Arbeitsrecht. Weltweit.

08.11.2018
Donnerstag

Schon wieder: EuGH vs. deutsches Urlaubsrecht

In unserem Beitrag vom 18.06.2018 haben wir auf die sich schon damals abzeichnende Entscheidung des EuGH zum Urlaubsrecht aufmerksam gemacht. Konkret ging es um die Fragen, unter welchen Voraussetzungen der Urlaubsanspruch vererbbar ist und – für die tägliche Praxis um einiges bedeutender – ob Arbeitgeber in Zukunft auch dann zur Urlaubsgewährung verpflichtet sind, wenn die Arbeitnehmer diesen nicht beantragt haben. Anlass waren jeweils zwei Vorlagebeschlüsse der nationalen Gerichte an den Europäischen Gerichtshof (EuGH) zur Auslegung...

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24.07.2018
Dienstag

Urlaubsantritt mit arbeitsrechtlichen Konsequenzen – Mallorca statt Maloche?

Urlaubsantritt
In der kommenden Woche haben alle 16 Bundesländer zeitgleich Sommerferien. Dies nehmen wir zum Anlass um uns mit einigen Grundsätzen des Bundesurlaubsgesetzes (BUrlG) zu beschäftigen. Wie viel Urlaub räumt das Gesetz jedem Arbeitnehmer ein? Wann muss der Arbeitgeber den Urlaub genehmigen? Und was passiert, wenn sich der Arbeitnehmer ohne eine entsprechende Genehmigung in den Urlaub verabschiedet? Dass Arbeitnehmer ihren Urlaub eigenmächtig antreten, geschieht in der Praxis immer wieder und ein solcher Fall hat erst kürzlich das Landesarbeitsgericht Düsseldorf beschäftigt. Ganzen Artikel lesen

18.06.2018
Montag

Urlaubsabgeltung: Zwei Mal alles neu durch den EuGH?

Alles neu in Sachen Urlaubsabgeltung durch den EuGH? Der Generalanwalt beim Europäischen Gerichtshof (EuGH), Yves Bot, hat am 29.05.2018 gleich in mehreren Verfahren Schlussanträge vorgelegt, die den Urlaubsanspruch, konkret den Anspruch auf Abgeltung nicht genommener Urlaubstage nach der Beendigung des Arbeitsverhältnisses, betreffen. Zwar sind die Schlussanträge eines Generalanwalts – theoretisch - ohne rechtliche Relevanz, da sie für den EuGH nicht bindend sind. Das Interessante an diesen Schlussanträgen ist jedoch immer wieder, dass diese häufig ein wesentliches Indiz dafür bieten, in welche Richtung die Entscheidung des EuGH gehen wird. Die Schlussanträge von Generalanwalt Bot können daher entscheidend sein für die Fragen, Ganzen Artikel lesen

08.03.2018
Donnerstag

Verwendung von Urlaubslisten – Reaktionspflicht des Arbeitgebers

Zahlreiche Unternehmen setzen im Rahmen der Personaleinsatzplanung auf die Aufstellung von Urlaubslisten. Solche Listen sollen einerseits frühzeitig Planungssicherheit für das Unternehmen und andererseits einen koordinierten Prozessablauf der Gewährung von Urlaub gewährleisten. Eine Entscheidung des Arbeitsgerichts Chemnitz (Urt. v. 29.01.2018 – 11 Ca 1751/17) beschäftigt sich mit der Frage der Verbindlichkeit solcher Urlaubslisten und deren Verhältnis zu sonstigen betrieblichen Urlaubsregelungen. Ganzen Artikel lesen

14.11.2017
Dienstag

Urlaub und Elternzeit – Sonderregeln beachten!

Urlaub und Elternzeit
Elternzeit ist schon längst nicht mehr Müttersache: Auch jeder dritte Vater nimmt laut dem "Väterreport 2016" des BMFSFJ zwischenzeitlich Elternzeit in Anspruch. Mit der zunehmenden Verbreitung nehmen auch die praxisrelevanten Rechtsfragen zu. Häufig verkannt wird: Für die Handhabung von Urlaub im Zusammenhang mit Elternzeit gelten besondere Regeln. Wir zeigen, welche. Ganzen Artikel lesen

08.11.2017
Mittwoch

Halber Urlaubstag – (k)ein Problem?

