Arbeitsrecht. Weltweit.

Kategorie: Arbeitsrecht in Deutschland

10.03.2016
Donnerstag

Beschäftigung von Flüchtlingen auf dem deutschen Arbeitsmarkt

Beschäftigung von Flüchtlingen
Angesichts der wachsenden Zahlen von Flüchtlingen stellt sich für Arbeitgeber die Frage, unter welchen Voraussetzungen sie Flüchtlinge in Deutschland rechtmäßig beschäftigen können. Die anwendbaren Vorschriften sind oft unübersichtlich; zudem gab es in den letzten Jahren mehrmals Änderungen, zuletzt durch das zum 24.10.2015 in Kraft getretene Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz. Dieser Beitrag soll Arbeitgebern einen aktuellen Überblick über die Anforderungen an die rechtmäßige Beschäftigung von Flüchtlingen in Deutschland geben. Ganzen Artikel lesen

09.03.2016
Mittwoch

Haftung des GmbH-Geschäftsführers für mangelhafte Compliance-Organisation

Compliance
Nicht erst seit dem sog. Siemens-Urteil und aktuell den Vorfällen bei ThyssenKrupp oder dem ADAC wird die Haftung für Compliance-Verstöße breit diskutiert. Die Einrichtung eines internen Überwachungssystems zur Einhaltung der die Gesellschaft treffenden gesetzlichen Pflichten ist ein Thema, welches sich auch und gerade für Geschäftsführer mittelständischer und größerer GmbHs stellt. Der Verzicht auf ein Compliance-System oder dessen unzureichende Überwachung können bei Gesetzesverstößen zur persönlichen Haftung der Geschäftsleitung in Millionenhöhe führen. Ganzen Artikel lesen

08.03.2016
Dienstag

Datenschutzrechtliche Zulässigkeit von Terrorlisten-Screenings

Screening
Der weltweite Kampf gegen den Terror verpflichtet auch Arbeitgeber. Der Abgleich der Belegschaft mit den Terrorlisten der EU ist Voraussetzung, um Strafzahlungen zu vermeiden und um Privilegien bei der Verzollung von Waren zu erhalten. Diese Screenings sind mittlerweile ein wichtiger Bestandteil der Compliance geworden. Doch stellt dies einen Eingriff in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung der Mitarbeiter dar, für den es keine passende Rechtfertigungsgrundlage gibt. Das Recht hat sich der Praxis anzupassen: Screenings gelten allgemein als erlaubt, umstritten ist nur das Warum. Ganzen Artikel lesen

07.03.2016
Montag

Licht ins Dunkel: Was ist ein “angemessener” Nachtarbeitszuschlag?

Nachtarbeitszuschlag
§ 6 Abs. 5 ArbZG verpflichtet den Arbeitgeber dazu, für Nachtarbeit eine "angemessene" Zahl bezahlter freier Tage oder einen "angemessenen" Nachtarbeitszuschlag zu gewähren, soweit keine tarifvertraglichen Ausgleichsregelungen bestehen. Zu den Kriterien, anhand derer die Angemessenheit des Nachtarbeitsausgleichs bestimmt werden kann, schweigt sich der Gesetzgeber jedoch aus. Bislang war von einem Zuschlag von 25 % auf den Stundenlohn auszugehen. Eine neue Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts präzisiert nun den Maßstab. Ganzen Artikel lesen

04.03.2016
Freitag
Compliance, Datenschutz - Dr. Julia Christina König

Terrorabwehr im Unternehmen

Terrorabwehr
Die sog. Anti-Terror-Verordnungen der Europäischen Union (EU) untersagen umfassend Geschäftskontakte zu terrorverdächtigen Personen und Organisationen. Auch Mitarbeiter können in den Anti-Terror-Verordnungen gelistet sein. Darf bzw. muss der Arbeitgeber daher die Daten seiner Mitarbeiter mit den Daten der in den Anti-Terror-Verordnungen gelisteten Personen abgleichen? Wie ist aus Arbeitgebersicht auf einen „Treffer“ beim Screening zu reagieren? Ganzen Artikel lesen

03.03.2016
Donnerstag

Whistleblowing – gut gemeint, aber schlecht gemacht?

