Arbeitsrecht. Weltweit.

04.06.2020
Donnerstag

Corona-Update: Wichtige Änderungen bei KUG & Co.

Die COVID-19-Pandemie hält den Gesetzgeber weiterhin auf Trab. Letzte Woche sind mit dem So-zialschutzpaket II (Gesetz zu sozialen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie) nun viele Neuerungen zur Abfederung der Folgen der Pandemie in Kraft getreten (einen Überblick aller Maßnahmen bietet das BMAS hier). Wir halten Sie wie gewohnt auf dem Laufenden und stellen ihnen die wichtigsten arbeitsrechtlichen Änderungen vor. Ganzen Artikel lesen

26.05.2020
Dienstag

Kein Vergütungsanspruch des Betriebsrats während Kurzarbeit

Kurzarbeit: Häufig steht gerade in diesen Zeiten alles still. Das gilt jedoch meistens nicht für Betriebsratsmitglieder. Ihre Arbeitsbelastung im Betriebsrat steigt häufig diametral zur sinkenden Arbeitsbelastung der „normalen“ Arbeitnehmer. Die einen arbeiten also viel, die anderen wenig bzw. gar nicht. Sind Betriebsratsmitglieder daher – trotz Kurzarbeit – gesondert zu vergüten? Grundsätzlich Nein. Denn das Betriebsratsamt ist ein Ehrenamt. Ganzen Artikel lesen

27.04.2020
Montag

Fahrzeiten – Volle Vergütungspflicht für Arbeitgeber?

Viele Arbeitgeber kennen es: Mitarbeiter – häufig Vertriebsaußendienstler – fahren von ihrem zuhause zu einem (Kunden)Termin und es stellt sich die Frage, ob die Fahrzeit zu vergüten ist. Klar war bislang: Grenzenlos wird man dem Arbeitnehmer regelmäßig nicht zumuten können, Fahrzeiten zum beruflich veranlassten Termin ohne Vergütung in Kauf zu nehmen. Aber sollte der Arbeitgeber den vollen Anteil (inkl. Staurisiko) tragen? „Ja“, urteilt das BAG (Urt. v. 18.3.2020, Az. 5 AZR 36/19) erstmals in einer aktuellen Entscheidung. Ganzen Artikel lesen

16.04.2020
Donnerstag

Corona Virus – Gestaltungsmöglichkeiten und -grenzen bei Entgeltreduzierungs-vereinbarungen

Wie wir in Teil 3 unserer Reihe „Alternative Maßnahmen zur Kurzarbeit in Zeiten von Corona“ dargestellt haben, kann die einvernehmliche Reduzierung der Vergütung eine Alternative zur Einführung von Kurzarbeit darstellen. Diese Maßnahme dürfte sich insbesondere für Mitarbeitergruppen anbieten, die eine Vergütung (wesentlich) oberhalb der für den Bezug von Kurzarbeitergeld maßgeblichen Beitragsbemessungsgrenze erzielen und/oder die als leitende Angestellte im Sinne des § 5 Abs. 3,4 BetrVG nicht in den Zuständigkeitsbereich des Betriebsrates und damit einer etwaigen Betriebsvereinbarung zur Kurzarbeit fallen. Ganzen Artikel lesen

02.03.2020
Montag

Der neue Deutsche Public Corporate Governance Musterkodex (D-PCGM) – wie sind Geschäftsführungsorgane öffentlicher Unternehmen künftig zu vergüten?

Die Novellierung des Aktiengesetzes nach dem ARUG II und die Neufassung des Deutschen Corporate Governance Kodex (DCGK) sind intensiv durch die rechtswissenschaftliche Literatur begleitet worden. Die Auswirkungen auf die künftige Vergütung von Vorstandsmitgliedern waren und sind daher in aller Munde (siehe auch unsere Blog-Beiträge vom 20.11.2019 und vom 25.3.2019). Eher unbemerkt hat sich hingegen eine Expertenkommission angeschickt, einen Musterkodex für die Corporate Governance in öffentlichen Unternehmen zu erarbeiten. Ganzen Artikel lesen

30.01.2020
Donnerstag

Mobilitätswende auch im Arbeitsleben – das Dienstfahrrad

Nach unserem Beitrag zum E-Dienstwagen folgt nun ein Blick auf das Dienstrad, welches eine weitere Alternative zum klassischen Dienstwagen darstellt und den Unternehmen die Möglichkeit gibt, sich als attraktiver Arbeitgeber für eine moderne, nachhaltigkeitsorientierte Arbeitnehmerschaft zu präsentieren. Dabei existieren auch für diese Form der Mobilität bereits verschiedene Förderungen durch den Staat. Nachfolgend dazu ein Überblick über wichtige Punkte aus Arbeitgebersicht. Ganzen Artikel lesen

22.01.2020
Mittwoch

Vorstand vs. Arbeitnehmer – Unterschiede bei der Vereinbarung einer variablen Vergütung

Der BGH (Urteil vom 24. September 2019 – II ZR 192/18) hat sich kürzlich mit der Frage des Bestehens eines Anspruchs eines Vorstandsmitglieds auf Gewährung einer variablen Vergütung beschäftigt. In der Entscheidung stellt der BGH insbesondere die Unterschiede zur Vereinbarung einer variablen Vergütung bei einem Vorstandsmitglied gegenüber einem Arbeitnehmer dar. Worum ging es? Der Kläger war zunächst als Arbeitnehmer für die beklagte Aktiengesellschaft tätig. Sein Arbeitsvertrag sah neben einer Grundvergütung die Zahlung eines Ermessensbonus vor. 2006...

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09.01.2020
Donnerstag

Anbaden 2020 – Unbefristeter Sprung ins kalte Wasser?

Waghalsige Arbeitgeber haben das diesjährige „Anbaden“ in einem eisigen Gewässer ihrer Wahl womöglich schon hinter sich gebracht und die Badesaison damit eröffnet. Andere dürften dagegen erst noch „auf Temperatur“ kommen müssen. Hier kann das BAG helfen: Erfurt musste sich nämlich in einem aktuellen Urteil vom 19.11.2019, Az. 7 AZR 582/17, (Pressemitteilung Nr. 39/19) ebenfalls mit der Badesaison beschäftigen. Dieses könnte es, jedenfalls was Saisonarbeitskräfte angeht, in sich haben. Setzen wir also zum Sprung in die...

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05.12.2019
Donnerstag

Die To-Do Liste für Arbeitgeber zum Jahresende – Was noch bis zum 31.12.2019 zu erledigen ist

Das Jahr neigt sich mal wieder dem Ende zu. Die besinnliche Adventszeit hat begonnen. Doch für Arbeitgeber wird diese Zeit noch einmal sehr arbeitsintensiv. Denn einige Aufgaben müssen bis zum Jahreswechsel erledigt sein. Welche dies sind, erfahren Sie hier: Ganzen Artikel lesen