Arbeitsrecht. Weltweit.

Kategorie: Arbeitsrecht in Deutschland

11.08.2020
Dienstag

Wir sind (k)ein Team – zum Anspruch auf identische Arbeitszeugnisse bei Scrum & Co.

Die agile Transformation macht auch vor der Arbeitswelt keinen Halt. Arbeiten in agilen Projektteams liegt im Trend, wie beispielsweise nach der Scrum-Methode. Kennzeichnend für Scrum und andere Formen agilen Projektmanagements sind die Selbstorganisation und interdisziplinäre Zusammensetzung des Teams. Das Team kontrolliert und reguliert sich selbst. Der Erfolg des Projektes wird als Erfolg des gesamten Teams betrachtet. Ganzen Artikel lesen

10.08.2020
Montag

Zustimmungsverweigerung bei Einstellung trotz Betriebsänderung?

Ist eine Einstellung nach § 99 BetrVG beteiligungspflichtig, so kann ihr der Betriebsrat die Zustimmung unter Berufung auf einen der in § 99 Abs. 2 Nr. 1 bis 6 BetrVG genannten Gründe verweigern. Ärgerlich ist es, wenn die Zustimmungsverweigerung in ungerechtfertigter Weise erfolgt – beispielsweise dann, wenn sich der Betriebsrat gegenüber Neueinstellungen angesichts einer bevorstehenden Betriebsänderung (bspw. einem Personalabbau) durchgängig auf eine Besorgnis der Benachteiligung anderer Arbeitnehmer des Betriebs beruft. Ganzen Artikel lesen

07.08.2020
Freitag

Please check your temperature: or don’t? Data privacy questions from Germany

What are the data protection implications of temperature checks as a Covid-19 precaution? This article investigates, with reference to a current investigation by the Hesse Data Protection Commissioner.  After the phase of coronavirus-related remote working, still in use in many companies, the question now arises as to what measures must and may be taken when returning to work onsite, to check whether an employee may have become infected with the coronavirus. One well-known measures is...

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06.08.2020
Donnerstag

Wenns teuer wird – was tun bei einer Neuveranlagung in der gesetzlichen Unfallversicherung?

Die gesetzliche Unfallversicherung bietet Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern weitreichenden Versicherungsschutz bei Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten. Dabei genießt die gesetzliche Unfallversicherung eine Sonderstellung im System der gesetzlichen Sozialversicherung. Anders als beispielsweise in der Renten- und Krankenversicherung werden die Beiträge zur gesetzlichen Unfallversicherung ausschließlich vom Arbeitgeber getragen. Im Gegenzug scheidet eine privatrechtliche Haftung von Arbeitgebern für Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten in der Regel aus. Dennoch ist die gesetzliche Unfallversicherung für Arbeitgeber ein nicht zu unterschätzender Kostenfaktor. Ärgerlich wird es, wenn...

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05.08.2020
Mittwoch

Kündigungsverbot nach dem Mutterschutzgesetz – (k)ein Zustand

Bereits mit unseren Beiträgen Update: Mutterschutzgesetz – Neues ab 1. Januar 2018 und “Mutterschutz für alle” – und Risiken bei Vorbereitungshandlungen für Kündigungen! aus 2017 haben wir kritisch auf die Neuregelungen des Mutterschutzgesetzes geblickt. Noch heute – zweieinhalb Jahre später – stehen Arbeitgeber und Rechtsanwender weiterhin vor ungelösten Fragen. Es steht außer Frage, dass mit dem besonderen Kündigungsschutz des § 17 MuSchG für schwangere Arbeitnehmerinnen, für Frauen, die bedauerlicherweise eine Fehlgeburt erleiden mussten, und für...

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04.08.2020
Dienstag

Günstigkeitsprinzip sticht Tarifautonomie – BAG zu den Grenzen tariflicher Regelungsmacht

Eine Vielzahl von Unternehmen ist bemüht, ihre Arbeitsbedingungen nach Möglichkeit zu harmonisieren. Dies vereinfacht die Personalverwaltung und führt so zu Effizienzgewinnen im Unternehmen. Die Harmonisierung von Arbeitsbedingungen ist aber nicht immer ein einfaches Unterfangen. Dies gilt insbesondere dann, wenn im Unternehmen über die Jahre eine Vielzahl verschiedener Arbeitsvertragsmuster zum Einsatz gekommen ist und/oder Arbeitnehmer mit veralteten Arbeitsverträgen beschäftigt werden. Als Mittel zur Harmonisierung wurden mitunter Firmentarifverträge abgeschlossen, in denen vorgesehen war, dass die tariflichen Rechte...

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03.08.2020
Montag

„Das ist jetzt meine Aufgabe!“ – BAG verneint Einsichts- und Auswertungsrecht des Betriebsrats von Entgeltlisten nach EntgTranspG

Durch das Mitte 2017 in Kraft getretene Entgelttransparenzgesetz (EntgTranspG) wurde das Einsichtsrecht des Betriebsrats in Bruttolohn- und -gehaltslisten erweitert. Dieses Recht kann dem Betriebsrat aber nach dem BAG versagt werden. So hat das BAG entschieden (Beschluss vom 28. Juli 2020 – 1 ABR 6/19), dass dem Betriebsrat ein Einsichts- und Auswertungsrecht von Bruttoentgeltlisten nach dem EntgTranspG nicht zusteht, wenn der Arbeitgeber die Erfüllung der Auskunftsverpflichtung nach dem EntgTranspG berechtigterweise selbst übernommen hat. Zu dieser Entscheidung liegt...

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31.07.2020
Freitag

Covid tests for business trips abroad: new provisions in Luxembourg

Luxembourg has introduced free Covid-19 testing for businesses who need to send employees abroad for urgent business reasons. This article provides details. In a press release dated 23 July 2020, the General Directorate responsible for small and medium-sized businesses (the ‘Direction générale des classes moyennes’) recommended that Luxembourg companies whose employees need to travel abroad for urgent professional reasons should provide their travelling employees with a negative Covid-19 test certificate dated less than 48 hours...

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30.07.2020
Donnerstag

Ab heute gültig: Neue Regeln für die Arbeitnehmerentsendung nach Deutschland

Ab heute – dem 30.07.2020 – gelten neue Regelungen für die Arbeitnehmerentsendung nach Deutschland (sowie für die Arbeitnehmerentsendung in andere Mitgliedsstaaten der EU). Die bis zum 30.07.2020 in nationales Recht umzusetzende EU-Richtlinie 2018/957 zur Änderung der Arbeitnehmerentsenderichtlinie 96/71/EG wurde nunmehr – nach einem längeren Gesetzgebungsprozess – in deutsches Recht umgesetzt. Die daraus folgenden Änderungen des Arbeitnehmerentsendegesetzes (AEntG), welches die Regeln bezüglich der Arbeitnehmerentsendung nach Deutschland regelt, treten am 30.07.2020 in Kraft. Einige der für Arbeitgeber zentralen Änderungen fassen wir nachfolgend zusammen. Ganzen Artikel lesen

29.07.2020
Mittwoch

Der Interim Manager als Joker in der Krise

In der aktuellen Krise wächst der Bedarf, erfahrene Berater vorübergehend ins Unternehmen zu holen, um dringende Restrukturierungen oder anstehende Projekte voranzutreiben. Diese zeitlich befristete Übertragung einer Führungsaufgabe auf einen unternehmensfremden Dritten bezeichnet man als Interim Management. Für die vertragliche Gestaltung eines solchen Einsatzes gibt es kaum Vorgaben, aber einige Hürden. Ganzen Artikel lesen