Arbeitsrecht. Weltweit.

31.05.2018
Donnerstag

Aus 2 mach 1: Gestaltungsmöglichkeiten bei Bildung eines Gemeinschaftsbetriebes

Gemeinschaftsbetrieb
Die Bildung eines Gemeinschaftsbetriebs zwischen verschiedenen Unternehmen, insbesondere innerhalb eines Konzerns, gewinnt als Gestaltungselement zunehmend an Bedeutung. Durch die Zusammenführung mehrerer Betriebe können Synergieeffekte gehoben und Kosten gespart werden. Der Gemeinschaftsbetrieb wird zudem als praxistaugliche Alternative zur Arbeitnehmerüberlassung gehandelt. So oder so: Die Bildung eines Gemeinschaftsbetriebs hat betriebsverfassungsrechtliche Folgen. Was passiert mit den Betriebsratsgremien der zusammengefassten Betriebe? Und welche Betriebsvereinbarungen gelten nach der Zusammenführung? Mit diesen Fragen sollten sich die Unternehmen frühzeitig befassen. Denn: Es bestehen Gestaltungsmöglichkeiten. Ganzen Artikel lesen

29.05.2018
Dienstag

Haftungsfalle Transaktion: Der „aggressive“ Erwerber beim Betriebsübergang

BÜ Agressiver Bewerber
Bei einer Transaktion mit Betriebsübergang stehen sich – im Idealfall – zwei fair und transparent spielende Partner gegenüber. In der Praxis läuft eine Transaktion jedoch immer häufiger „viel härter“ ab: Veräußerer stehen plötzlich "aggressiven" oder zumindest "unkooperativen" Erwerbern gegenüber. Sie haben alle Hände voll zu tun, dennoch ihre Unterrichtungspflichten nach § 613a Abs. 5 BGB zu erfüllen und den Anlauf der Widerspruchsfrist für die übergehenden Arbeitnehmer sicherzustellen. Das gelingt, wenn der Veräußerer an einigen Schlüsselstellen klug agiert und so sicher durch den Betriebsübergang führt.  Ganzen Artikel lesen

12.04.2018
Donnerstag

Restrukturierung mit Freiwilligenprogramm

Freiwilligenprogramm
Die zeit- und kostengerechte Umsetzung von großen Restrukturierungen ist mit mannigfaltigen Herausforderungen verbunden. Richtig eingesetzt können dabei Freiwilligenprogramme bei kreativer und passgenauer Ausgestaltung ein für alle Beteiligten attraktives und effektives Instrument des Personalabbaus darstellen. Allerdings lauern auch einige rechtliche Fallstricke, die es durch sorgfältige Planung zu vermeiden gilt. Ganzen Artikel lesen

11.04.2018
Mittwoch

Plan B in Restrukturierungsverhandlungen – eine „Büchse der Pandora“?

Fast keine Planung zu Transformationen oder Restrukturierungen, in denen nicht mindestens einmal die Frage gestellt wird, ob es nicht einen „Plan B“ gibt. Vom „Plan B“ erwarten sich die Beteiligten dann meistens, dass es schneller, billiger geht und im Extremfall sogar eine Lösung „jenseits des Arbeitsrechts“ gibt. Ganzen Artikel lesen

14.03.2018
Mittwoch

Der Betriebsführungsvertrag – Neues Hindernis für einen Betriebsübergang

Der Betriebsübergang gem. § 613a BGB beschäftigt fortwährend die Richter des Bundesarbeitsgerichts (BAG). Gleich zu Beginn des Jahres hatte der 8. Senat erneut über die Voraussetzungen eines Betriebsübergangs, diesmal in einem Produktionsbetrieb, zu entscheiden (Urt. v. 25.01.2018 - 8 AZR 338/16, Pressemitteilung des BAG Nr. 4/18 vom 25.01.2018). Die Besonderheit des Falls lag nunmehr darin, zu bewerten, ob der zwischen dem „Veräußerer“ und dem „Erwerber“ geschlossene Betriebsführungsvertrag den für einen Betriebsübergang notwendigen Inhaberwechsel herbeiführt. Nein, urteilte das BAG. Ganzen Artikel lesen