Befristung
Whistleblower wollen auf Missstände im Unternehmen hinweisen und können damit eine Compliance-Struktur effektiv unterstützen. Ist ein Unternehmen auf solche Meldungen aus der Organisation angewiesen, lohnt sich die Implementierung eines Hinweisgebersystems. Damit können Meldepflichten und -kanäle sowie weitere Untersuchungen in geordnete Bahnen gebracht werden. Fehlt es an entsprechenden Vorgaben, kommt es nicht selten vor, dass sich Mitarbeiter direkt an Behörden oder an die Öffentlichkeit wenden – und damit für einen erheblichen Reputationsschaden sorgen. Wie kann ein Arbeitgeber hierauf reagieren? Ganzen Artikel lesen

02.03.2016
Mittwoch

Riskantes Leiten in der Matrixorganisation

matrix
Zahlreiche internationale und mittelständische Unternehmen sind mittlerweile in Matrixorganisationen aufgestellt. Arbeitsrechtlich können Matrixorganisationen zu entgrenzten und gespalten Arbeitsverhältnissen führen. Eine besondere Herausforderung kann sich beim Umgang mit (vermeintlich) leitenden Angestellten in Matrixorganisationen ergeben. Ganzen Artikel lesen

01.03.2016
Dienstag

Praxisprobleme der Social Media-Nutzung

Social Media
Social Media sind hierzulande zwar im Arbeitsalltag angekommen. Die Nutzung sozialer Netzwerke durch Arbeitnehmer ist jedoch rechtlich noch kaum erfasst. Wem „gehören“ Social Media-Daten? Was kann der Arbeitgeber tun, wenn ein (ehemaliger) Arbeitnehmer unter seinem Namen auftritt? Was, wenn er mittels geschäftsrelevanter Kontakte Wettbewerb betreibt oder die Accountdaten eines Geschäftsaccounts nicht herausgibt? Die Gesetzeslage hält zumeist keine zufriedenstellenden Antworten bereit; die Durchsetzung von Rechten ist kompliziert. Umso wichtiger ist eine vorausschauende Vertragsgestaltung. Ganzen Artikel lesen

29.02.2016
Montag

Zeitarbeit und Werkverträge – der 2. Wurf

Zeitarbeit
Das Bundesarbeitsministerium hatte am 16. November 2015 einen Referentenentwurf veröffentlicht, mit dem Leiharbeit und Werkverträge reguliert werden sollen. Das Gesetz sollte zum 1. Januar 2017 in Kraft treten. Nach vielfacher Kritik wurde das Vorhaben zunächst gestoppt. Ein "nachgebesserter" Kompromissvorschlag könnte am 9. März 2016 ins Kabinett eingebracht werden, der allerdings keine zehn Tage vor seiner Veröffentlichung aus den eigenen Reihen kritisiert wird und weiter polarisiert. Ganzen Artikel lesen

25.02.2016
Donnerstag

“Updates” für Bonus und Bonussysteme

Hoffmann-Remy
Für die Anpassung von Bonussystemen in einem Unternehmen gibt es vielerlei Gründe. Die Regelungen zur variablen Vergütung sind nicht mehr zeitgemäß. Regulatorische Anforderungen erfordern eine Anpassung des Systems. Der Arbeitgeber muss schlicht wirtschaftlichen Zwängen genügen und auch beim Bonus sparen. Oder, häufig: es sollen die Bonussysteme mehrerer Unternehmen harmonisiert werden, die dort jeweils historisch gewachsen sind, im Zuge von Zukäufen aber Teil einer gemeinsamen Unternehmensgruppe geworden sind. Ganzen Artikel lesen