Urlaubstag
Es kommt in der betrieblichen Praxis regelmäßig vor, dass Arbeitnehmer lediglich einen halben Urlaubstag beantragen. Einem solchen Urlaubswunsch entsprechen die Arbeitgeber auch in aller Regel. Dabei ist unter rechtlichen Gesichtspunkten unklar, ob eine solche Handhabung überhaupt zulässig ist. Es besteht das Risiko, dass die Gewährung halber Urlaubstage keine ordnungsgemäße Urlaubserfüllung darstellt und der Arbeitgeber im Ergebnis den Urlaub (nochmals) erfüllen muss. Das BAG hatte nunmehr am 27.06.2017 (9 AZR 120/16) Gelegenheit, zu diesem strittigen Problem Stellung zu nehmen. Ganzen Artikel lesen

21.06.2017
Mittwoch

Vamos a la playa – Die TOP-5-Sommerthemen im Arbeitsrecht

Urlaub
Sommerzeit ist Urlaubszeit – und bleibt doch Arbeitszeit. Während das Wetter langsam berechtigte Hoffnungen aufkommen lässt, dass die Monatsbezeichnungen im Kalender (z.B. „Juni“) ernst gemeint sein könnten, nähern sich in der täglichen Personalarbeit wieder Themen, die in dieser Jahreszeit häufiger (oder sogar ausschließlich) auftreten. Welche sind das und wie ist mit ihnen umzugehen? Ganzen Artikel lesen

15.12.2016
Donnerstag

Verfällt der Urlaub – oder verfällt er nicht?

Verfällt der Urlaub
Diese Frage stellt sich jedes Jahr aufs Neue zum Jahresende, wenn ein Arbeitnehmer noch Urlaubstage besitzt und hierfür während des Kalenderjahres keinen Urlaubswunsch geäußert hat. Bislang war dies einfach zu beantworten. Nach der ständigen Rechtsprechung des BAG verfielen Urlaubsansprüche zum Jahresende, wenn der Arbeitnehmer keinen Urlaub beantragt hatte. Gegen diese Auffassung regte sich in jüngster Vergangenheit jedoch Widerstand verschiedener Landesarbeitsgerichte. Hiernach sei der Arbeitgeber verpflichtet, den Urlaubsanspruch von sich aus zu erfüllen; tue er dies nicht, mache er sich schadensersatzpflichtig. Begründet wird dies im Wesentlichen mit europarechtlichen Erwägungen. Das BAG hatte nun Gelegenheit, sich mit der Frage auseinanderzusetzen. Ganzen Artikel lesen

20.10.2016
Donnerstag

Urlaubsberechnung: Was gilt bei Wechsel zwischen Vollzeit und Teilzeit?

Urlaubsberechnung
Wechseln Mitarbeiter im laufenden Kalenderjahr von Vollzeit in Teilzeit oder umgekehrt, stellt sich die Frage, wie sich dies auf den Urlaubsanspruch auswirkt. Ändert sich lediglich die tägliche Arbeitszeit bei gleichbleibender Anzahl der Wochenarbeitstage, wirkt sich dies auf die – in Tagen bemessene – Urlaubsdauer nicht aus. Ändert sich hingegen die Anzahl der Wochenarbeitstage, muss der Urlaub neu berechnet werden. Wie im Urlaubsrecht üblich, gibt der Europäische Gerichtshof (EuGH) hierbei zunehmend den Takt vor. Dies zuletzt mit der „Greenfield“-Entscheidung vom 11.11.2015 (C-219/14). Ganzen Artikel lesen

06.10.2016
Donnerstag

Hoher Krankenstand – was tun?

Krankenstand
Jedes Unternehmen ist auf gesunde und motivierte Arbeitnehmer angewiesen, um erfolgreich am Markt tätig sein zu können. Insbesondere im Rahmen von Unternehmenskäufen stellt der Erwerber jedoch nach Datenraumstudium häufig fest: der Krankenstand beim Zielunternehmen liegt deutlich höher als erwartet. Das kann zunächst einmal im Kaufpreis berücksichtigt werden, löst aber für die Zukunft das operative Problem nicht. Wenn alle anderen Mittel nicht greifen, stellt sich stets (auch) die Frage: bietet das Arbeitsrecht Lösungen? Ganzen Artikel lesen