20.02.2018
Dienstag

Einigungsstellen taktisch klug gestalten: Das Windhundprinzip

Windhund
Wenn die Verhandlungen zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat stocken, kann die Einigungsstelle mit einem unparteiischen Vorsitzenden konstruktive Lösungen hervorbringen. Aus Sicht des Arbeitgebers bietet die Einigungsstelle Chancen, das Verhandlungsergebnis zu seinen Gunsten zu gestalten. In unserem Beitrag befassen wir uns mit dem sogenannten Windhundprinzip und seinem Einfluss auf das taktische Vorgehen. Ganzen Artikel lesen

22.11.2017
Mittwoch

Die perfekte Restrukturierung – Teil 3: Interessenausgleichsverhandlungen

Perfekte Restrukturierung
Sind die Vorbereitungen abgeschlossen (siehe Teil 1) und das Kick-off mit dem Betriebsrat erledigt (siehe Teil 2) starten bestenfalls kurzfristig die Interessenausgleichsverhandlungen. Arbeitgeber wollen die Verhandlungen meist schnell abschließen, damit sie die Restrukturierungsmaßnahmen umso früher umsetzen können. Betriebsräte hingegen zögern die Verhandlungen üblicherweise gerne hinaus. Sie wollen für „ihre Leute“ möglichst viel rausholen und fordern etwa, dass weniger Stellen als ursprünglich geplant abgebaut werden und den ausscheidenden Mitarbeitern hohe Abfindungen gezahlt werden. Wie kommt man da zusammen? Ganzen Artikel lesen

16.11.2017
Donnerstag

Die perfekte Restrukturierung – Teil 2: Kick-off mit Betriebsrat

Perfekte Restrukturierung
Nachdem wir in Teil 1 unserer Serie zur Restrukturierung die Vorbereitung und Planung einer Restrukturierung vorgestellt haben, widmen wir uns in Teil 2 dem Start der Verhandlungsphase. In dieser Phase erhalten Restrukturierungsprojekte oft eine gewisse Eigendynamik, die es zu kontrollieren gilt. Dies gelingt Unternehmen nur, wenn die taktische Aufstellung für die Verhandlungen mit dem Betriebsrat klar definiert ist. Dies gilt bereits für das Kick-off-Meeting... Ganzen Artikel lesen

07.09.2017
Donnerstag

Rien ne va plus? – Rechtliche Rahmenbedingungen für die Nachverhandlung von Sozialplänen

Sozialplan nachverhandeln
Sozialplanverhandlungen verlaufen selten in ruhigen Fahrwassern und sind vor allem in Krisenzeiten für Arbeitnehmer und Arbeitgeber eine Ausnahmesituation. Nicht selten kommt es nach Abschluss noch zu Diskussionen über die getroffene Vereinbarung. Auslegungsstreitigkeiten, Verhandlungsfehler oder auch unvorhergesehene Ereignisse – positive wie negative – die erst nach Abschluss des Sozialplans eintreten, lassen den Wunsch nach einer nachträglichen Abänderung des Sozialplans aufkommen. Für Arbeitgeber stellen sich hier im Wesentlichen zwei Fragen: Wann kann ein Unternehmen selbst nochmal Nachverhandlungen verlangen? Und: Wann müssen Unternehmen mit solchen Forderungen seitens des Betriebsrats rechnen? Ganzen Artikel lesen

04.09.2017
Montag

Die perfekte Restrukturierung – Teil 1: Vorbereitung und Planung

Perfekte Restrukturierung
Unternehmen stehen bei anstehenden Restrukturierungen häufig vor vielen Herausforderungen. Hierzu gehören zahlreiche Aspekte, die unmittelbar oder mittelbar (arbeits-)rechtliche Folgen auslösen können. Die perfekte Restrukturierung gelingt und beginnt nicht erst dann, wenn die Vorzeichen auf „Krise" stehen, sondern in (vermeintlich) prosperierenden Zeiten. In mehreren Teilen werden wir die strategischen und arbeitsrechtlichen Aspekte einer Restrukturierung beleuchten. Teil 1 widmet sich dem unternehmerischen Kontext, den unterschiedlichen Phasen einer Restrukturierung und einigen Kernelementen der Vorbereitungs- bzw. Planungsphase. Ganzen Artikel lesen