltweit.

Kategorie: Arbeitsrecht in Deutschland

16.09.2019
Montag

Unfair verhandelt – weiter verbandelt!

Vertragsfreiheit beinhaltet auch die Freiheit, einen einmal geschlossenen Vertrag einvernehmlich wieder aufzuheben. Das Ob und Wie eines derartigen Aufhebungsvertrages steht grundsätzlich im Belieben der Vertragsparteien. So auch im Arbeitsrecht, wo der Aufhebungsvertrag ein gern genutztes Instrument zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses ist, erspart er doch den mit einem Kündigungsverfahren verbundenen Zeit- und Kostenaufwand. Ganzen Artikel lesen

12.09.2019
Donnerstag

Verdienstsicherung und Urlaubsabgeltung in der Heimarbeit – Neues vom Bundesarbeitsgericht

Das Bundesarbeitsgericht hatte sich in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 20.08.2019 – 9 AZR 41/19, bisher nur als Pressemitteilung verfügbar) mit grundlegenden Fragen der Heimarbeit auseinanderzusetzen. Da auch moderne Arbeitsformen wie zum Beispiel das Crowdworking unter den Begriff der Heimarbeit fallen können, lohnt es sich, diese Entscheidung zu Fragen des sonst eher wenig bekannten Heimarbeitsgesetzes genauer in den Blick zu nehmen. Nachfolgend fassen wir die Entscheidung für Sie zusammen und zeigen auf, worauf sich Arbeitgeber nun bei Heimarbeitsverhältnissen einstellen müssen. Ganzen Artikel lesen

11.09.2019
Mittwoch

Leitende Angestellte – mehr Schein als Sein?

Gehaltserhöhung, Dienstwagen und Führungsposition – zumindest für den sozialen Status hat die Einordnung als leitender Angestellter nur Vorteile. Daher möchten viele Arbeitnehmer diese Position inne haben. Die wenigsten sind sich im Klaren darüber, welchen Preis sie dafür zu zahlen haben. Folge davon ist, dass vor Gericht die Einordnung als leitender Angestellter häufig angegriffen wird. Gerade in Bezug auf die heutigen Unternehmensstrukturen werden dann rechtliche Fragen aufgeworfen. Ganzen Artikel lesen

10.09.2019
Dienstag

Die essentials des Massenentlassungsverfahrens – Teil 2: Den Betriebsrat beteiligen

Massenentlassungen sind gemäß § 17 KSchG vorab bei der Bundesagentur für Arbeit anzuzeigen. Dieser Umstand ist mittlerweile auch Praktikern mit überschaubaren arbeitsrechtlichen Kenntnissen bekannt. Erschreckend häufig wird dagegen übersehen, dass die Regelung zu Massenentlassungen nach § 17 Abs. 2 KSchG die Beteiligung des Betriebsrats als eigenständigen Verfahrensschritt normiert. Ganzen Artikel lesen

09.09.2019
Montag

Keine doppelte Abfindung! Nachteilsausgleichsansprüche erfüllen Abfindungsansprüche aus einem Sozialplan

In der Praxis kommt immer wieder vor, dass Arbeitnehmer im Rahmen von Umstrukturierungen gekündigt werden, bevor ein Interessenausgleich und Sozialplan abgeschlossen wurde. Hierzu kann es beispielsweise dann kommen, wenn Interessenausgleichsverhandlungen nach wochen- oder gar monatelangen Verhandlungen für gescheitert erklärt werden. Ganzen Artikel lesen

05.09.2019
Donnerstag

Praxistipps zum Aufhebungsvertrag

Im Vergleich zur Kündigung kann der Aufhebungsvertrag ein probates Mittel zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses sein. Neben der wesentlichen Voraussetzung, dass eine Einigung über die Beendigung zwischen dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer vorliegen muss, gibt es einige weitere Punkte, die in der Praxis beachtet werden müssen. Mit dem folgenden Beitrag wollen wir daher einen Überblick über grundsätzliche und aktuelle Schwerpunkte beim Abschluss von Aufhebungsverträgen geben. Ganzen Artikel lesen

04.09.2019
Mittwoch

Rentnerbeschäftigung, ein rotes Tuch? – So kann es gehen:

Nicht nur der Fachkräftemangel und das Bedürfnis der Arbeitgeber auf Erfahrungs- und Wissensschatz der Arbeitnehmer im Rentenalter zurückgreifen zu können, auch das Schrumpfen der Rentenbezüge und die Steigung der Lebenshaltungskosten erwecken die Notwendigkeit und den beidseitigen Wunsch, einer Weiterbeschäftigung trotz des Erreichens der Regelaltersgrenze oder gar eines „Zurückholens aus der Rente“. Ganzen Artikel lesen

03.09.2019
Dienstag

Die sozialversicherungsrechtliche Betriebsprüfung

Die Träger der Rentenversicherung prüfen alle vier Jahre bei den Arbeitgebern, ob diese ihre Meldepflichten und sonstigen Pflichten im Zusammenhang mit Sozialversicherungsbeiträgen ordnungsgemäß erfüllen. Es werden nicht nur die Zahlungen für die Deutsche Rentenversicherung sondern auch die Zahlungen für die Krankenkassen, die Arbeitsagentur, die Künstlersozialkasse und für die Berufsgenossenschaften überprüft. Im Folgenden fassen wir die formale und verfahrensrechtliche Seite der sozialversicherungsrechtlichen Betriebsprüfung zusammen. Ganzen Artikel lesen

02.09.2019
Montag

Unterrichtungsanspruch des Betriebsrats auch bei Arbeitsunfällen von Fremdpersonal

Ist der Betriebsrat auch für Fremdpersonal zuständig? Die klare Antwort des BAG in seiner Entscheidung vom 12. März 2019: Ja, und zwar bei Arbeitsunfällen. Ereignet sich auf dem Betriebsgelände ein Unfall, muss der Arbeitgeber den Betriebsrat hierüber auch dann informieren, wenn die verunfallte Person nicht beim Arbeitgeber angestellt oder als Leiharbeitnehmer beschäftigt ist. Mit seiner Entscheidung hat das BAG die ohnehin bereits sehr umfassende Informationspflicht bei Arbeitsunfällen nochmals erweitert. Ganzen Artikel lesen

29.08.2019
Donnerstag

Comeback der Dienstwohnung – Wenn der Arbeitgeber auch Vermieter ist

In Zeiten von steigenden Mieten und Bevölkerungsschwund in ländlichen Regionen kann eine Wohnung das ausschlaggebende Argument sein, um Fachkräfte an sich zu binden, oder für sich zu gewinnen. Gerade in Großstädten wie München, Frankfurt, Hamburg und nicht zuletzt Berlin benötigt man viel Zeit, um eine Wohnung zu finden. Was lange als altmodisch und überholt galt, kommt wieder in Mode - die Dienstwohnung. Ganzen Artikel lesen