Arbeitsrecht. Weltweit.

Kategorie: Arbeitsrecht in Deutschland

02.05.2019
Donnerstag

Ein Jahr EU-Datenschutzgrundverordnung – viel Lärm um nichts?

Seit nunmehr fast einem Jahr sind die EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und das neue Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) in Kraft. Seit dem klaren sich die bestehende Unsicherheiten langsam aber sicher auf und anfänglich panischer Aktionismus oder stoische Ignoranz ob der neuen datenschutzrechtlichen Regelungen pendeln sich nach und nach auf das von den Rechtsnormen und Aufsichtsbehörden geforderte Maß an Datenschutzkonformität ein. Ganzen Artikel lesen

30.04.2019
Dienstag

Fußballschiedsrichter als Arbeitnehmer?

Profifußballer sind Arbeitnehmer, darüber besteht juristisch Konsens und spätestens seit dem Fall Heinz Müller – bei dem es im Wesentlichen um Fragen der Sachgrundbefristung von Profiarbeitsverträgen ging – zählt das quasi zum arbeitsrechtlichen Allgemeinwissen. Ganzen Artikel lesen

29.04.2019
Montag

Lockerung des Kündigungsschutzes für sog. Risikoträger von Banken

Für einen Teil der sog. Risikoträger in bedeutenden Finanzinstituten ist der Kündigungsschutz durch das am 29.3.2019 in Kraft getretene Brexit-Steuerbegleitgesetz erheblich gelockert worden. Sie werden den leitenden Angestellten im kündigungsschutzrechtlichen Sinne gleichgestellt. Ganzen Artikel lesen

26.04.2019
Freitag

Eastern Europe – What’s new in employment law in 2019

This article, originally published in the HRDirector on 10 April 2019, provides an overview of recent developments and proposed changes in employment law in Bulgaria, Finland, Kazakhstan, Poland, Russia and Slovakia. Ganzen Artikel lesen

25.04.2019
Donnerstag

Revolution der Krankschreibung: jetzt auch per WhatsApp?!

Aufsehen erregt derzeit ein Online-Dienstleister, der Arbeitnehmern die Möglichkeit eröffnet, via WhatsApp eine angeblich anerkannte Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung gegen Entgelt zu erhalten. Die Diagnose wird dabei lediglich über das Ausfüllen von Formularen vorgenommen, in welchen typische Symptome abgefragt werden. Ganzen Artikel lesen

24.04.2019
Mittwoch

Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung – Klärung durch Erfurt?

Seit Ende 2016 ist die Kündigung eines schwerbehinderten Arbeitnehmers ohne vorherige Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung unwirksam. Diese zusätzliche vom Gesetzgeber aufgestellte Hürde hat zahlreiche Fragen aufgeworfen: Wie verhält sich die Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung zur Anhörung des Betriebsrats und zur Einholung der Zustimmung des Integrationsamtes? In welcher Reihenfolge sind diese Gremien zu beteiligen? Was genau ist der Schwerbehindertenvertretung mitzuteilen und welche Fristen sind einzuhalten? Licht ins Dunkel bringt das Urteil des BAG vom 13. Dezember 2018, dessen Entscheidungsgründe inzwischen vorliegen. Doch ist damit wirklich alles geklärt? Ganzen Artikel lesen

23.04.2019
Dienstag

Bezahlter Urlaub für den Yogakurs? – Voraussetzungen für Bildungsurlaub

Mit einem im ersten Moment kurios wirkenden Urteil hat das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg am 11. April 2019 entschieden, dass ein fünftägiger Yogakurs „Yoga I – erfolgreich und entspannt im Beruf mit Yoga und Meditation“ die Voraussetzungen von § 1 Berliner Bildungsurlaubsgesetz erfülle. Demnach muss eine Veranstaltung entweder der politischen oder der beruflichen Weiterbildung dienen. Im Weiteren muss ein didaktisches Konzept aus dem Bildungsangebot ersichtlich sein. Diese Punkte sah das LAG bei dem Yogakurs gegeben. Das Urteil des LAG Berlin-Brandenburg ist ein guter Anlass, sich mit den grundlegenden Fragen und Voraussetzungen von Bildungsurlaub zu befassen.

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19.04.2019
Freitag

Germany – Issuing notice of dismissal to substitute works council members – beware of the pitfalls

In Germany, when a substitute works council member is appointed to a works council to cover a regular member’s absence, the substitute member benefits from the additional protection against dismissal works council members enjoy. This article outlines the issues for employers to be aware of in considering terminating the employment of a substitute works council member. Ganzen Artikel lesen

17.04.2019
Mittwoch

Einseitige Freistellung nach Kündigung auch gegen den Willen des Arbeitnehmers?

Nach Ausspruch einer Kündigung liegt eine Freistellung für die Dauer der Kündigungsfrist häufig im arbeitgeber- und arbeitnehmerseitigen Interesse. Aus Sicht des Arbeitgebers macht eine Freistellung insbesondere dann Sinn, wenn eine produktive Zusammenarbeit mit dem gekündigten Arbeitnehmer nicht mehr möglich erscheint und/oder eine Störung des Betriebsfriedens droht. Auch für den Arbeitnehmer ist eine Freistellung oftmals von Interesse, da er seinen Vergütungsanspruch behält und er die gewonnene „Freizeit“ beispielsweise zur Stellensuche nutzen kann. Doch was passiert, wenn der Arbeitnehmer mit der Freistellung nicht einverstanden ist, sondern weiterarbeiten will? Kann der Arbeitgeber ihn dann trotzdem ohne weiteres freistellen? Und was gibt es sonst zu beachten? Antworten auf diese Fragen finden Sie in diesem Beitrag. Ganzen Artikel lesen

17.04.2019
Mittwoch

KLIEMT Hackathon 2019 – Ein Blick hinter die Kulissen und erster Ausblick in unsere Legal Tech Zukunft

Am 12. April 2019 haben wir den ersten Hackathon bei KLIEMT.Arbeitsrecht ausgerichtet. Drei Teams aus Anwälten und wissenschaftlichen Mitarbeitern aller Standorte trafen sich an unserem Hauptsitz in Düsseldorf, um im Wettbewerb miteinander Ideen und Lösungen für die digitale Arbeitsrechtsberatung der Zukunft zu erarbeiten und diese in konkrete Legal Tech Tools für unsere Mandanten umzusetzen. Ganzen Artikel lesen